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Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern, Anfang Oktober in Berlin

Steigende Inzidenz : Söder gegen Ende der epidemischen Lage

Die epidemische Lage ist Grundlage für zentrale Corona-Maßnahmen in Deutschland. Verlängert werden soll sie nicht. Bayerns Ministerpräsident Ministerpräsident Markus Söder sieht darin ein Problem.
Größerer Bundestag, mehr Stühle: Arbeiter bereiten den Plenarsaal vor.

Posten und Plätze : Wer sitzt wo im neuen Bundestag?

In wenigen Tagen tritt das neu gewählte Parlament zusammen. Stühle werden geschraubt und Posten verteilt – etwa im Bundestagspräsidium. Auch um die endgültige Sitzordnung wird noch gestritten.
Sozialdemokraten: Scholz und neben ihm Bas

Bundestagspräsidentin : Eine Person von Format

Es wäre grotesk gewesen, hätten nur Männer an der Staatsspitze gestanden. Dafür braucht man nicht Feminist zu sein, nur Realist. Aber zum Proporz muss noch das Format fürs Amt kommen.

Bundestagspräsidentin : Eine Person von Format

Es wäre grotesk gewesen, hätten nur Männer an der Staatsspitze gestanden. Dafür braucht man nicht Feminist zu sein, nur Realist. Aber zum Proporz muss noch das Format fürs Amt kommen.

Bundestagspräsidium : Personell ausgezehrt

SPD und CDU haben unerwartet Luxusprobleme. Die Sozialdemokraten haben das ihre gelöst. Bei der CDU steht viel auf dem Spiel – und das nicht nur symbolisch.

Verfassungskonflikt : Polen zerrt an der EU

Wie stark die Fliehkräfte in der EU sind, hat der Auftritt des Ministerpräsidenten Polens im Europaparlament gezeigt. Um Dialog geht es ihm nicht.

Französischer Atom-Plan : Macrons Vision Nucléaire

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will das Klima mit modernen Mini-Atomkraftwerken retten. Die Kleinstreaktoren sind aber auch für Bombenbauer attraktiv.

Ampel-Verhandlungen : Das richtige Ministerium für die FDP

Die FDP hat schon viel herausverhandelt gegen SPD und Grüne. Aber will die FDP seriöse Mitte dieser Koalition sein, wird sie Robert Habecks Pläne durchkreuzen und das Finanzministerium beanspruchen müssen.

NATO-Büro geschlossen : Moskaus Hohn

Die Beziehungen zwischen der NATO und Russland sind an einem Tiefpunkt. Gerade jetzt wäre es wichtig, Möglichkeiten für niedrigschwellige Kontakte beizubehalten.

Biden unter Druck : Das Spalten geht weiter

Schlechte Popularitätswerte, stagnierende Gesetzesvorhaben und die machtpolitischen Spiele der Republikaner: Der Gegenwind, mit dem Präsident Joe Biden zu kämpfen hat, nimmt zu.
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Mittwoch in Brüssel

Verteidigungsplanung der NATO : Die Kunst flexibler Abschreckung

Die NATO richtet ihre Verteidigung auf hybride Kriegsführung aus. Nun wird ermittelt, was die Mitglieder dafür können müssen. Das ist auch für die nächste Bundesregierung von Bedeutung.
Nikolas Löbel 2019 im Bundestag

Maskenaffäre der CDU : Aufarbeitung mit Lücken

Die Mannheimer CDU hat versprochen, die Affären ihres früheren Vorsitzenden Nikolas Löbel aufzuarbeiten. Doch der Bericht weist Leerstellen auf – wer ihn lesen will, muss eine Verschwiegenheitserklärung unterschreiben.
Sergei Lawrow am 20. Oktober in Moskau

Afghanistan-Konferenz : Lawrow fordert „inklusive Regierung“ in Kabul

Der russische Außenminister hat die neue Taliban-Regierung dazu aufgerufen, die Interessen aller ethnischen und politischen Gruppen zu berücksichtigen. Eine offizielle Anerkennung stehe zur Zeit aber nicht zur Diskussion.

Bolsonaros Pandemie-Politik : Vor der Mutation zum Krokodil gewarnt

Noch ist der Bericht eines brasilianischen Untersuchungsausschusses nicht in seiner endgültigen Fassung. Aber schon jetzt zeichnet sich ein vernichtendes Bild über die Corona-Bekämpfung von Präsident Bolsonaro ab.

Viele Corona-Tote : Putin ruft arbeitsfreie Woche in Russland aus

Russland verzeichnet einen neuen Höchststand an Corona-Toten. Präsident Wladimir Putin reagiert: Arbeitnehmer sollen nun eine Woche lang zuhause bleiben. Seine Landsleute fordert er eindringlich auf, sich impfen zu lassen.
Politischer Frühling im kalendarischen Herbst: In der kommenden Woche konstituiert sich der neue Bundestag.

Bundestagspräsidium : Personell ausgezehrt

SPD und CDU haben unerwartet Luxusprobleme. Die Sozialdemokraten haben das ihre gelöst. Bei der CDU steht viel auf dem Spiel – und das nicht nur symbolisch.
Bärbel Bas

SPD nominiert Parteilinke : Wer ist Bärbel Bas?

Die SPD nominiert die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Bärbel Bas für das Amt der Bundestagspräsidentin. Ihr Weg führt aus der Mitte der Fraktion an die Spitze des Parlaments.
Auf Mission in asiatischen Gewässern: die Fregatte „Bayern“

Europas Rolle in der Welt : Spielball oder Spielmacher?

Europa muss sich in einer Welt der großen Machtblöcke behaupten. Vor allem auf Deutschland kommt es an, wenn es um den Zusammenhalt der Europäischen Union geht.
Alexej Nawalnyj  in einem Käfig im Bezirksgericht Babuskinskij im Februar 2021

Europäisches Parlament : Nawalnyj erhält Sacharow-Preis

Der russische Regimekritiker Alexej Nawalnyj erhält einen mit 50.000 Euro dotierten Preis des Europäischen Parlaments. Die Parlamentsvizepräsidentin fordert seine „sofortige und bedingungslose Freilassung“.
Fische am Great Barrier Reef an der Küste von Queensland, Australien

Klimaneutralität bis 2050 : Australiens späte Mission Null

Kaum ein Land spürt den Klimawandel so sehr wie Australien. Trotzdem hat sich das Land lange gegen ambitionierte Klimaziele gesträubt. Nun vollzieht die Regierung eine Wende – und mit ihr das Murdoch-Imperium. Wie kommt das?
Andreas Voßkuhle, Vorsitzender des Zweiten Senats beim Bundesverfassungsgericht, nach der Urteilsverkündung zur Sterbehilfe am 26.2.2020.

70 Jahre : Was hat Karlsruhe geleistet?

Das Bundesverfassungsgericht wird 70. Die früheren Bundesverfassungsrichter Dieter Grimm und Andreas Voßkuhle sprechen über Corona, Europa und die Grenzen des Verhältnismäßigkeitsprinzips.

Sexuelle Gewalt : Die Athleten schweigen nicht mehr

Nicht nur in den Kirchen, auch im Sport gab und gibt es Strukturen, die sexuelle Gewalt begünstigen. Wirkmächtig sind sie noch immer. Als einzelne Person dagegen anzugehen, ist nicht gerade leicht. Ein Gastbeitrag.
Der steigende Meeresspiegel bedroht küstennahe Stützpunkte. Dutzende amerikanischer Marinestützpunkte weltweit sind davon betroffen. (Aufnahme eines Nato-Manövers 2018 in Norwegen)

„Grüne“ Streitkräfte : Die NATO stellt sich dem Klimawandel

Die NATO kann die möglicherweise dramatischen Konsequenzen des Klimawandels für die Sicherheitspolitik nicht mehr länger ignorieren. Sogar die eigenen Streitkräfte sollen „ergrünen“. Ein Gastbeitrag.
Die saudische Hauptstadt war vor einem Jahrhundert noch eine Stadt mit wenigen tausend Einwohnern. Heute ist Riad eine Millionenmetropole.

Naher Osten : Wie stabil ist Saudi-Arabien?

Kronprinz Muhammad Bin Salman will das Königreich neu ausrichten. Das ist auch ohne Proteste schwierig. Womöglich kommt der Versuch einer Transformation zu spät.
Klangvoll: Zum Karlsamt kommen alljährlich viele geistliche Würdenträger in den Bartholomäusdom. (Archivbild)

Karlsamt in Frankfurt : Ein Hochamt für die Idee Europas

Seit sechseinhalb Jahrhunderten wird in Frankfurt das Karlsamt gefeiert. Dabei geht es nicht nur um Karl den Großen, sondern auch um ein im Christentum geeintes Europa.
Zeitzeugen: Ausgrabungsstätte mit Überresten einer ehemaligen Hütte aus der Zeit um 3700 vor Christus

Michelsberger Kultur : Abruptes Ende vor 6000 Jahren

Es gibt neue Erkenntnisse zur Michelsberger Kultur auf dem Kapellenberg in Hessen: Vermutlich stand ein Webstuhl im entdeckten Grubenhaus. Mit hoher Wahrscheinlichkeit haben interne Konflikte zum Ende der Siedlung geführt.
              Steuermann: Mao  steht nicht nur in Stein gemeißelt wieder hoch im Kurs.

Geschichtsschreibung in China : Es war einmal

Die Möglichkeiten zur Kritik waren immer sehr eingeschränkt. Aber seit Xi Jinping in Peking herrscht, ist nur noch eine Meinung zugelassen.