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So einfach ist das: Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) mit einer Illustration zum neuen Klimaschutzgesetz.

Gesetz wegen Karlsruhe? : Holterdiepolter in die Klimaneutralität

Die Koalition begründet das neue Klimaschutzgesetz mit dem Karlsruher Urteil zur Klimapolitik. Der wahre Grund ist der Wahlkampf und die Angst vor den Grünen. Anspruch und Wirklichkeit klaffen nun weiter auseinander denn je.

Gesetz wegen Karlsruhe? : Holterdiepolter in die Klimaneutralität

Die Koalition begründet das neue Klimaschutzgesetz mit dem Karlsruher Urteil zur Klimapolitik. Der wahre Grund ist der Wahlkampf und die Angst vor den Grünen. Anspruch und Wirklichkeit klaffen nun weiter auseinander denn je.

Tagesrekord bei Impfungen : Der Impfturbo zündet

Der Tagesrekord bei Impfungen zeigt, dass Deutschland große Fortschritte bei der Eindämmung der Pandemie macht. Dass die Inzidenz im Bundesdurchschnitt wieder unter 100 liegt, hat auch damit zu tun.

Soziale Benachteiligung : Der Kampf ums Vakzin

Auch beim Impfen gilt: Es muss informiert werden. Nicht nur diejenigen, die einen guten Draht zum Arzt haben, haben ein Recht auf den Piks.

Kampf mit der Hamas : Israel ohne Stabilität

Israel schwächt die Hamas, muss sich aber Sorgen über die Unruhen im eigenen Land machen. Jüdische Gemeinden in Deutschland tragen hier sicher keine Verantwortung.

Angebliche Falschaussage : Kanzler Kurz stilisiert sich als Opfer

Sebastian Kurz ist kein Neuling im politischen Geschäft. Deshalb kann es ihn kaum überraschen, dass ihm die Opposition am Zeug flicken will. Ob an den Vorwürfen etwas dran ist, steht auf einem anderen Blatt.

Grün-schwarzes Bündnis : Stresstest in Stuttgart

Winfried Kretschmanns zweite Koalition mit der CDU soll kooperativer werden als die erste. Das wird schwierig, denn es gibt einen eingebauten Großkonflikt.

Deutsche Klimapolitik : Hambi-Hype und Kohle-Farce

Kampagnen zum Wohle des Klimas stecken voller Widersprüche und Kurzsichtigkeit. Das gilt für den Atomausstieg, den Kohleausstieg und auch für den „Hambi“.

Streit um Sturmgewehr : Armutszeugnis für die Bundeswehr

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) findet keinen Weg aus der Misere um den G36-Nachfolger. Stattdessen duckt sie sich weg. Fehlorganisation und Unfähigkeit beim Beschaffungswesen bleiben.

Sexuelle Gewalt : Ökumene in ihrer abstoßenden Form

In ihrem Umgang mit Betroffenen geben sich die katholische und die evangelische Kirche nichts – Ökumene in ihrer abstoßenden Form.
Das Kraftwerk Boxberg im Oktober 2010

Neues Klimaschutzgesetz : Merkel hält am Kohlekompromiss fest

Die Betroffenen brauchen Verlässlichkeit auf dem Weg zur Klimaneutralität, sagt die Kanzlerin. Das Ziel bleibe, spätestens 2038 aus der Kohleverstromung auszusteigen. Annalena Baerbock verlangt Marktregeln.
Israels Raketenabwehrsystem Iron Dome fängt Raketen ab, die vom Gazastreifen aus abgefeuert wurden, gesehen von Aschkelon am Freitag.

Mehr Geschosse aus Gaza : Im Hagel der Hamas-Raketen

Laut den israelischen Streitkräften wurden seit Montag mehr als zweitausend Geschosse auf Israel abgefeuert. Das zeigt: Die Feuerkraft der Hamas und anderer Milizen ist gewachsen. Doch wie ist ihnen das gelungen?
Der amerikanische Präsident Joe Biden am 7. Mai im Weißen Haus

Eskalation im Nahen Osten : Nicht auf Bidens Radar

Die Eskalation im Nahen Osten bringt den amerikanischen Präsidenten in eine heikle Lage. In seiner Partei wird der israelfreundliche Kurs vom linken Flügel zunehmend in Frage gestellt – zur Freude der Republikaner.
Die Familie von Andre Hill und deren Anwalt am Freitag in Columbus

Getöteter Afroamerikaner : Hinterbliebene bekommen Entschädigung

Zehn Millionen Dollar bekommt die Familie von Andre Hill von der Stadt Columbus. Der Afroamerikaner war von der Polizei erschossen worden. Die Geldzahlung sei ein Schritt in die richtige Richtung, sagt der Anwalt der Familie.

Klimaschutz : CDU will CO2-Preis steigern und Strom billiger machen

Die Regierung will beim Klima Tempo machen, aber sie sagt nicht wie. Der CDU-Abgeordnete Jung sagt jetzt: Wer mehr Treibhausgas ausstößt, muss zur Kasse gebeten werden. Und er legt Zahlen vor.
Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU)

Vorschläge an Länder geschickt : So will Spahn lockern

Es scheine zu gelingen, die dritte Welle zu brechen, schreibt der Gesundheitsminister und warnt zugleich vor einem „politischen Wettlauf der Lockerungen, zumal im Wahljahr“. Den Ländern schlägt er vor, was wann öffnen soll.
Symbolfigur des kreativen Protests in Belarus: die seit vergangendem September inhaftierte Musikerin und Politikerin Marija Kolesnikowa

Urteil in Belarus : Sechs Jahre Haft für Aufruf zum Klatschen

Ein Minsker Gericht verurteilt den Schlagzeuger Alexej Santschuk wegen seines kreativen Protestaufrufs zu sechs Jahren Haft. Ähnlich harte Urteile fallen gegen widerständige Studenten und tanzende Aktivisten.
Ministerpräsident Netanjahu am Donnerstag mit israelischen Grenzpolizisten in Lod

Profiteur der Gaza-Eskalation : Netanjahus politische Rückkehr

Netanjahu war wegen des Korruptionsprozesses und mehrfach gescheiterter Koalitionsbildungen politisch in Bedrängnis. Dass der Gaza-Konflikt jetzt wieder eskaliert ist, kommt dem israelischen Ministerpräsidenten zugute.
Fragliche Beziehung: Mit dem Ruhestand Sabine Thuraus will Innenminister Peter Beuth seine Pläne umsetzen und auch den letzten leitenden Polizeiposten „politisch“ machen.

Repräsentanten der Regierung : Wie politisch ist der LKA-Chef?

Hessens Regierung will die Spitze des LKA mit einem „politischen Beamten“ besetzen. Was wird dann aus der polizeilichen Unabhängigkeit? Ein Gastbeitrag des Staatsrechtlers Markus Ogorek.
Kathrin Kunkel-Razum, Redaktionsleiterin des Duden, liest im August 2020 in der neuen Ausgabe des Duden.

Politisch korrekte Sprache : Stimmt’s, oder hab ich recht?

Der Genderstern ist zum Symbol geworden. Viele mögen ihn in rechtschaffener Absicht verwenden. Doch der Wunsch, Sprache zu lenken und Kultur zu „säubern“, kennt kaum noch Grenzen. Ein Essay.
Gerd Winner, No

Pro und Kontra Sterbehilfe : Gras im Wind?

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über das Verbot der geschäftsmäßigen Sterbehilfe ist ein Lehrstück darüber, wie auch Verfassungen dem Zeitgeist unterworfen sind. Ein Gastbeitrag.
Klangvoll: Zum Karlsamt kommen alljährlich viele geistliche Würdenträger in den Bartholomäusdom. (Archivbild)

Karlsamt in Frankfurt : Ein Hochamt für die Idee Europas

Seit sechseinhalb Jahrhunderten wird in Frankfurt das Karlsamt gefeiert. Dabei geht es nicht nur um Karl den Großen, sondern auch um ein im Christentum geeintes Europa.
Historische Signaturen: Reichskanzler Otto von Bismarck (links) und der französische Außenminister Jules Favre unterzeichnen den „Frankfurter Frieden“.

Kriegsende vor 150 Jahren : Kein Friede für Frankfurt

Im Hotel Zum Schwan wurde vor 150 Jahren das Ende des Deutsch-Französischen Kriegs besiegelt. Und mit horrenden Reparationen sowie der Abtretung von Elsass-Lothringen ein Anlass für den nächsten Krieg geschaffen.