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Münchner Sicherheitskonferenz : Als Moralapostel droht Deutschland zu zerreißen

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Ähnlich in Afghanistan. Hierbei gaukelte man der Öffentlichkeit und sich selbst lange vor, dass man dort sei, um Brunnen zu bohren, Mädchen wieder in die Schule zu bringen und ganz allgemein Wiederaufbau zu betreiben. Das Eingeständnis, dass man vor Ort auch den Auftrag hatte, die Taliban zu bekämpfen, also im Kriegseinsatz zu stehen, konnte man sich nicht zubilligen. Eine Zeit lang wurde diese Fiktion auch damit zementiert, dass man gegenüber seinen eigenen Verbündeten sogenannte „caveats“, also Einsatzvorbehalte, geltend machte, die deutsche Truppen aus den heikelsten Kampfeinsätzen heraushalten sollten. Sie wurden erst sehr spät aufgegeben. Umso lauter war der Aufschrei, als nach der von deutschen Offizieren veranlassten Bombardierung eines von den Taliban entführten Tanklasters in Kunduz, die zahlreiche zivile Opfer gefordert hatte, plötzlich die Maske fiel. Die Überraschung war groß darüber, dass man sich dort im Krieg befand und dass in einem solchen Einsatz auch folgenschwere Fehler gemacht werden können. Der Bruch der Illusion der moralischen Sauberkeit hatte schwere politische Folgen. Ranghohe Politiker und Militärs mussten zurücktreten, es herrschte innenpolitische Skandal- und Krisenstimmung.

Das Militärische muss hier so besonders hervorgehoben werden, nicht nur weil es Gesellschaften so harte Prüfungen abverlangt, sondern weil es letztlich die folgenschwerste und deshalb auch die anspruchsvollste, gewissermaßen die Krönungsdisziplin der Außenpolitik bleibt. Und von der Bereitschaft , sich militärisch zu exponieren, hängt gerade in Zeiten neuer strategischer Unsicherheit in Europa wie von keinem anderen Faktor ab, ob ein Land als verlässlicher Partner und Alliierter gilt, auf den sich andere, vor allem Schwächere, in existenzieller Not verlassen können und wollen. Die politischen Kosten dafür, dass man die moralische Unangreifbarkeit zum wichtigsten nationalen Interesse macht, können also enorm hoch sein. Doch lange Zeit war dieser politische Flurschaden aus deutscher Sicht eher akzeptabel als die Infragestellung des eigenen, brüchigen moralischen Selbstbildes. Die Verweigerung des so schweren moralischen Kompromisses passte exzellent zur politischen Kultur der nicht vollständig souveränen Bundesrepublik vor der Wiedervereinigung und zur Kultur der außen- und sicherheitspolitischen Zurückhaltung, die zur Staatsräson Nachkriegsdeutschlands gehörte. Sie passte auch gut zu der Tatsache, dass in jener Zeit die weiterhin mit Reservemächten ausgestatteten Alliierten eine stärkere außenpolitische Exponiertheit Deutschlands auch nicht für besonders erstrebenswert hielten.

Nur wer sich nicht fürchtet, kann seiner Verantwortung nachkommen

Nach der Wiedervereinigung, die oben genannten Beispiele zeigen es exemplarisch, wurde die so geprägte außenpolitische Kultur zunehmend zum Glaubwürdigkeitsproblem für das mit voller Souveränität ausgestattete Deutschland. Die dominante politische Kultur der Nachkriegszeit wirkte noch deutlich nach und stand in zunehmendem Konflikt mit den Erwartungen, die Deutschlands Partner an das wiedervereinigte Land stellten. Sie stand aber auch in Konflikt mit den wachsenden sicherheitspolitischen Problemen, die die instabile Nachbarschaft für Europa und Deutschland aufwarf, und mit den neuen strategischen Lasten, die den Europäern mit der systematisch reduzierten amerikanischen Präsenz in Europa aufgebürdet wurden. Deutschlands strategische Kultur passte sich langsamer an als die externen Gegebenheiten es erforderlich gemacht hätten. Dies lag nicht zuletzt daran, dass Deutschland sehr viel langsamer Vertrauen in sich selbst aufbaute, als seine Partner und Alliierten ihrerseits Vertrauen in Deutschland aufgebaut hatten.

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