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Selbstmordattentäter : Menschenrechtler fordern Strafe für Hintermänner

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Human Rights Watch will die Drahtzieher von Selbstmordattentaten strafrechtlich verfolgen. Es handele sich nicht um Märtyrer, sondern um Kriegsverbrecher.

          Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat die Selbstmordanschläge in Israel scharf verurteilt und Palästinenserpräsident Jassir Arafat „politische Verantwortung“ für die Attentate zugewiesen. Die Organisatoren dieser „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ müssten verfolgt und bestraft werden, erklärte am Freitag die in New York ansässige Organisation.

          Arafat reagierte mit Empörung. „Wir sollten die Okkupation für die Geschehnisse anklagen“, sagte er Reportern in Ramallah. „Immer werden wir verantwortlich gemacht, und es wird vergessen, dass wir die Opfer sind.“

          Keine Märtyrer, sondern Kriegsverbrecher

          In einem 170 Seiten umfassenden Untersuchungsbericht über die strafrechtliche Verantwortung für Selbstmordanschläge kommt HRW zu dem Schluss, dass die Täter „keine Märtyrer, sondern Kriegsverbrecher“ seien. „Das Ausmaß und die Systematik dieser Angriffe unterscheidet sie von anderen Schandtaten, die in Zeiten von Konflikten begangen werden“, erklärte HRW-Direktor Kenneth Roth. Der 1978 gegründeten Organisation gehören etwa 150 Juristen, Journalisten und Politikwissenschaftler aus zahlreichen Ländern an. Wegen ihres Einsatzes für die Menschenrechte wird HRW allgemein anerkannt.

          Namentlich werden die Extremisten-Organisationen Hamas, Islamischer Dschihad, Al-Aksa-Märtyrer-Brigaden und die Volksfront für die Befreiung Palästinas (PFLP) für die Terroranschläge verantwortlich gemacht. Die Anführer dieser Organisationen müssten dafür zur Verantwortung gezogen werden, dass seit Januar 2001 bei 52 palästinensischen Selbstmordangriffen fast 250 Menschen getötet und mehr als 2000 verletzt worden seien.

          Arafat politisch verantwortlich

          Auch palästinensische Führungspersönlichkeiten, die solche Verbrechen nicht verhindern oder nicht verfolgen, müssten nach internationalen Rechtsgrundsätzen bestraft werden, erklärte Human Rights Watch. Die Palästinenserbehörde unter Arafat habe es versäumt, alle erforderlichen Maßnahmen zur Verhinderung von Terroranschlägen zu ergreifen. Arafats „größtes Versagen“ bestehe darin, dass er die Strafverfolgungsorgane der Palästinenserbehörde nicht gegen die Organisatoren der Selbstmordanschläge eingesetzt habe. Er sei deshalb „in einem hohen Maße“ für die Verbrechen politisch verantwortlich.

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