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Schuldenkrise : Griechisch Roulette

Nicht einig: Papandreous (links) und sein Stellvertreter Venizelos Bild: dpa

Papandreou hat Freund und Feind gegen sich. Athen steht nun auch vor dem politischen Bankrott. Über Jahre wurde die Demokratie in Griechenland missbraucht.

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          Papandreou muss da etwas missverstanden haben: Der Sinn eines Befreiungsschlags ist es nicht, sich selbst k.o. zu schlagen. Dieses Kunststück hat Papandreou aber vollbracht. Seine Ankündigung, er werde das griechische Volk über den Sparkurs abstimmen lassen, hat Freund und Feind gegen ihn aufgebracht - die ausländischen Geldgeber, die zum Teil heuchlerischen Oppositionsführer in Athen, vor allem aber große Teile der eigenen Partei und sogar seinen Stellvertreter Venizelos. Der mochte Papandreous Einladung, russisches Roulette mit Griechenlands Zugehörigkeit zur Eurozone zu spielen, nicht folgen.

          Außerdem waren immer weniger Politiker der Regierungspartei Pasok bereit, sich der Wut der griechischen Bürger weiter allein entgegenzustellen. Sie bevorzugen eine Übergangsregierung aus möglichst vielen Parteien und eine vorgezogene Parlamentswahl. Die Basis der Pasok ist immer noch erschüttert von den Ereignissen des Nationalfeiertags am 28. Oktober, als Minister, Abgeordnete, Bürgermeister und andere Pasok-Politiker landauf, landab geschmäht und in einigen Fällen tätlich angegriffen wurden.

          Wut auf die Politik

          Die Wut richtete sich nicht allein gegen Repräsentanten der Regierungspartei, sondern gegen Politiker schlechthin. Auch konservative und kommunistische Abgeordnete wurden attackiert. In Thessaloniki musste erstmals in der griechischen Nachkriegsgeschichte die Militärparade zum 28. Oktober abgesagt werden. Nachdem er als Verräter beschimpft worden war und die Ehrentribüne verlassen musste, warnte ein konsternierter Staatspräsident Papoulias seine Landsleute davor, demokratische Rechte mit Füßen zu treten.

          Dieser Satz gilt auch für Papandreous Plan eines Referendums. Die heftige Kritik daran mag wie eine Unterwerfungsgeste der Politik unter die anonyme Macht der Märkte aussehen. Was kann schließlich verwerflich daran sein, die Griechen zu einer Politik zu befragen, deren Verwirklichung ihr Dasein schmerzhaft bestimmen wird? Sollte man sie nicht endlich in die Pflicht nehmen und ihnen die Last der Entscheidung aufbürden?

          Missbrauch der Demokratie

          Doch wer sich in die Details vertieft, sieht ein anderes Bild. Es war nicht ein Mangel an Demokratie, sondern ihr Missbrauch, durch den sich Wähler und Gewählte Griechenlands über Jahre hinweg in ihre missliche Lage manövriert haben. Die Wähler wollten mehr Geld, und die Bewerber versprachen es ihnen, um gewählt oder wiedergewählt zu werden. Wer ausscherte aus dieser Allianz gegenseitigen Selbstbetrugs zwischen Politikern und Bürgern, wie Papandreous Vorvorgänger Simitis mit dem Versuch einer Rentenreform, wurde abgewählt.

          Es war ausgerechnet Simitis’ Nachfolger Karamanlis, über dessen Wirken sich ansonsten nicht unmäßig viel Gutes sagen lässt, der vor Volksabstimmungen warnte. Nicht alle Fragen seien für Referenden geeignet, sagte er im Jahr 2006 in einem Gespräch mit dieser Zeitung. Die Entscheidung in Referenden hänge stets von Faktoren ab, die mit dem Kern der Sache nichts zu tun hätten.

          Diese alte Erkenntnis gilt auch für eine Abstimmung über die Frage, ob Griechenland in der Eurozone bleiben soll. Ein Referendum darüber wäre von der Wut der Griechen auf ein System überlagert worden, das immer mehr an Rückhalt verliert. Nach seinem Wahlsieg im Herbst 2009 sprach Papandreou davon, dass Griechenland vor allem eine Glaubwürdigkeitskrise zu bewältigen habe. In den kommenden Wochen müssen die Athener Parteiführer unter Beweis stellen, dass sie den politischen Bankrott des Landes gemeinsam abwenden können. Zu den Erfolgsaussichten würde man gern das Orakel von Delphi befragen, wenn es nicht gerade streikt.

          Michael Martens
          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

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