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Seenotrettung : „Ocean Viking“ mit 104 Flüchtlingen darf nach Italien

  • Aktualisiert am

Die „Ocean Viking“ im Hafen von Tarent, Süditalien (Archivbild) Bild: EPA

Nach fast zwei Wochen darf die „Ocean Viking“ mit 104 Migranten an Bord in Sizilen einlaufen. Auch für die „Alan Kurdi“ soll es eine Lösung geben. Innenminister Seehofer will derweil einen Verhaltenskodex für die Seenotretter.

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          Das Rettungsschiff „Ocean Viking“ darf nach 11 Tagen auf See einen italienischen Hafen ansteuern. Das kündigte die Nichtregierungsorganisation SOS Mediterranee auf Twitter an. Die „Ocean Viking“ mit 104 Bootsflüchtlingen an Bord bekam am Dienstag die Genehmigung, in Pozzalo in Sizilien einzulaufen. Deutschland und Frankreich würden 70 der geretteten Migranten aufnehmen, teilte das italienische Innenministerium mit.

          Wie SOS Mediterranee berichtet, soll es auch eine Lösung für die das deutsche Schiff „Alan Kurdi“ der Organisation „Sea-Eye“ geben. „Sea-Eye“-Sprecher Gorden Isler teilte auf Twitter mit, dass dem Schiff allerdings noch kein Hafen zugewiesen wurde. Die „Alan Kurdi“ hat aktuell 90 Migranten an Bord.

          Zuvor hatte es ein Treffen der G-6-Innenminister in München gegeben. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) wollte dort Absprachen treffen mit Seenotrettungsorganisationen. „Ich strebe also auch einen Verhaltenskodex an“, sagte Seehofer am Dienstag. „Vielleicht gelingt es auch mal, dass Politik und NGOs ohne Paragrafen mit vernünftigen Vereinbarungen ein drängendes Problem unserer Zeit gut lösen.“

          „Die NGOs erfüllen eine wichtige Funktion, wenn es um die akute Seenotrettung geht. Aber ich finde, zum Verhaltenskodex gehört auch, dass sie nicht indirekt das Geschäft der Schleuser besorgen“, sagte Seehofer. Letztere seien „skrupellose Menschen“. Erst am Wochenende war ein Fall bekanntgeworden, bei dem libysche Milizen die Crew der „Alan Kurdi“ angegriffen hatten. Ein Video zeigt, wie die Angreifer mit Maschinengewehren die Rettungsmission und Migranten bedrohten.

          Streit um Anreiz für Schlepper

          Ende September hatten sich Deutschland, Frankreich, Italien und Malta auf eine Übergangslösung zur Verteilung auf dem Mittelmeer geretteter Migranten geeinigt. Diese sollte verhindern, dass die Menschen wie bislang teils für Wochen auf Rettungsschiffen festsitzen bevor diese anlegen dürfen.

          Italien störte sich nach Angaben aus Teilnehmerkreisen daran, dass das Rettungsschiff länger in libyschen Gewässern verweilt habe. Dies böte einen Anreiz für Schlepper, Boote mit Migranten aus Libyen loszuschicken.

          Die Übergangsvereinbarung zur Aufnahme von Mittelmeer-Migranten in anderen europäischen Ländern könne auch wieder ausgesetzt werden, warnte Seehofer. „In dem Moment, wo das nicht mehr Seenotrettung ist, sondern ein Taxidienst, wird hier ein Punkt gesetzt. Aber der ist im Moment nicht erreicht.“

          Allerdings will Seehofer mit den Seenotrettungsorganisationen Absprachen treffen. „Ich strebe also auch einen Verhaltenskodex an", sagte Seehofer am Dienstag. „Vielleicht gelingt es auch mal, dass Politik und NGOs ohne Paragrafen mit vernünftigen Vereinbarungen ein drängendes Problem unserer Zeit gut lösen.“ 

          „Die NGOs erfüllen eine wichtige Funktion, wenn es um die akute Seenotrettung geht. Aber ich finde, zum Verhaltenskodex gehört auch, dass sie nicht indirekt das Geschäft der Schleuser besorgen“, sagte Seehofer. Letztere seien „skrupellose Menschen“.

          Erik Marquardt, Abgeordneter der Grünen im Europaparlament, kritisierte den Vorstoß mit Verweis auf die Bedrohung der „Alan Kurdi“ am Samstag umgehend auf Twitter: „#Seehofer fordert jetzt ohne Anlass einen „Verhaltenskodex“ für Seenotrettungs-NGOs, nachdem @seaeyeorg vor 2 Tagen (!) von libyschen Milizen bedroht wurde. So schmerzbefreit muss man erstmal sein.“, schrieb er. Zudem verwies er darauf, dass es einen solchen Kodex in der Vergangenheit bereits mit der italienischen Regierung gab. Diese habe ihn jedoch später einseitig gekündigt. 

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