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Brexit : Ein zweiter Versuch für Schottland

Der Traum von der Unabhängigkeit: Schottland will ein zweites Referendum. Bild: dpa

Der Brexit birgt gewaltige Risiken für Großbritannien, Schottlands Wunsch nach Unabhängigkeit droht das Vereinigte Königreich zu zerreißen. Premierministerin May steht vor einem politischen Dilemma. Ein Kommentar.

          3 Min.

          Nun scheinen sich die Befürchtungen der „Remainers“ bestätigt: Die Regierung in Edinburgh will den bevorstehenden Beginn des Brexit-Prozesses zum Anlass nehmen, die Schotten ein weiteres Mal über ihre Unabhängigkeit abstimmen zu lassen. Das damit mögliche Auseinanderbrechen des Vereinigten Königreichs wäre ein hoher Preis für den Abschied aus der EU. Es muss nicht der einzige bleiben.

          Jochen Buchsteiner
          Politischer Korrespondent in London.

          In den vergangenen Wochen hatte sich zuweilen der Eindruck eingestellt, als gebe es den Brexit zum Nulltarif, ja, als wäre er ein Himmelsgeschenk. In der Regierung finden sich mehr Leute, die von den „Chancen“ des Ausstiegs schwärmen, als vor dessen Herausforderungen warnen. Ein „guter Deal“ mit der EU, heißt es allenthalben, bringe Britannien und seine Wirtschaft in eine potentiell bessere Position. Selbst ein Scheitern der Gespräche wird inzwischen von maßgeblichen Regierungsmitgliedern goutiert. Außenminister Johnson nannte soeben einen Austritt ohne Verhandlungsergebnis sogar „völlig ok“.

          Die verblüffende Zuversicht wurzelt zu Teilen in den guten Wirtschaftsdaten, die Britannien seit dem Brexit-Votum registriert. Das hatten die wenigsten Fachleute erwartet. Täuschen sie sich womöglich auch in der Prognose, dass ein Austritt aus dem Binnenmarkt zumindest langfristig Probleme heraufbeschwören werde? Niemand kann das mit letzter Gewissheit vorhersagen, und so hat sich das Parlament hinter Premierministerin Theresa Mays Zweckoptimismus versammelt, den Brexit, selbst in der harten Variante, als Aufbruch in bessere Zeiten zu sehen.

          Ein schwerer Rückschlag für May

          Die Ankündigung der schottischen Ministerpräsidentin Nicola Sturgeon, die Schotten abermals zu einer Volksabstimmung aufzurufen, ist Mays erster schwerer Rückschlag. Ganz unschuldig ist sie nicht daran. Ihre sture Haltung gegenüber den Forderungen aus Edinburgh – zuletzt ging es „nur“ noch um einen Sonderstatus für Schottland nach dem Ausstieg – trug dazu bei, dass Sturgeon noch tiefer in die Ecke gedrängt wurde, in die sie sich durch ihre Drohungen selbst manövriert hatte. Die Anführerin der schottischen Nationalisten träumt von einer zweiten Chance, seit das Referendum von 2014 klar verlorengegangen war. Aber bis zuletzt hatte sie an der Reife des Augenblicks gezweifelt. Nun fühlt sie sich zum Sprung gezwungen, und niemand weiß, wie das „Indieref2“ ausgehen wird.

          Nach dem Referendum vom September 2014, das mit 55 zu 45 Prozent zugunsten der Union ausfiel, hatten sich die Umfragedaten nicht wesentlich geändert. Erst vor wenigen Tagen schlossen die Unabhängigkeitsfreunde zum ersten Mal auf. Die Frage, die Sturgeon in den Mittelpunkt der Referendumskampagne rücken will, lautet: Soll sich Schottland von einem international isolierten, dauerhaft von Tories regierten Westminster-Establishment dominieren lassen, oder soll es als unabhängiges Land seine Zukunft in der EU gestalten? Mehr Mühe wird sie mit der Beantwortung anderer Fragen haben: Wie soll ein von der Ölwirtschaft abhängiges, kleines Land in diesen Zeiten prosperieren? Und wie attraktiv wäre es, womöglich das Pfund abzugeben und den Euro einzuführen? Steuert Britannien tatsächlich in ein weiteres Referendum, ist ein fast tragigkomischer Rollentausch zu erwarten. Sturgeon wird erklären müssen, wieso sie den Ausstieg Schottlands aus der Union der britischen Nationen für sinnvoller hält als denjenigen Britanniens aus der EU. Ähnlich amüsant wird es sein, wenn Theresa May Schottlands Souveränität gegenüber London als Irrweg abtut, während sie zu selben Zeit die britische „Unabhängigkeit“ von Brüssel preist. Hierin steckt die bittersüße Ironie der britischen Lage.

          Beginn des großen Brexit-„fall-outs“

          Über Mays beachtliche politische Leistung, die gespaltene Nation ohne nennenswerte Verwerfungen bis zum „Triggern“ des Artikel 50 geführt zu haben, hat sich nun ein Schatten gelegt. May wird alles daran setzen, sich das Schottland-Referendum möglichst lange vom Hals zu halten. Ein Kampf an zwei Fronten – in Brüssel für die Separation, in Edinburgh für den Zusammenhalt – würde ihre Verhandlungs- und Überzeugungskraft an beiden Orten schwächen.

          Sturgeon braucht die Zustimmung (und die Gesprächsbereitschaft) Londons, um das Referendum abhalten zu können. Diese wird ihr May nicht versagen können, will sie nicht einen Aufruhr im Norden des Königreichs riskieren. Entscheidend ist der Zeitpunkt: Wenn es May gelingt, Sturgeon einen späteren Termin, also einen nach den EU-Austrittsverhandlungen, abzutrotzen, sinkt die Gefahr, dass der Brexit das Vereinigte Königreich zerreißt.

          Just in der Woche, in der Mays Brexit-Gesetz unter Dach und Fach ist, erhalten die Gegner des Ausstiegs unerwartet Aufwind. Viele von ihnen werden die Vorgänge in Schottland als den – verzögerten – Beginn des großen Brexit-„fall-outs“ interpretieren. In Nordirland sehen sie schon das nächste Glied, das aus der Kette brechen könnte. Dort wirbt eine gerade in Wahlen gestärkte Sinn Fein für das nächste Referendum: über eine Vereinigung mit der Irischen Republik. All dies muss nicht so kommen, aber seit Montag dürfte auch den Letzten klar geworden sein, dass der Brexit kein Spaziergang wird und mit gewaltigen Risiken behaftet ist.

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