Politik: Aktuelle Nachrichten aus dem In- und Ausland

Am Tag danach: Aufräumarbeiten an dem von einer Rakete getroffenen Einkaufszentrum in Krementschuk

Angriff auf Einkaufszentrum : G 7 sprechen von „Kriegsverbrechen“

Die G 7 bezeichnen die Attacke auf Krementschuk als „willkürlichen Angriff auf unschuldige Zivilisten“. In der Großstadt Cherson haben die Russen offenbar den Bürgermeister entführt.

Noch einmal am kleinen Tisch: Johnson, Biden, Scholz, Macron und Draghi

Scholz auf G-7-Gipfel : Weder Anführer noch Neuling

Drei Tage lang suchten die G-7-Staaten mit ihren Gästen nach Antworten auf die drängenden Fragen von Krieg, Hunger und Klimawandel. Scholz zeigt sich zufrieden und verrät, wie er seine Rolle als deutscher Kanzler dabei sieht.

Der Polnische Regierungschef Mateusz Morawiecki und Bundeskanzler Olaf Scholz im Februar in Berlin

Agieren im Ukraine-Krieg : Das Ansehen Deutschlands ist in Polen tief gesunken

Voller Hochachtung blickt Deutschland seit dem Ukrainekrieg auf Polen – wegen dessen großer Hilfsbereitschaft für die Flüchtlinge. Umgekehrt ist das nicht der Fall.

Streit um Verbrennungsmotor : Scholz springt der FDP bei

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Jasper von Altenbockum

Die Zukunft des Verbrennungsmotors eignet sich für die FDP zur Profilierung. Kanzler Scholz musste nun einem Koalitionspartner helfen. Für den Ampelfrieden war das offenbar bitter nötig.

Reaktion auf den Ukrainekrieg : Japans neue Härte

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Patrick Welter

Japan fürchtet, dass China in Taiwan dem russischen Beispiel folgen könnte. Der Ukrainekrieg ist der Katalysator einer außenpolitischen Neupositionierung, die auch Spannungen in Kauf nimmt.

Koalition in NRW : Schwarzgrün ist die Zukunft

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Jasper von Altenbockum

CDU und Grüne haben in NRW mehr vereinbart als nur einen Koalitionsvertrag. Nicht umsonst nennen sie ihn „Zukunftsvertrag“.

Rekordzahl von Austritten : Eine Chance für die Kirchen

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Reinhard Müller

Auch die Kirchen müssen sich stets selbst fragen, ob sie noch auf dem rechten Pfad sind. Moralinsaure Vereine gibt es schon genug.

NATO erhöht Bereitschaft : Ernste Lage in Europa

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Nikolas Busse

Es ist richtig, dass die NATO auf Abschreckung gegen Putin setzt. Der neue geopolitische Großkonflikt des Westens mit Russland (und China) wird noch lange dauern.

Erstürmung des Kapitols : Trump muss angeklagt werden

Ein Kommentar von

Majid Sattar, Washington

Auch wenn der Prozess gegen den ehemaligen Präsidenten eine Belastungsprobe für die Demokratie wird: Der amerikanische Rechtsstaat muss demonstrieren, dass niemand über dem Gesetz steht.

Parteitag in Erfurt : Die Linke ist moralisch bankrott

Ein Kommentar von

Helene Bubrowski

Eine Ukrainerin wird ausgebuht, Putin gilt vielen als Anführer eines sozialistischen Bruderstaats. Diese Partei sollte in der Bedeutungslosigkeit verschwinden.

Anschlag von Oslo : Schuldfragen in Norwegen

Ein Kommentar von

Andreas Ross

Die Sicherheitsbehörden wussten offenbar, dass der Täter von Oslo islamistisch radikalisiert und auch gewaltbereit war. Hätten sie den Angriff verhindern können?

Supreme Court : Kulturkampf der Richter

Ein Kommentar von

Majid Sattar

Abtreibung und Waffenrecht: Der Supreme Court urteilt gegen gesellschaftliche Mehrheiten in den Vereinigten Staaten. Das birgt Risiken für die Republikaner.

Russische Öleinnahmen : Ein Rückschlag für den Westen

Ein Kommentar von

Nikolas Busse

Russland profitiert vom steigenden Ölpreis. Ein Preisdeckel, über den auf dem G-7-Gipfel in Elmau beraten wird, könnte eine Lösung sein. Die Folgen sollten aber genau geprüft werden.

Weitere Kommentare

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Hendrik Wüst nimmt nach seiner Vereidigung und Rede seinen Platz auf der Regierungsbank ein.

Nordrhein-Westfalen : Hendrik Wüst wiedergewählt

Der nordrhein-westfälische Landtag hat Hendrik Wüst abermals zum Ministerpräsidenten des bevölkerungsreichsten Bundeslands gewählt – mit schwarz-grüner Mehrheit.

Nicola Sturgeon und ihr Stellvertreter John Swinney am Dienstag in Edinburgh

Schottische Unabhängigkeit : Sturgeon will im Herbst 2023 ein Referendum

Die britische Regierung will keine weitere Volksabstimmung im Norden. Nun stellt Edinburgh Pläne vor, wie trotzdem „legal“ abgestimmt werden könne. Entscheiden soll erst einmal der Supreme Court in London.

Einst Ausdruck des Neuen Bauens: Die Magdeburger Stadthalle aus dem Jahr 1927 wird saniert.

Chipfabrik in Magdeburg : Auferstanden aus Ruinen

Magdeburg hat harte Zeiten hinter sich: Bomben, Arbeitslosigkeit, Abwanderung. Der Pioniergeist ist aber nie erloschen. Eine Megainvestition von Intel könnte die Stadt nun nach vorne katapultieren.

Die Spitze eines Minaretts im April 2010 in Essen (Symbolbild)

Verbotener „Kalifatsstaat“ : Festnahmen bei Razzien gegen Islamisten

Die Anhänger des „Kalifen von Köln“ sollen seine Vereinigung trotz Verbots weitergeführt haben. Unter den Verhafteten ist auch dessen Sohn.

Claus Ruhe Madsen auf dem Landesparteitag der CDU in Neumünster

Claus Ruhe Madsen : Ein Däne als Wirtschaftsminister in Kiel

Daniel Günther ist mit der Ernennung des populären Rostocker Oberbürgermeisters zum Wirtschaftsminister Schleswig-Holsteins ein Coup gelungen. Ohne Risiko ist das aber nicht.

Raketenangriff in Krementschuk : Ermittlungen gegen Management von Einkaufszentrum

Das Management des Einkaufszentrums in Krementschuk soll angeordnet haben, einen Luftalarm zu ignorieren. Nach dem Angriff mit Raketen steigt die Anzahl der Toten abermals.

Angriffe gegen Juden : Mehr antisemitische Vorfälle im Jahr 2021

2021 wurden in Deutschland über 2700 antisemitische Vorfälle erfasst – deutlich mehr als 2020. Vor allem die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen mit ihren Juden-Vergleichen prägten das Bild.

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Wladimir Putin spricht am 26. Juni 2020 in Moskau per Videoschalte mit Emmanuel Macron. (Archivbild)

Protokoll von Putin-Telefonat : „Ich möchte jetzt Eishockey spielen“

Lohnt es sich, mit Putin zu reden? Macron macht das Protokoll eines Telefonats kurz vor dem Überfall auf die Ukraine öffentlich. Es zeigt, wie wenig der Kremlchef an friedlichen Lösungen interessiert war.

Bundeskanzler Olaf Scholz, President Wolodymyr Selenskyj

Gegen Habermas’ Ukraine-Thesen : Deutsche Verantwortung

Jürgen Habermas verteidigt die zögerliche Haltung des deutschen Bundeskanzlers gegenüber der Ukraine. Doch seine historischen Irrtümer verharmlosen die Verantwortung Deutschlands für die aktuelle Lage. Ein Gastbeitrag.

Das hier ist das weniger steife Familienfoto vom G-7-Gipfel: Großbritanniens Boris Johnson ganz lässig in der Mitte, Frankreichs Emmanuel Macron als einziger ohne Sakko (2.v.r.), das Trio aus Italiens Mario Draghi, der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und dem US-Präsidenten Joe Biden etwas auf Abstand links neben Bundeskanzler Scholz, der sogar auch etwas lässig aussieht. Kanadas Justin Trudeau hat sichtlich Spaß und reißt Japans Fumio Kishida mit. Der lachende EU-Ratspräsident Charles Michel ist auf dem Weg zum Schulterschluss.

G-7-Gipfeltreffen : Es eint die Einigkeit

Was die Staats- und Regierungschefs der führenden Industriestaaten verbindet, ist ihr Widerstand gegen Putin. Bei inhaltlichen Vorstößen besteht aber noch Redebedarf.

Seit’ an Seit’: Janine Wissler und Martin Schirdewan führen die zunehmend unübersichtliche Linkspartei.

Die Linke und der Ukrainekrieg : Sie wollen den „bürgerlichen Dreck“ nicht mitmachen

Die Linke hat eine neue Spitze, ist aber zerstritten. Nicht nur die Sexismus-Affäre entzweit die Delegierten, sondern auch Russlands Angriff auf die Ukraine. Nur beim neuen Lieblingsfeind scheinen sie sich einig: Das sind die Grünen.

Videos

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: Scholz auf G-7-Gipfel: „Im Verhältnis zu Russland kann es kein Zurück geben“

: Nato setzt weitere Soldaten in erhöhte Bereitschaft

: G-7-Gipfel in Elmau: Selenskyj bittet um umfangreiche Hilfe für Ukraine

: Madrid: Tausende demonstrieren gegen Nato-Gipfel

: Istanbul: Dutzende Festnahmen bei „Pride Parade“

: Investitionspaket: G7 planen 600 Milliarden Dollar für globale Infrastruktur

: Schloss Elmau: Biden beschwört Einheit des Westens und dankt Scholz

: G7 wollen Signal der Geschlossenheit senden

Inland

Nicht mal ein Hauch von Revolution: Die Juso-Vorsitzende Jessica Rosenthal stimmte aber gegen das Sondervermögen Bundeswehr

Von wegen Revolution : Die Jusos sind brav geworden

Im Bundestag sitzen viele Jusos und junge Grüne. Theoretisch verfügen sie über eine „Sperrminorität“. Aber sie planen keine Revolution, sondern stimmen oft brav mit der Regierung ab.

Der Angeklagte Josef S. vor dem Schuldspruch.

Nationalsozialismus : Fünf Jahre Haft für ehemaligen Wachmann von KZ Sachsenhausen

Ein 101 Jahre alter ehemaliger KZ-Wachmann ist zu fünf Jahren Haft verurteilt worden. Er war angeklagt, im Konzentrationslager Sachsenhausen Beihilfe zum Mord an Häftlingen des NS-Regimes geleistet zu haben.

Kriminalstatistik : Mehr als 185.000 offene Haftbefehle in Deutschland

In Deutschland wächst die Zahl offener Haftbefehle im Bereich der politisch motivierten Kriminalität. Der Anstieg betrifft vor allem Islamisten, die international gesucht werden.

Ausland

Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa und Bundeskanzler Olaf Scholz (rechts) am Montag auf Schloss Elmau

Uneins bei der Ukraine : G7 und Partner verpflichten sich zu gemeinsamen Initiativen

Den Klimawandel bremsen, Staatsschulden senken, Demokratien stärken: Die G7 und ihre Gäste auf Schloss Elmau einigen sich auf gemeinsame Ziele – aber nicht beim Krieg in der Ukraine.

Französinnen demonstrieren für das Recht auf Abtreibung nach der Entscheidung des amerikanischen Supreme Court.

Nach amerikanischem Urteil : Frankreich will das Recht auf Abtreibung in die Verfassung aufnehmen

Frankreich hat bereits vor Jahrzehnten Abtreibungen legalisiert. Damit das auch so bleibt, soll das Recht auf einen Schwangerschaftsabbruch nun noch stärker gesichert werden.

Eine Luftaufnahme zeigt den Lastwagen, in dem bei San Antonio am Montag 46 Tote Menschen gefunden wurden.

46 tote Migranten in Texas : „Die Toten gehen auf Bidens Konto“

Der Bürgermeister von San Antonio spricht nach dem Tod von 46 Migranten in einem Lastwagen in Texas von einer „schrecklichen Tragödie“. Der republikanische Gouverneur Abbott macht Präsident Biden für das Unglück verantwortlich.

Der japanische Ministerpräsident Fumio Kishida inspiziert einen Panzer der Selbstverteidigungskräfte des Landes

Reaktion auf den Ukrainekrieg : Japans neue Härte

Japan fürchtet, dass China in Taiwan dem russischen Beispiel folgen könnte. Der Ukrainekrieg ist der Katalysator einer außenpolitischen Neupositionierung, die auch Spannungen in Kauf nimmt.

Staat und Recht

Ein Insekt kriecht an einer Dose, die mit Buchenblättern gefüllt ist, hoch.

Demoskopie : Dem Volk aufs Maul schauen

Kann Politik auf Basis von Umfragen gestalten? Gedanken des ehemaligen Bundestagspräsidenten.

Ein Hase und ein Fuchs geben sich die Hand.

Allgemeine Impfpflicht : Solidarität als Staatsaufgabe

Treffen die Corona-Prognosen für den Herbst zu, verpflichtet das Grundgesetz den Bundestag dazu, eine allgemeine Impfpflicht einzuführen. Ein Gastbeitrag.

Wolfgang Kubicki, stellvertretender FDP-Parteivorsitzender und Bundestagsvizepräsident

Privilegien für Altkanzler : Kubicki stellt Büros für Merkel und Schröder in Frage

Ehemalige deutsche Kanzler genießen einige Privilegien. Der Bundestags will nun deren Kürzung prüfen. Bundestagsvizepräsident Kubicki hält eine Diskussion für „unabdingbar“.

Die Gegenwart

Flagge zeigen für die Republik: Massendemonstration in Berlin nach der Ermordung Rathenaus im Berliner Lustgarten

Schüsse auf Walther Rathenau : Ein Mord als Menetekel

Vor hundert Jahren erschossen zwei rechtsradikale ehemalige Offiziere den Reichsaußenminister Walther Rathenau. Der Mord erschütterte die Grundlagen der Weimarer Republik. Ein Essay.

Eine Frau trägt ein lila Tuch mit verschiedenen Gendersymbolen und Buttons an ihrem Arm bei einer Kundgebung zum Internationalen Frauentag 2019 vor dem Hamburger Rathaus.

Gesellschaftspolitik : Gegen das ewige Opferlamento des Feminismus

Die Lebensverläufe von Männern und Frauen werden sich auch in einer utopischen Welt größtmöglicher Freiheit noch deutlich unterscheiden – und das ist auch gut so. Ein Gastbeitrag.

Spezialoperation: Zerstörtes Kruzifix a, 10. Mai 2022 vor der St.-Nikolaus-Kirche in Popasnaya, Region Luhansk.

EKD-Vorsitzende Kurschus : Was liegt jenseits von Eden?

Androhung und Ausübung von Gewalt sind aus Sicht des christlichen Glaubens nicht illegitim. Aber sie sind strikt an die Aufgabe gebunden, für Recht und Frieden zu sorgen. Ein Gastbeitrag.

Europa denken

Ein Bild von Russland: Die Basilius-Kathedrale auf dem Roten Platz in Moskau

Deutschlands Blick auf Moskau : Nord Stream 2 und der Mythos der Seelenverwandtschaft

Seit dem Zweiten Weltkrieg ist Konfliktvermeidung gegenüber Russland das oberste Gebot der deutschen Außenpolitik. Das nutzt der Kreml schamlos aus – nicht nur im Fall Nord Stream 2. Ein Gastbeitrag.

Klangvoll: Zum Karlsamt kommen alljährlich viele geistliche Würdenträger in den Bartholomäusdom. (Archivbild)

Karlsamt in Frankfurt : Ein Hochamt für die Idee Europas

Seit sechseinhalb Jahrhunderten wird in Frankfurt das Karlsamt gefeiert. Dabei geht es nicht nur um Karl den Großen, sondern auch um ein im Christentum geeintes Europa.

Eine Macht, die uns auseinander hält: Das Virus

Das Virus als Algorithmenkönig : Wir sind aus- und wieder angeschaltet worden

Wir teilen Erfahrungen unserer ältesten Vorfahren: Alexander Kluge schreibt an Giorgio Agamben über das Virus als Algorithmenkönig, der unsere Gewohnheiten völlig neu ordnet. Ein philosophischer Briefwechsel.

Geschichte

Die Paulskirche: Ausgangsort des deutschen Parlamentarismus.

Paulskirchen-Jubiläum : Demokratie praktisch statt museal

Vor bald 175 Jahren hat in Frankfurt die erste deutsche Nationalversammlung getagt. Die Stadt hat das „Netzwerk Paulskirche“ mit der Organisation eines Programms betraut. Das soll sich nicht in „hegemonialer Erinnerungskultur“ erschöpfen.

Flüchtlinge auf einer deutschen Landstraße westlich der Oder im Frühjahr 1945

Integration : Flüchtlinge ermöglichten einst das Wirtschaftswunder

Nach dem Zweiten Weltkrieg flohen Menschen entlang derselben Routen wie heute die Ukrainer. Ihre Geschichte zeigt, worauf es ankommt, damit Integration gelingt.

Skandalös: Das Liebesleben der Frankfurter Edelprostituierten Rosemarie Nitribitt sorgte in bürgerlichen Kreisen für große Empörung. Noch mehr öffentliche Erregung verursachte allerdings ihre Ermordung 1957.

Aus und über Hessen : Drei Skandale machen Geschichte

Von der Doppelehe Landgraf Philipps des auch in dieser Hinsicht Großmütigen über den Mord an Rosemarie Nitribitt bis zur Schwarzgeld-Affäre der CDU: Ein neues Buch beleuchtet die an Skandalen reiche Historie des Landes Hessen.

Politische Bücher

Abschied: Prinz Charles, Chris Patten und Premierminister Tony Blair

Hongkong : Widerspenstig – verbissen – aufmüpfig?

Pünktlich zum Jahrestag der Übergabe an China erscheint eine Geschichte Hongkongs. Eine Sammlung hilfreicher historischer Hintergründe und fragwürdiger Blicke auf die Gegenwart.

Friedensgebet in der Nikolaikirche, Leipzig, DDR, 4.12.1989

Kirche nach 1945 : Gremienwüsten und diskrete Milliardentransfers

Die SED hat, wie man heute weiß, immerhin eines ihrer Ziele erreicht. Das Gebiet der ehemaligen DDR ist weitgehend entkirchlicht. Eine Geschichte der Kirchen in beiden Teilen Deutschlands bis 1990.

Flagge zeigen: Schon 2007 markierte ein russisches Mini-U-Boot Ansprüche im Nordpolarmeer.

Nordpolarregion : Kalter Krieg im (ehemals) ewigen Eis?

Der Klimawandel führt dazu, dass die Region um den Nordpol leichter zugänglich wird. Das weckt Begehrlichkeiten bei den Großmächten. Die Gefahr von Konflikten im hohen Norden wächst.

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Jürgen Habermas and Ukraine : Germans have been involved in the war, chiefly on the wrong side	Claus Ruhe Madsen : Ein Däne als Wirtschaftsminister in Kiel	Gegen Habermas’ Ukraine-Thesen : Deutsche Verantwortung
360.000 Katholiken ausgetreten : Austritte aus der katholischen Kirche erreichen Rekordniveau	Ukraine-Update : Selenskyj: Russland „größte Terrororganisation der Welt“	Erstürmung des Kapitols : Trump muss angeklagt werden
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