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Schill-Erfolg : Unions-Streit über Folgen

  • Aktualisiert am

Schill und CDU-Politiker von Beust Bild: dpa

Nach dem Wahlerfolg der Schill-Partei in Hamburg fordern führende Unions-Politiker eine inhaltliche und personelle Neuausrichtung der CDU.

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          Nach dem Wahlerfolg der Schill-Partei in Hamburg fordern führende Unions-Politiker eine inhaltliche und personelle Neuausrichtung der CDU.

          Sie müsse den rechtspopulistischen Parteiengründer Ronald Schill durch „konsequente und klare Aussagen“ überflüssig machen, sagte CSU-Generalsekretär Thomas Goppel.
          Andernfalls bestehe die Gefahr, dass sich die Schill-Partei auf Kosten der CDU ausweite.

          Profilierte Köpfe gefordert

          Der CDU-Bundestagsabgeordnete Friedhelm Ost warf Parteichefin Angela Merkel vor, sie habe sich für bestimmte Sachthemen noch nicht deutlich profilieren können. Profil hätten bisher nur Volker Rühe (CDU) als Außenpolitiker und Horst Seehofer (CSU) als Sozialpolitiker gezeigt. Ost betonte: „Es müssen Köpfe her, die mit bestimmten Themen
          verbunden sind.“

          Das Wahlergebnis der CDU in Hamburg sei ein „Debakel“ gewesen, kritisierte der stellvertretende CSU-Vorsitzende Seehofer. Er fügte hinzu: „Wenn das so weiter geht, stehen wir bei der nächsten Bundestagswahl schlechter da als bei der Wahl 1998“.

          „Bundesweiter Bazillus“?

          Noch in diesem Jahr müssten „die Weichen neu gestellt werden“. Die Themen Innere und Äußere Sicherheit müssten wieder oberste Priorität haben. Die große Herausforderung für die Union liege darin, dass die Schill-Partei kein „bundesweiter Bazillus“ werde.

          Seehofer machte die Hamburger CDU für den Erfolg der Schill-Partei bei der Bürgerschaftswahl verantwortlich. Sie habe die Defizite, die es bei der Inneren Sicherheit unter dem rot-grünen Senat gegeben habe, nicht genutzt.

          41 Prozent für Schill bundesweit

          Einer dimap-Umfrage zufolge würden es 41 Prozent der Deutschen begrüßen, wenn die Schill-Partei auch bei der nächsten Bundestagswahl anträte. Die Hälfte der Befragten sprach sich aber gegen ein Engagement der Partei auf Bundesebene aus.

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