„Europäische Souveränität“ : Scholz strebt gemeinsame EU-Armee an
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Vorläufer einer europäischen Armee?: Ein Soldat der deutsch-französischen Brigade im Mai 2017 in Illkirch Bild: dpa
„Zukunftsmusik“ vom SPD-Kanzlerkandidaten: Gemeinsame Streitkräfte sollen durch das Europaparlament und andere EU-Gremien kontrolliert werden. Auch Mehrheitsentscheidungen schließt Olaf Scholz nicht aus.
Der Kanzlerkandidat der SPD, Olaf Scholz, fordert eine gemeinsame europäische Armee, deren parlamentarische Kontrolle von der Europäischen Union kommen sollte. „Für mich gehört eine gemeinsame Armee zur Idee der europäischen Souveränität,“ sagte er in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (F.A.S.). Allerdings sei das „kein Thema für die kurze Frist“. Er fügte hinzu, eine europäische Armee müsste „genauso stark legitimiert sein wie heute die Bundeswehr als Parlamentsarmee“. Man werde „eine demokratische Struktur brauchen“, die sie kontrolliere. „Und diese Struktur kann nur eine demokratisch weiterentwickelte Europäische Union sein“.
Die „demokratische Verständigung“ über Finanzierung und Legitimation künftiger europäischer Militäreinsätze solle „in europäischen Gremien stattfinden, zu denen sicherlich auch das Europaparlament gehört“. Heute liegen diese Kompetenzen in den Händen der nationalen Parlamente.
Scholz fügte an, das alles sei zwar noch „Zukunftsmusik“; kurzfristig wäre aber schon viel gewonnen, „wenn wir in den Räten der Europäischen Union vom Zwang der Einstimmigkeit weg und zu Mehrheitsentscheidungen kommen – in Fragen der Außenpolitik genauso wie in Finanz- und Steuerfragen“. In der Verteidigungspolitik sei das zwar nach den heute gültigen Verträgen nicht möglich. Auch hier aber gelte: „Auch eine qualifizierte Mehrheitsentscheidung wäre eine demokratische Entscheidung“.
