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Schulz kündigt an : SPD-Mitglieder sollen über Koalition entscheiden

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Eine weitere große Koalition mit der CDU schließt SPD-Kanzlerkandidat Schulz nicht aus. Bild: AP

Die Basis soll über eine mögliche Koalition befragt werden. Kanzlerkandidat Schulz spricht von einer „Sternstunde der innerparteilichen Demokratie“. Unterdessen regt sich Widerstand gegen eine Neuauflage von Schwarz-Rot.

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          Die SPD wird nach Worten von Kanzlerkandidat Martin Schulz nur mit Rückendeckung der Parteibasis nach der Bundestagswahl eine Koalition eingehen. Schulz kündigte in einem am Samstag veröffentlichten Interview mit der Zeitschrift „Der Spiegel“ an, über eine mögliche Regierungsbeteiligung werde es eine Mitgliederbefragung geben. Das Basis-Votum nach der Bundestagswahl 2013 sei „eine Sternstunde der innerparteilichen Demokratie“ gewesen, sagte Schulz. „Dahinter können und wollen wir nicht zurück.“

          Die SPD-Mitglieder machten mit großem Einsatz Wahlkampf. „Aber Mitglied der SPD wird man nicht allein, um Plakate zu kleben. Mitglied wird man, um mitzugestalten“, sagte Schulz.

          „Die SPD hat keine Pflicht zur Selbstaufopferung“

          In Umfragen liegt die SPD abgeschlagen hinter der Union. Schulz bekräftigte dennoch seinen Anspruch, die Regierung zu bilden: „Ich bin davon überzeugt, dass ich nach der Wahl eine Regierung bilden kann.“ Schulz vermied abermals, eine Neuauflage der großen Koalition unter Führung der Union auszuschließen mit der Begründung: „Weil ich gegenwärtig echt keine Zeit für Koalitionsdebatten habe.“

          2013 hatten rund Dreiviertel der SPD-Mitglieder das Eingehen der großen Koalition gebilligt. Im jüngsten Deutschlandtrend plädierten 50 Prozent der SPD-Anhänger für eine Neuauflage der Koalition mit CDU und CSU. 46 Prozent sprachen sich dafür aus, in die Opposition zu gehen, statt abermals Juniorpartner der Union zu werden.

          Führende Sozialdemokraten sprachen sich unterdessen gegen eine Neuauflage der großen Koalition unter Kanzlerin Angela Merkel aus. SPD-Fraktionsvize Axel Schäfer plädierte im „Spiegel“ für eine klare Haltung gegen eine Fortsetzung des gegenwärtigen Bündnisses mit der Union. „Die SPD hat keine Pflicht zur Selbstaufopferung“, sagte er. Auch der Sprecher der Parlamentarischen Linken der SPD, Matthias Miersch, sagte, er könne sich nicht vorstellen, dass die SPD-Basis noch einmal einem Koalitionsvertrag mit der Union zustimme. SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan sagte: „Nach den Erfahrungen dieses Wahlkampfs ist eine Neuauflage der Koalition für unsere Basis keine Option mehr.“

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          Quelle: wahlrecht.de Alle Ergebnisse aus Bund und Ländern

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