Politik: Aktuelle Nachrichten aus dem In- und Ausland

Das politische Gesicht der NATO: Generalsekretär Jens Stoltenberg in Davos.

Strategisches Konzept der NATO : Atomwaffen an die Ostflanke?

Die NATO arbeitet an einem neuen strategischen Konzept. Die Allianz muss darin klären, ob es künftig überhaupt noch Dialog mit Russland geben soll. Und ob die amerikanischen Atomwaffen bleiben, wo sie sind.

F.A.Z. Plus Artikel: Zukunft des Westens: Die liberale Ordnung und ihre Feinde

Europa als Atommacht : In der Krise das Undenkbare denken

Zurzeit ist der Westen geeint wie lange nicht mehr. Aber was passiert, wenn Donald Trump 2024 wieder Präsident wird? Europa braucht eine eigene atomare Abschreckungsstreitmacht. Ein Gastbeitrag.

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) beim G-7-Treffen der Energie- und Klimaminister am Donnerstag in Berlin

Kohle-Ausstieg : Habeck: Dürfen globale Krisen nicht gegeneinander ausspielen

Welchen Beitrag können die größten Industriestaaten beim Kohle-Ausstieg leisten? Im Blick auf diese Frage erhofft sich Wirtschaftsminister Robert Habeck Fortschritte beim Treffen der G 7.

Verletzte warten nach einem russischen Raketenangriff in einem Krankenhaus im ostukrainischen Prokovsk.

Russische Angriffe : Lage im Donbass für Ukraine „extrem schlecht“

Massive russische Angriffe bringen die ukrainischen Verteidiger im Donbass immer weiter in Bedrängnis. Mehr als 40 Städte sollen beschossen worden sein. Präsident Selenskyj betont, keine Gebietsverluste hinnehmen zu wollen. Der Überblick.

Image von Politikern : Warum viele Baerbock unterschätzt haben

Ein Kommentar von

Friederike Haupt

Viele, die die Außenministerin jetzt loben, trauten ihr das Amt lange nicht zu. Das sagt mehr über die Erwartungen an Politiker als über die Politiker selbst.

„Partygate“-Affäre : Boris Johnson bleibt sich treu

Ein Kommentar von

Peter Sturm

Boris Johnson übernimmt angeblich die „volle Verantwortung“ für die Gesetzesbrüche, die laut „Partygate“-Untersuchungsbericht unter seiner Ägide vorgekommen sind. Wenn er seine Worte ernst nähme, hätte er zurücktreten müssen.

Grundschul-Massaker in Texas : Amerikas böse Mär von den bewaffneten Guten

Ein Kommentar von

Andreas Ross

Nicht der Schock über das Grundschulmassaker vor zehn Jahren hat Amerika verändert, sondern dieser Spruch der Waffenlobby: „Das Einzige, was einen bewaffneten Bösen stoppen kann, ist ein bewaffneter Guter.“ Die Wirkung ist verheerend.

Schwesig und die Klimastiftung : Rohrbruch nach Russland

Ein Kommentar von

Matthias Wyssuwa

In Mecklenburg-Vorpommern muss endlich geklärt werden, ob die sogenannte Klimastiftung tatsächlich dem Klima dienen sollte. Es sieht nämlich viel mehr nach windigen Geschäften aus.

Wahlverstöße : Typisch Berlin: systematisch versagt

Ein Kommentar von

Reinhard Müller

So vielfältig die Kreativ- und Kneipenszene so heruntergewirtschaftet ist die res publica. Muss die Bundestagswahl wiederholt werden?

Unterdrückung in Xinjiang : China steht international am Pranger

Ein Kommentar von

Peter Sturm

Was in Grundzügen bekannt war, was viele aber nicht wissen wollten, wird jetzt detailliert belegt. In Xinjiang wird versucht, den Uiguren ihre Identität zu nehmen.

Impfempfehlung der STIKO : Ein lauwarmer Kompromiss zum Schaden der Kinder

Ein Kommentar von

Lucia Schmidt

Wer bisher in Sachen Kinderimpfung nicht schon unsicher war, ist es spätestens jetzt. Warum wird Boostern wärmstens empfohlen, aber für Kinder soll eine Impfung reichen?

Frankfurter Oberbürgermeister : Feldmann kennt kein Maß – wie die SPD

Ein Kommentar von

Reinhard Müller

Korruptionsvorwürfe und AWO-Sumpf waren für die Frankfurter SPD kein Grund, sich vom Stadtoberhaupt zu distanzieren. Jetzt muss ein Witz als Anlass für Rücktrittsforderungen herhalten. Das verhöhnt alle Bürger.

Dammbruch der CDU in Kiel : Lieber die Grünen als die FDP

Ein Kommentar von

Jasper von Altenbockum

Dass sich Daniel Günther für die Grünen entscheidet, hat nicht nur mit Pragmatismus zu tun. Es ist eine Richtungsentscheidung. Man kann auch sagen: ein später Sieg Angela Merkels.

Unterstützung für Taiwan : Große Worte Bidens – allzu spontan ausgesprochen

Ein Kommentar von

Peter Sturm

Amerika werde Taiwan militärisch helfen, falls China einmarschiere, sagt Joe Biden. War das wieder so eine Äußerung, die nachher uminterpretiert werden muss?

Weitere Kommentare

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Südkorea, Seoul: Ein Fernsehbildschirm zeigt eine Nachrichtensendung über nordkoreanische Raketenstarts mit Aufnahmen des Machthabers Kim Jong Un.

Nach Raketentests : USA wollen schärfere Sanktionen gegen Nordkorea erzwingen

Die Amerikaner wollen eine entsprechende Resolution im UN-Sicherheitsrat zur Abstimmung bringen. Es soll unter anderem die nordkoreanische Hackergruppe Lazarus mit Sanktionen belegt werden.

Außenministerin Baerbock: Im Amt nachgereift, wie der Philosoph Sloterdijk meint?

Image von Politikern : Warum viele Baerbock unterschätzt haben

Viele, die die Außenministerin jetzt loben, trauten ihr das Amt lange nicht zu. Das sagt mehr über die Erwartungen an Politiker als über die Politiker selbst.

Dem ehemalige italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi wird Korruption vorgeworfen.

„Bunga-Bunga-Partys“ : Anklage fordert Haft für Berlusconi

Silvio Berlusconi soll nach dem Willen der Staatsanwaltschaft für sechs Jahre in Haft. Im „Bunga Bunga“-Prozess wird dem italienischen Ex-Ministerpräsidenten Korruption und Zeugenbestechung vorgeworfen. Berlusconi bestreitet die Vorwürfe.

Zwei afghanische Männer fliehen nach Anschlägen in der afghanischen Hauptstadt Kabul

Sprengfallen in Kleinbussen : Dutzende Tote bei Anschlagsserie in Afghanistan

Mehrere Sprengstoffanschläge haben am Mittwoch die afghanische Hauptstadt Kabul und den ehemaligen Bundeswehrstandort Masar-e Scharif erschüttert. Dutzende Zivilisten wurden getötet, darunter auch Frauen und Kinder.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier spricht zur Eröffnung des 102. Deutschen Katholikentags in Stuttgart.

Steinmeier auf Katholikentag : „Viele haben sich abgewendet, viele aus Enttäuschung“

Schon zum Auftakt ist gewiss, dass der 102. Deutsche Katholikentag nicht an vergangene Erfolge anknüpfen kann. Die Veranstalter verweisen auf die Corona-Pandemie, den Krieg in der Ukraine - und die Krisenstimmung in der katholischen Kirche.

Vorstoß der EU-Kommission : Müssen Oligarchen für den Wiederaufbau der Ukraine zahlen?

Die Umgehung von Sanktionen soll nach Plänen der EU-Kommission ein Straftatbestand werden – und Enteignungen ermöglichen. Es gibt aber große Zweifel, ob das legal ist, auch in Deutschland.

Erfolg einer Reform : Wie Dezentralisierung die Ukraine widerstandsfähiger macht

Dezentralisierung klingt nach Verwaltung und Bürokratie. In der Ukraine hilft sie im Kampf gegen die russische Invasion. Die befürchtete Stärkung lokaler Oligarchen ist ausgeblieben.

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An der Seite der Grünen: Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) mit den Spitzenkandidatinnen der Grünen Monika Heinold (l.) und Aminata Touré (m.)

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„Offiziere Russlands“ : Schwesig und ein ominöser russischer Verein

Vor einem Jahr nahm Ministerpräsidentin Manuela Schwesig an einer Gedenkveranstaltung in Greifswald teil. Initiiert hatte sie ein russischer Ukraine-Hasser und Stasi-Freund, der einen dubiosen Verein vertritt.

Szene aus einem Umerziehungslager in Tekes: Möglicherweise handelt es sich um gestellte Bilder einer Polizeiübung.

Unterdrückung der Uiguren : 2800 Fotos geben dem Grauen in China ein Gesicht

Michelle Bachelet wurde einst selbst interniert. Jetzt reist die Hohe Kommissarin für Menschenrechte durch Xinjiang, wo Uiguren in Lager gesteckt werden. Ein Datenleak drängt sie zu einer klaren Stellungnahme.

Training für den Notfall: Soldaten aus Taiwan in der Gemeinde Hukou Township im März dieses Jahres

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Der russische Überfall auf die Ukraine hat Taiwans Bevölkerung aufgeschreckt. Was, wenn China angreift? Die Vereinigten Staaten raten: Man solle sich auf asymmetrische Kriegführung vorbereiten.

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: Selenskyj spricht in Davos: „Die Geschichte steht vor einem Wendepunkt“

: Weltbiodiversitätstag: Protestaktionen gegen das Artensterben

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: Scholz im Senegal: Zusammenarbeit bei Gasförderung geplant

Inland

Grüne in NRW : Mona Neubaurs Weg zur Macht

Der neue grüne Popstar will es so machen wie Robert Habeck – bloß nicht im Bund, sondern in Nordrhein-Westfalen. In ihrem Bundesland ist Spitzenkandidatin Neubaur die Königsmacherin.

Die neue Unabhängige Beauftragte für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs, Kerstin Claus, am 17. Mai in Berlin

Kirche und Missbrauch : Claus verlangt von katholischen Laien „neue Qualität des Einmischens“

Nicht nur Kleriker, sondern auch Laien müssten sexuelle Gewalt in der Kirche entschiedener aufarbeiten, mahnt die neue Missbrauchsbeauftragte. Bisher gebe es nur wenige Beispiele für eine gute Betroffenenbeteiligung.

Volker Bouffier ist Ministerpräsident des Landes Hessen

Wertedebatte : Die liberale Demokratie hat die besseren Antworten

Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier appelliert an die Jüngeren, in der Auseinandersetzung mit den Autokratien die Werte der liberalen Demokratie zu verteidigen. Ein Gastbeitrag.

Ausland

Pro-russische Kräfte auf einem Panzer mit der Aufschrift „Russland“ in der Region Donezk

Krieg in der Ukraine : Wie Russland seine Strategie im Donbass ändert

Statt durch eine große Zangenbewegung versucht das russische Militär in der Ostukraine nun die Verteidiger in kleinen Kesseln zu binden. Dazu setzt Moskau laut Angaben Kiews auf eine erdrückende Übermacht.

Entschuldigung sagt er, aber was folgt daraus? Boris Johnson am Mittwoch im britischen Unterhaus

Reaktion auf Partygate-Bericht : Johnson: „Ich habe das für wahr gehalten“

Der britische Premierminister reagiert auf die Veröffentlichung eines harschen Untersuchungsberichts zum „Partygate“-Skandal. Oppositionsführer Sir Keir Starmer erneuert seine Rücktrittsforderung.

Die Strafkolonie im russischen Pokrow. Bisher wird Alexej Nawalnyj hier festgehalten.

Strengere Haft : Nawalnyjs Name auf der Terrorliste

Alexej Nawalnyj bleibt als politischer Gefangener ein lauter Regime-Kritiker. Die russische Justiz verschärft nun seine Haftbedingungen – und isoliert ihn noch stärker.

Klaas Knot bei einer Sitzung im niederländischen Parlament in Den Haag (Archivbild).

Weltwirtschaftsforum : Verschuldung behindert Geldpolitik nicht

Auch für hochverschuldete Länder ist eine konsequente Inflationsbekämpfung vorteilhaft, sagt der Gouverneur der Bank der Niederlande in Davos. Klaas Knot weist zurück, dass diese Schulden eine zeitnahe Erhöhung der Leitzinsen durch die EZB verhindern.

Staat und Recht

Ein Insekt kriecht an einer Dose, die mit Buchenblättern gefüllt ist, hoch.

Demoskopie : Dem Volk aufs Maul schauen

Kann Politik auf Basis von Umfragen gestalten? Gedanken des ehemaligen Bundestagspräsidenten.

Ein Hase und ein Fuchs geben sich die Hand.

Allgemeine Impfpflicht : Solidarität als Staatsaufgabe

Treffen die Corona-Prognosen für den Herbst zu, verpflichtet das Grundgesetz den Bundestag dazu, eine allgemeine Impfpflicht einzuführen. Ein Gastbeitrag.

Wolfgang Kubicki, stellvertretender FDP-Parteivorsitzender und Bundestagsvizepräsident

Privilegien für Altkanzler : Kubicki stellt Büros für Merkel und Schröder in Frage

Ehemalige deutsche Kanzler genießen einige Privilegien. Der Bundestags will nun deren Kürzung prüfen. Bundestagsvizepräsident Kubicki hält eine Diskussion für „unabdingbar“.

Die Gegenwart

„Genug Putin für mich“: Nach der Verfassungsänderung im Jahr 2020, dank der Russlands Präsident Putin theoretisch noch bis zum Jahr 2036 an der Macht bleiben kann, wird das Denkmal von Fürst Wladimir in Moskau zur Protestkulisse.

Putins Geschichtspolitik : Die Verteidigung im Westen stärken

Imperium, Helden und Siege – seit Putins Amtsantritt wurde in Russland patriotisch-kriegerisch aufgerüstet. Staat und Kirche arbeiten zusammen an einer manipulativen Geschichtspolitik. Ein Gastbeitrag.

Chinesische und russische Verbände bei einem gemeinsamen Manöver Im August 2021

Zukunft des Westens : Die liberale Ordnung und ihre Feinde

Das westliche Modell, internationale Beziehungen zu organisieren, gründet auf Freiheit, Souveränität und Gleichberechtigung. Deshalb wollen es Russland und China zerstören. Ein Gastbeitrag.

Putins Krieg: Frische Gräber am 16. April 2022 in Irpin

Angriff auf die Ukraine : Wie Putins Krieg den Westen dauerhaft herausfordert

Gleich wie Russlands Krieg gegen die Ukraine ausgeht, der Westen muss sich auf einen Konflikt von unabsehbarer Dauer einstellen. Putins Drohung mit Atomwaffen wird darin eine Schlüsselrolle spielen. Ein Essay.

Europa denken

Ein Bild von Russland: Die Basilius-Kathedrale auf dem Roten Platz in Moskau

Deutschlands Blick auf Moskau : Nord Stream 2 und der Mythos der Seelenverwandtschaft

Seit dem Zweiten Weltkrieg ist Konfliktvermeidung gegenüber Russland das oberste Gebot der deutschen Außenpolitik. Das nutzt der Kreml schamlos aus – nicht nur im Fall Nord Stream 2. Ein Gastbeitrag.

Klangvoll: Zum Karlsamt kommen alljährlich viele geistliche Würdenträger in den Bartholomäusdom. (Archivbild)

Karlsamt in Frankfurt : Ein Hochamt für die Idee Europas

Seit sechseinhalb Jahrhunderten wird in Frankfurt das Karlsamt gefeiert. Dabei geht es nicht nur um Karl den Großen, sondern auch um ein im Christentum geeintes Europa.

Eine Macht, die uns auseinander hält: Das Virus

Das Virus als Algorithmenkönig : Wir sind aus- und wieder angeschaltet worden

Wir teilen Erfahrungen unserer ältesten Vorfahren: Alexander Kluge schreibt an Giorgio Agamben über das Virus als Algorithmenkönig, der unsere Gewohnheiten völlig neu ordnet. Ein philosophischer Briefwechsel.

Geschichte

Skandalös: Das Liebesleben der Frankfurter Edelprostituierten Rosemarie Nitribitt sorgte in bürgerlichen Kreisen für große Empörung. Noch mehr öffentliche Erregung verursachte allerdings ihre Ermordung 1957.

Aus und über Hessen : Drei Skandale machen Geschichte

Von der Doppelehe Landgraf Philipps des auch in dieser Hinsicht Großmütigen über den Mord an Rosemarie Nitribitt bis zur Schwarzgeld-Affäre der CDU: Ein neues Buch beleuchtet die an Skandalen reiche Historie des Landes Hessen.

Als Block verpackt: Archäologen bei der Bergung einer Holzkiste aus einer ehemaligen Grabkammer aus dem 4. bis 5. Jahrhundert

Friedhof aus der Spätantike : Auf dem Bauch liegend beerdigt

In Rockenberg haben Archäologen einen Friedhof aus dem 4. Jahrhundert entdeckt. Die Funde aus etwa 70 Gräbern könnten Wissenslücken der Archäologen zur Spätantike schließen.

Mitglieder des Russischen Katastrophenschutzministerium am „Tag des Sieges“ in Novosibirsk

„Tag des Sieges“ in Moskau : Putins Regime missbraucht die Geschichte

Irrsinn am 9. Mai: Nur wenige Jahrzehnte nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs verfolgt eine der großen Siegermächte eine Kriegspolitik, die Menschen wieder nach ihrem „Blut“ beurteilt.

Politische Bücher

Angeblich ein rein wirtschaftliches Projekt: Die Protagonisten von Nord Stream, aufgenommen im September 2011

Unternehmen und Geopolitik : Nicht der Markt allein

Das Wort „Geopolitik“ hat in Deutschland einen schlechten Ruf. Und doch spielt sie eine wachsende Rolle, wie der Überfall auf die Ukraine zeigt. Wie sollen/können Unternehmen in diesen Zeiten agieren?

Sie war die erste Kandidatin: Die frühere Bundestagspräsidentin Annemarie Renger

„Die Ersten ihrer Art“ : Die Hälfte der Macht

Autorin Heike Specht nimmt in „Die Ersten ihrer Art“ die Hürden und Errungenschaften von Frauen in der Politik in den Blick.

Wo alles anfing: In Waidhaus an der deutsch-tschechischen Grenze kamen die ersten Gaslieferungen an

Russland und Europa : Einst sprang Moskau für die Araber ein

Der Krieg gegen die Ukraine hat allen in Westeuropa deutlich gemacht, wie abhängig sie im Energiesektor von Russland sind. Die Geschichte beginnt mit der Suche nach einer Alternative zu Öl aus Nahost.

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