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Jasper von Altenbockum (kum.)

Scholz und die Impfpflicht : Der Kuddelmuddel des Kanzlers

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch im Bundestag Bild: Bloomberg

Weder Gewissensfragen noch Orientierungsprobleme haben Scholz dazu bewogen, die Fraktionsdisziplin aufzuheben. Er hat ganz einfach keine eigene Mehrheit.

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          Dass die Abstimmung über die allgemeine Impfpflicht im Bundestag zu einer „Befriedung“ einer aufgeheizten Stimmung führen wird, wie Olaf Scholz sich das verspricht, darf stark bezweifelt werden. Scholz verteidigte damit im Bundestag seine Entscheidung, die Regierungsfraktionen nicht auf seinen Standpunkt, pro Pflicht, festzulegen, die Abstimmung also „freizugeben“.

          Ob nun aber mit oder ohne Fraktionsdisziplin: Es wird zwar keine Mehrheit gegen, aber auch keine übermäßige Mehrheit für die allgemeine Impfpflicht geben. Genau genommen wissen wir nicht einmal, welche (befristete?) Impfpflicht dabei herauskommt.

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