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Schulz‘ Parteitagsrede : Wie ein fliegender Händler auf dem Basar

Martin Schulz: „Und wissen Sie was, das glaub ich jetzt selber nicht: Für Sie leg ich sogar noch einen drauf!“ Bild: EPA

Der SPD-Chef hat nur noch diese eine, letzte Chance. Und die versucht Martin Schulz auf dem Sonderparteitag in Bonn zu nutzen. Doch Begeisterung erzeugt er damit nicht.

          Es ist fünf vor zwölf, als Martin Schulz für die wichtigste Rede seines Lebens auf die Bühne tritt. So symbolisch können Zufälle sein. Zuvor hatte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Delegierten in Bonn begrüßt und für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union geworben – es war eine durchaus leidenschaftliche Rede, für die es aber nicht viel Applaus gab. Jetzt steht Schulz oben, am Podium. Unten, im Saal sitzt das Misstrauen. Viele der 600 Delegierten sind noch immer fassungslos, dass derselbe Schulz, der sich am Wahlabend nicht laut genug von der großen Koalition distanzieren konnte, jetzt wieder für deren Neuauflage wirbt. „Umfaller“, „rückgratlos“ – wer in diesen Tagen mit Genossen spricht, hört solche Worte immer wieder.

          Oliver Georgi

          Redakteur in der Politik.

          Deshalb muss es seine Rede jetzt richten. Er hat nur noch diese eine, letzte Chance. Und die versucht Martin Schulz zu nutzen. Nicht mit demütigen Entschuldigungen, sondern mit einem so hoch erhobenem Kopf, dass sich mancher im Saal verwundert die Augen reibt. „Wir sind angetreten, Deutschland zu regieren, aber den Regierungsauftrag haben am 24. September andere bekommen“, ruft Schulz den Delegierten zu. „Deshalb war die Entscheidung, in die Opposition zu gehen, am Wahlabend richtig.“ Mit dem Scheitern von Jamaika habe sich die politische Lage im Land aber geändert. „Ich verstehe jeden, der sagt, warum vertritt der Schulz jetzt plötzlich eine andere Position“, so Schulz. „Aber diese Sondersituation hat die SPD nicht zu verantworten. Nicht wir haben wochenlang sondiert, um hinterher mit keinem Ergebnis vor die Wähler zu treten.“ 

          Die zahlreichen kategorischen Gegner einer neuen großen Koalition, die manche am Morgen auf mindestens 50 Prozent, andere hingegen auf nur noch 40 Prozent schätzen, dürften solche Appelle an die staatspolitische Verantwortung kaum überzeugen, das weiß der SPD-Vorsitzende natürlich. Also verwendet er weite Teile seiner knapp einstündigen Rede darauf, die Vorzüge des Sondierungspapiers mit der Union zu preisen, das unter den gegebenen Umständen nachgerade phantastisch geraten sei. Dabei nimmt Schulz in Kauf, dass er teilweise wie ein fliegender Händler auf einem Basar klingt: „Und wissen Sie was, das glaub ich jetzt selber nicht: Für Sie leg ich sogar noch einen drauf!“

          Von der paritätischen Krankenversicherung spricht Schulz und von mehr Personal und höheren Standards in der Pflege, von Verbesserungen bei der Rentenversicherung und der Grundrente, bei der die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles „wie eine Löwin“ gekämpft und „den Konservativen klar gemacht“ habe, dass die SPD die herrschende Ungerechtigkeit nicht länger dulden werde. Auch sonst liest sich das Sondierungspapier nach Schulz‘ Lesart wie eine Blaupause des SPD-Programms: eine Entlastung kleinerer und mittlerer Einkommen, mehr Geld für Kinder, Schulen und den sozialen Wohnungsbau, die Aufhebung des Kooperationsverbots in der Bildungspolitik, mehr Frieden und weniger Rüstungsexporte, weniger Mieterhöhungen nach Modernisierungen. 

          „Wir konnten spürbare Verbesserungen für die Menschen in den Sondierungsgesprächen festhalten“, ruft Schulz. Und: „Wir haben unser Wahlprogramm in den Sondierungen 1:1 durchsetzen können.“ Das gelte besonders in Bezug auf Europa, für das die SPD in den Sondierungen nicht weniger als einen „neuen Kurs in der deutschen Europapolitik“ verhandelt habe. Mehr Solidarität, weniger Austerität. Die SPD werde dafür sorgen, dass der  „Geist des Neoliberalismus in Europa“ ein Ende haben werde. Schon deshalb sei es so wichtig, dass die SPD Koalitionsverhandlungen mit der Union aufnehme. 

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