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Sicherheit : Schily: Keine konkreten Hinweise auf Anschlag

  • Aktualisiert am

Planen Terroristen einen Anschlag auf den Personennahverkehr? Bild: dpa

Innenminister Schily warnt vor Panikmache: Es gebe keine konkreten Hinweise auf geplante Terroranschläge.

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          Das Bundeskriminalamt (BKA) sieht zur Zeit keine konkrete Gefahr für Terroranschläge in Deutschland. Nach Berichten über möglicherweise bevorstehende Aktionen von Terroristen sagte ein BKA-Sprecher am Montag in Wiesbaden: „Es gibt eine abstrakte erhöhte Gefährdungslage. Anhaltspunkte für eine konkrete Bedrohung liegen aber nicht vor.“ Die deutschen Sicherheitsbehörden hatten am Wochenende mit erhöhter Aufmerksamkeit auf Geheimdienst-Warnungen vor einem möglichen Terror-Anschlag reagiert. Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) betonte jedoch, es gebe keine Anhaltspunkte dafür.

          Schily sagte, die „streng vertraulich an die Sicherheitsbehörden der Länder übermittelte Warnung“ habe „keinen konkreten Hinweis auf einen bevorstehenden Anschlag in Deutschland“ enthalten. Der Minister nannte es einen „schweren Verstoß gegen die Amtspflichten und in hohem Maße verantwortungslos, wenn aus Behörden Einzelerkenntnisse an die Medien weitergegeben werden“. Ein solches Vorgehen könne die weitere Aufklärungsarbeit in erheblicher Weise beeinträchtigen. Schily fügte hinzu, die Bürger könnten sich darauf verlassen, „dass die Sicherheitsbehörden in Bund und Ländern alles tun, um den höchstmöglichen Schutz vor Terroranschlägen zu gewährleisten“.

          Auch mehrere Länder-Innenminister betonten, es gebe keine konkreten Anhaltspunkte für Attentate islamischer Extremisten in Deutschland. Dennoch wurden in einigen Bundesländern die Sicherheitsvorkehrungen verstärkt.

          Hinweis aus USA oder Italien?

          „Es gab den Hinweis von einem ausländischen Dienst“, sagte die BKA-Sprecherin. Ob es der amerikanische Geheimdienst war, wie das Magazin „Focus“ schrieb, oder der italienische Dienst, wie die ARD berichtete, oder gar beide, wollte die Sprecherin nicht sagen.

          Den von „Focus“ angedeuteten Termin für ein Attentat zum Ende des muslimischen Fastenmonats Ramadan an diesem Wochenende halte das BKA für falsch, berichtete die ARD am Samstagabend. Mit einem Anschlag müsse - wenn überhaupt - dann nicht mehr dieses Jahr gerechnet werden. Für Informationen aus dem italienischen Dienst spricht, dass im November in Mailand zwei mutmaßliche Unterstützer der Terror-Organisation Al Qaida verhaftet worden waren.

          Angeblich Personennahverkehr als Anschlagsziel

          „Focus“ berichtete unter Berufung auf ein Fernschreiben des BKA an das Kanzleramt, der US-Geheimdienst habe in seiner Mitteilung vor einer aus drei Männern bestehenden Terrorgruppe gewarnt. Einem abgehörten Gespräch zufolge sei die in Deutschland platzierte Terrorzelle darauf vorbereitet „die Partie zum Fest zu spielen“. Mit dem Fest könnte das muslimische Fastenende gemeint sein, hieß es. In dem BKA-Fernschreiben werde der öffentliche Personennahverkehr als potenzielles Anschlagziel bezeichnet. Die BKA-Sprecherin wollte dazu nicht Stellung nehmen.

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