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Selbstbewusste Strategie : Europa will zum Global Player aufsteigen

EU-Ratspräsident Donald Tusk hat den Entwurf der neuen Strategie verfasst. Bild: AP

Ein Strategiepapier von Ratspräsident Tusk hebt die eigenen Interessen der Europäischen Union hervor. Die EU will ihre Position auch im direkten Konflikt mit Amerika und China behaupten.

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          Die Europäische Union will ihre Interessen künftig entschiedener vertreten und zum „Global Player“ im „neuen strategischen Kontext“ aufsteigen. „In einer ungewisseren Welt müssen wir durchsetzungsfähiger und effektiver werden, um unsere Interessen zu verteidigen“, heißt es in einem Strategiepapier für das informelle Treffen der Staats- und Regierungschefs am kommenden Donnerstag im rumänischen Hermannstadt (Sibiu). Sie wollen dort, zwei Wochen vor der Europawahl, über ihre Prioritäten und Ziele in den kommenden fünf Jahre beraten.

          Thomas Gutschker
          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Benelux-Länder mit Sitz in Brüssel.

          Der Entwurf dafür wurde von Ratspräsident Tusk erarbeitet und am Donnerstag den Vertretern der Mitgliedstaaten übermittelt. Zwar wird darin weiter bekräftigt, dass Europa eine „offene, regelbasierte multilaterale Ordnung“ verteidige. Doch wird durch die offensive Wortwahl deutlich, das die EU ihre Position auch im direkten Konflikt mit Amerika und China behaupten will. Ausdrücklich heißt es, die EU solle „gegen unfaire Praktiken und Sicherheitsrisiken vorgehen“. Das kann man auf den Handelskonflikt mit Washington ebenso beziehen wie auf Abwehrmaßnahmen gegen chinesische Unternehmen.

          Das Strategiepapier bekräftigt, dass Europa beim Klimaschutz eine „globale Führungsrolle“ ausüben will, indem es selbst auf „Klimaneutralität hinarbeitet“. Zum europäischen Wirtschaftsmodell sollen eine Industriestrategie sowie „faire und wirksame Besteuerung“ gehören. Die Eurozone soll vertieft werden. Weiter auf der Agenda steht die Reform der gemeinsamen Asylpolitik.

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