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Sarkozy und der Gipfel : Ich Tarzan, du Zuschauer

Sarkozy erklärt das Gipfelergebnis Bild: AFP

Es ging um die Währung, um die Banken, um das Rating - für Sarkozy aber auch um sein Ansehen als Staatsmann. Zurück in Paris, erstattet er dem Volk Bericht - nicht im Parlament, sondern im Studio.

          Vom Euro-Gipfel in Brüssel ist Nicolas Sarkozy am Donnerstag direkt in den französischen Wahlkampf zurückgekehrt. Die Ergebnisse der Nacht, die er als „umfassende, ehrgeizige und glaubwürdige Antwort auf die Krise“ bezeichnete, will der Präsident gegen die erstarkte Linksopposition und gegen das wachsende Misstrauen seiner Landsleute aufbieten. „Europa ist gerettet“ und „Europa bleibt französisch“ lautet die doppelte Botschaft, die Sarkozy noch am Donnerstagabend in einer eigens für ihn konzipierten Fernsehsendung zur besten Sendezeit vom Elysée-Palast aus Millionen von Fernsehzuschauern unterbreitete. Der Präsident forderte dazu auf, „mehr und besser zu arbeiten“, „Schulden zurückzuzahlen“ und „das Haushaltsdefizit zu verringern“.

          Michaela Wiegel

          Politische Korrespondentin mit Sitz in Paris.

          Das Parlament war in Frankreich anders als in Deutschland nicht über die Gipfelziele unterrichtet, geschweige denn nach seiner Meinung gefragt worden. Die Abgeordneten der Nationalversammlung haben sich daran gewöhnt, erst im Nachhinein und oftmals nur unzulänglich von der Regierung über europäische Vereinbarungen und deren finanzielle Folgen informiert zu werden. Gegen ihre subalterne Rolle als Vollstreckerin der Regierungsentscheidungen rebelliert die Mehrheitsfraktion nur sehr selten. Die Abgeordneten der Präsidentenpartei UMP sehen sich eher als verlängerter Arm der Exekutive. Derzeit berät die Nationalversammlung über einen Haushaltsentwurf, der aufgrund der nach unten korrigierten Wachstumserwartungen schon Makulatur ist.

          Dafür zählt es längst zur demokratischen Tradition in Frankreich, dass sich der Staatspräsident nach wichtigen, die Nation betreffenden Entscheidungen direkt in Fernsehsendungen an seine Landsleute wendet. Trotzdem regte sich am Donnerstag Unmut über das Vorgehen Sarkozys, zum ersten Mal einer privaten Produktionsgesellschaft die „direkte Kommunikation“ zwischen Staatschef und Bürgern zu übertragen. Die vom Präsidenten bestimmte Firma „Maximal Production“ gehört seinem Freund Arnaud Lagardère, der einem von öffentlichen Aufträgen abhängigen Firmenimperium in der Rüstungs- und Luftfahrtindustrie vorsteht. Sarkozy hatte auch die Journalisten persönlich ausgewählt, die ihn in seinem Amtsbüro im Elysée-Palast zur europäischen Staatsschuldenkrise befragten. Für die Übertragung waren der staatliche Fernsehsender France 2 und der private Fernsehsender TF1 zuständig. Eine jüngste Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Ifop ergab, dass 69 Prozent der Befragten unzufrieden sind mit Sarkozys Krisenmanagement auf europäischer Ebene.

          „Sarkozy stellt sich wie üblich als Tarzan der europäischen Verhandlungen dar“, sagte der frühere sozialistische Wirtschaftsminister Michel Sapin. „Sarkozy mag laute Töne spucken, aber er hat Frankreichs Stimme geschwächt“, fügte Sapin hinzu, der dem sozialistischen Präsidentschaftskandidaten Hollande nahesteht. „Das Frankreich Sarkozys ist zum Juniorpartner Deutschlands bei europäischen Verhandlungen abgestiegen“, sagte der frühere sozialistische Europaminister Pierre Moscovici, der Hollandes Vorwahlkampagne leitete. Sarkozy habe durch seine erratische Amtsführung ein Misstrauen genährt, das Frankreich am europäischen Verhandlungstisch schwäche, so Moscovici. „Wir wollen auch Hand in Hand mit Deutschland arbeiten. Aber mit einer soliden Hand“, sagte der Sozialist im Gespräch mit dieser Zeitung.

          Sarkozy sieht eine „umfassende, ehrgeizige und glaubwürdige Antwort auf die Krise“

          Den Attacken der Opposition will Sarkozy begegnen, indem er sein Bild als einflussreicher Staatenlenker aufpoliert. Der G-20-Gipfel nächste Woche in Cannes soll ihm als Forum dienen. Am Donnerstag telefonierte der Präsident mit dem chinesischen Staatspräsidenten Hu Jintao und sorgte dafür, dass alle Medien davon erfuhren. Frankreich will China über einen Sonderfonds in die Euro-Rettung einbinden. „Damit unterwerfen wir uns endgültig dem chinesischen Einfluss“, kritisierte der grüne Europaabgeordnete Daniel Cohn-Bendit.

          Das chinesische „Diktat“ fürchtet Sarkozy ein halbes Jahr vor den Präsidentenwahlen freilich weniger als das deutsche. Im Fernsehen hob er hervor, dass er einen Großteil der französischen Ideen habe voranbringen können. Frankreich habe Vorstellungen durchgesetzt, die vor einigen Jahren noch undenkbar gewesen seien. Sarkozy betonte, die Aufnahme Griechenlands in die Eurozone sei ein Fehler gewesen. „Griechenlands Wirtschaft war nicht auf die gemeinsame Währung vorbereitet“, sagte Sarkozy. Doch die Bundeskanzlerin und er hätten dieses Erbe ihrer Vorgänger angetreten. Frankreich habe „das Drama“ einer ungeordneten Insolvenz Griechenlands vermeiden wollen, das sei erreicht. Frankreich habe sich ferner für eine Hebelung des Krisenfonds EFSF ausgesprochen und sich dabei ebenfalls durchgesetzt. „Wir müssen weiter Hand in Hand mit Deutschland arbeiten“, sagte Sarkozy.

          Sarkozys europäisches Krisenmanagement wird längst nicht mehr nur von der Linken und der extremen Rechten kritisiert. Auch in den eigenen Reihen wächst der Pessimismus angesichts der schlechten Wirtschaftsbilanz. Die Arbeitslosenquote ist in die Höhe geschnellt, die Schulden werden 2012 mehr als 90 Prozent des Bruttoinlandsprodukts betragen. „Frankreich, und nicht Italien, ist der eigentliche kranke Mann Europas“, urteilt der Wirtschaftshistoriker Nicolas Baverez, der zu Sarkozys Beraterstab zählte. Sarkozy habe in der Aufgabe versagt, das gescheiterte, auf Staatsverschuldung gründende französische Wachstumsmodell durch ein neues Modell abzulösen. Frankreich werde die beste Bonitätsnote verlieren, nicht aufgrund der Banken- oder der Euro-Rettung, sondern weil es sich außerstande zeige, die Staatsausgaben zu senken, argwöhnt Baverez.

          Sarkozy nutzte seinen Fernsehauftritt, die Franzosen auf neue Sparmaßnahmen einzustimmen. „Wir müssen unsere Schulden zurückzahlen und unser Defizit verringern“, bekräftigte der Präsident. „Wir müssen mehr arbeiten. Wir geben zu viel aus“, sagte Sarkozy. Er habe die Franzosen bislang vor Schlimmeren bewahrt: „In Spanien, in Italien, in Portugal, überall sind die Gehälter reduziert worden.“

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