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Schuldenkrise : Alle für alle

  • -Aktualisiert am

Europäische Demokratie braucht Solidarität. Ein jedes Parlament muss sich bewusst sein, dass es mit darüber entscheidet, was auf ganz Europa zukommt.

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          Demokratie ist in Zeiten der Euro-Krise ein schwieriges Geschäft. Als tiefster Punkt der politischen Gratwanderung zwischen demokratischer Legitimation und effektiver Krisenbeherrschung konnte bisher jene Woche im Herbst 2011 gelten, als der damalige griechische Ministerpräsident Papandreou ein Referendum über den Verbleib seines Landes im Euroraum ankündigte - und es unter Druck der überrumpelten Partner nur wenige Tage später wieder abblies.

          Doch die zyprische Demokratie-Darbietung der vergangenen Tage ist genauso geeignet, das Vertrauen der Europäer in die Grundordnung ihrer Staaten zu untergraben. Wenige Tage, nachdem sich die Abgeordneten in Nikosia ohne plausiblen Gegenvorschlag das Rettungsangebot für ihr kurz vor der Zahlungsunfähigkeit stehendes Land verbaten und sich dafür eine kurze Nacht als Helden feiern ließen, wirken die abgeschmetterten Notmaßnahmen milde im Vergleich mit dem, was jetzt auf das Land zukommen dürfte.

          Die ewige Furcht vor nervösen Märkten

          Wer aus der Ohnmacht von Volk und Volksvertretern aber schließt, eine finstere Brüsseler, Frankfurter oder gar Berliner Macht habe die Demokratie durch eine Art Troikratie ersetzt, greift zu kurz. Es ist nicht das Wesen der Demokratie, alle Zumutungen per Mehrheitsbeschluss abwehren zu können. Das offene Ringen um die beste Lösung, das die Volksherrschaft kennzeichnen sollte, stößt allerdings in der Schuldenkrise an Grenzen. Die Materie ist derart komplex, dass die meisten Abgeordneten weder die Folgen ihres Tuns und Lassens abschätzen noch dem Volk gut erklären können, was eigentlich vor sich geht. Aber auch die Bürger haben vielfach bewiesen, dass sie Ehrlichkeit von Politikern selten honorieren, wenn die Wahrheit bitter ist. Schließlich hemmt die Furcht vor den nervösen Märkten den freien Diskurs.

          Das alles kann sich Europa nicht mehr leisten. Das zyprische Parlaments-Fiasko sollte etwa den neugewählten italienischen Abgeordneten ein zusätzlicher Ansporn sein, ihrer Verantwortung für ihr Land und ganz Europa gerecht zu werden. Das tun sie nicht, wenn sie das Land weiter in die Krise schlittern lassen und darauf setzen, in der Stunde größter Not der Bundeskanzlerin oder anderen gewählten Volksvertretern Europas die Schuld an allem zu geben. Europäische Demokratie braucht Solidarität. Das heißt auch: Jedes Parlament muss sich bewusst sein, dass es mit darüber entscheidet, was auf ganz Europa zukommt.

          Andreas Ross

          Verantwortlicher Redakteur für Politik Online und stellvertretender verantwortlicher Redakteur für Nachrichten.

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