Politik: Aktuelle Nachrichten aus dem In- und Ausland

Sie vertrauen der Polizei nicht: Demonstrierende am Sonntag vor einem Polizeirevier in Brooklyn Center

Tod eines Afroamerikaners : Schusswaffe mit „Taser“ verwechselt?

In der amerikanischen Kleinstadt Brooklyn Center kommt ein Afroamerikaner bei einem Polizeieinsatz ums Leben. Erinnerungen an das Schicksal von George Floyd werden wach. Die Polizei teilt mit: Bei dem Einsatz habe eine Polizistin ihre Schusswaffe mit einem „Taser“ verwechselt.

Wieder geöffnet: Die Terrassen-Bar des Alexandra Palace im Norden Londons am 12. April.

In England öffnen Pubs wieder : Freibier im Schneetreiben

In England dürfen seit Montag auch Pubs und Restaurants draußen wieder öffnen. Aber der Freiheitsgewinn ist begrenzt. Die Kontaktbeschränkungen im privaten Bereich bleiben weiterhin strenger als in Deutschland.

Gute Stimmung trotz harter Detailarbeit: Rafael Grossi, Generaldirektor der IAEA (2.v.r.) und Abbas Araghtschi, stellvertretender Außenminister von Iran (2.v.l.)

Verhandlungen in Wien : Die Knackpunkte beim Atom-Abkommen mit Iran

Am Dienstag gehen die Wiener Verhandlungen um die Rettung des Atomabkommens mit Iran weiter. Vieles ist unstrittig, doch gibt es harte Knackpunkte, die insbesondere die Rolle Amerikas betreffen.

Sabotage in Atomanlage Natans : Rückschlag für Iran

Ein Kommentar von

Rainer Hermann

Israel setzt seine Schläge gegen Irans Atomprogramm fort und greift die Atomanlage Natans an. Sollte Washington davon gewusst haben, wäre das ein deutliches Signal an Teheran.

Ringen um Kanzlerkandidatur : Das würde in der Union zum Kampf führen

Ein Kommentar von

Berthold Kohler

Söders Plan geht nicht auf. Aber schon aus Gründen der Gesichtswahrung kann er noch nicht klein beigeben. Für die CDU wird sein Verzicht einen Preis haben.

AfD für EU-Austritt : Krawall und Agitation

Ein Kommentar von

Klaus-Dieter Frankenberger

Die AfD will den EU-Austritt Deutschlands. Auch diese Forderung zeigt, worum es der Partei geht: um Krawall, Wählermobilisierung durch Agitation und das Schüren nationalistischer Feuerchen.

Corona-Fonds der EU : Ungeprüft in eine Schuldenunion?

Ein Kommentar von

Reinhard Müller

Der Wiederaufbaufonds soll die EU auf eine neue Stufe heben. Doch er wurde vom Bundesverfassungsgericht vorerst gestoppt. Denn das Grundgesetz setzt Grenzen.

Konflikt in der Ostukraine : Putin rasselt mit den Säbeln

Ein Kommentar von

Friedrich Schmidt

Russland verlegt Panzer an die ukrainische Grenze. Das erinnert an 2014 – ist aber ganz anders.

Schulen in der Pandemie : Wie sich die Länder selbst entmachten

Ein Kommentar von

Heike Schmoll

Die Konferenz der Kultusminister ist (auch) in der Pandemie ein zahnloser Tiger. An der Funktionalität des Gremiums zweifeln nicht mehr nur Föderalismuskritiker.

Laschet oder Söder? : Die Würfel sind gefallen

Ein Kommentar von

Jasper von Altenbockum

Zum ersten Mal hat Markus Söder erklärt, er sei bereit für die Kanzlerkandidatur. Zum ersten Mal hat er aber auch angedeutet, unter welchen Umständen er verzichtet. Das sollte für Armin Laschet kein Hindernis mehr sein.

Amerikas Krise vorbei? : Wie Phönix aus der Asche

Ein Kommentar von

Klaus-Dieter Frankenberger

Die Aussichten in den Vereinigten Staaten sind rosig wie lange nicht mehr. Doch mit den gigantischen Corona-Paketen, die Biden gerade auf den Weg bringt, ist es noch nicht getan. Die amerikanische Krise geht tiefer.

AfD-Parteitag : Nicht normal

Ein Kommentar von

Markus Wehner

Die AfD hat für ihren Wahlkampf einen verführerischen Slogan gewählt. Doch anders als bei der Euro- und der Migrations-Krise konnte sie die Corona-Krise nicht für eine Offensive nutzen.

Corona-Notbremse : Es brennt

Ein Kommentar von

Konrad Schuller

Unheilspropheten sehen in der geplanten bundesweiten Notbremse einen Anschlag auf die Demokratie. Dabei ist sie kein Putschgesetz, sondern ein pragmatisches Instrument. Jeder Tag zählt.

Weitere Kommentare

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1998 wurde Frankreich im Stade de France in Saint-Denis Fußball-Weltmeister. Nun soll mit Impfen im Stadion die nationale Gesundheit gerettet werden.

Mit Johnson & Johnson : Wie Frankreich das Impftempo beschleunigen will

Dank einer vorgezogenen Lieferung des Corona-Impfstoffs von Johnson & Johnson impft Frankreich nun alle Einwohner ab 55 Jahren. Dadurch erhofft sich das Land, die überfüllten Intensivstationen zu entlasten.

Verzichtet Markus Söder auf die Kanzlerkandidatur? Dann könnte er von München aus weiter kompromisslos die Linie „Bavaria first“ vertreten.

Ringen um Kanzlerkandidatur : Das würde in der Union zum Kampf führen

Söders Plan geht nicht auf. Aber schon aus Gründen der Gesichtswahrung kann er noch nicht klein beigeben. Für die CDU wird sein Verzicht einen Preis haben.

Ritzeratze voller Tücke in die Brücke eine Lücke: Am Schluss könnte der Wahlsieg der Union ins Wasser fallen.

Fraktur : Voller Tücke in die Brücke eine Lücke

Kaum baut einer einen Steg über die reißenden Wasser der Pandemie, hört man auch in der Union schon: Ritzeratze!

Fraktur: Weitere Beiträge

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Marco Buschmann (FDP) spricht Ende März im Bundestag.

Bundesweite Notbremse : Ein Entwurf mit Sprengkraft

Die Regierung will eine einheitliche Notbremse durchsetzen, indem sie das Infektionsschutzgesetz reformiert. Dagegen regt sich Widerstand. Die FDP hat nicht nur mit dem Inhalt des Entwurfs Probleme.

CDU unterstützt Laschet : Von Euphorie keine Spur

Die CDU-Gremien votieren für Armin Laschet als Kanzlerkandidaten. Doch ein Hochglanzparkett legt man ihm nicht aus. Und die CSU will auch nicht klein beigeben. Markus Söder ist noch nicht aus dem Rennen.

Streit über Siedlungsboykott : Wie Israels Regierung einen Besatzungskritiker brandmarkt

Dem Informatiker Oded Goldreich wurde der renommierte Israel-Preis zuerkannt. Der Bildungsminister blockiert die Verleihung jedoch – er behauptet, der Wissenschaftler unterstütze die Boykottkampagne BDS.

CSU-Präsidium unterstützt ihn : Söder beharrt auf Kanzlerkandidatur

Das CSU-Präsidium gibt Markus Söder für eine Kanzlerkandidatur einstimmig Rückendeckung. Nun müssen CSU und CDU sich einigen.

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: Livestream: Wie reagiert die CSU?

Armin Laschet am 12. April auf dem Weg zur CDU-Präsidiumssitzung in Berlin

: CDU-Spitzen für Laschet als Unions-Kanzlerkandidat

: Konservativer Lasso gewinnt Präsidentschaftswahl in Ecuador

: Polizist erschießt jungen Afroamerikaner in Minneapolis

: Iran beklagt „Terrorakt" in Atomanlage

: Junge Aktivisten kämpfen gegen Zensur in Myanmar

: Steinmeier auf Gedenkveranstaltung: „Buchenwald steht für Rassenwahn, Folter und Vernichtung"

: Laschet und Söder: „Sind beide geeignet für die Kanzlerschaft“

: Dobrindt über die K-Frage in der Union: „Lieber zwei herausragende Optionen als einen Olaf"

: Chrupalla zu Geheimtreffen: „Es gab Gulaschsuppe und Schwarzbrot“

: „Ups, we do it again“: Meuthen zum Auftakt des AfD-Parteitags

: Kongress leitet Ermittlungen gegen Trump-Verbündeten Matt Gaetz ein

Inland

Ramadan in Corona-Zeiten: Moschee-Besuche sind nur mit Maske und eigenem Gebetsteppich erlaubt.

Beginn des Ramadan : In die Moschee trotz Ausgangssperre

Zum zweiten Mal müssen Muslime den Fasten-Monat unter Corona-Auflagen beginnen. Auch in Orten mit hoher Inzidenz dürfen Gläubige abends zum Beten das Haus verlassen. Das Grundgesetz schützt die Religion besonders.

Hilft Asthmaspray gegen Covid-19? (Symbolbild)

Mögliche Covid-19-Therapie : Hilfe durch ein Asthmaspray?

Bislang geht es beim Kampf gegen Corona vor allem um die Impfung. In einer kleinen Studie wurde deutlich, dass es womöglich ein probates Mittel gibt, um eine Covid-19-Erkrankung zu behandeln – wenn man früh damit beginnt.

Der Angeklagte Abdullah A. am Montag im Gerichtssaal in Dresden.

Angriff auf schwules Paar : „Er empfand das als Sünde“

Vor dem Oberlandesgericht muss sich ein Syrer verantworten. Er soll im Oktober zwei Touristen angegriffen haben, die sich an den Händen hielten. Der Angeklagte macht keine Angaben – dafür berichtet der Gutachter.

Protest gegen den Lockdown: Bei einer „Querdenker“-Kundgebung in Frankfurt kamen auch Wasserwerfer zum Einsatz. (Archivbild)

Rechte von „Querdenkern“ : „Auch Minderheiten sollen sich artikulieren können“

Seit einem Jahr entscheidet das Frankfurter Verwaltungsgericht über Klagen zu Corona-Regeln. Präsident Rainald Gerster erklärt im Interview, warum Gefühl und praktiziertes Recht manchmal nicht zusammenpassen.

Ausland

Explosion der Stromversorgung: Die iranische Nuklearanlage in Natans auf einem Satellitenfoto von Anfang April

Sabotage in Atomanlage Natans : Israels „kontrollierte Eskalation“

Israel sieht in Irans Atomprogramm eine Gefahr und würde eine Einigung zwischen Teheran und Washington in Wien gerne verhindern. Nadelstiche zu Wasser und zu Land sollen dabei helfen.

Globales Impfrennen : Fällt China gegen den Westen zurück?

Bislang sah sich China als Gewinner der Coronakrise. Das wollte man der Welt auch mit der Entwicklung eigener Impfstoffe zeigen. Deren Wirksamkeit ist aber schwach, die Impfkampagne stockt – und die Enttäuschung ist groß.

Polizisten stehen vor Demonstranten während Protesten gegen den Lockdown am 20. März in Warschau.

Bei Corona-Demonstration : Debatte über Video von Polizeigewalt in Polen

Ein Video aus Polen zeigt das brutale Vorgehen eines Polizisten gegen eine Frau bei Protesten gegen die Corona-Regeln. Erst hieß es, der Beamte habe korrekt gehandelt. Nun soll der Vorfall überprüft werden.

Xi Jinping bei einer Pressekonferenz im April 2018

Drohungen gegen Taiwan : Chinas Kriegsgetöse

Taiwan hat sich im aufziehenden Großmachtkonflikt zwischen China und den Vereinigten Staaten zum Krisenherd entwickelt. Peking verschärft seine Drohgebärden seit Bidens Amtsantritt. Droht eine Invasion?

Von Trump zu Biden

Auch hier ist Geduld gefragt: Schlange vor einem Impfzentrum in Hagerstown im amerikanischen Bundesland Maryland

Impfen in Amerika : Eine Spritze von Donald

Wie kommt man an Impfstoff? Auch in den Vereinigten Staaten dauert das. Doch dann bekommt unser Korrespondent eine Nachricht – und plötzlich geht alles ganz schnell.

Hunderte Menschen versammelten sich nach dem Tod eines Afroamerikaners in Minneapolis zu spontanem Protest.

Proteste in Amerika : Afroamerikaner bei Polizeikontrolle in Minneapolis getötet

Gut ein Jahr nach dem gewaltsamen Tod von George Floyd ist in Minneapolis abermals ein Afroamerikaner durch den Schuss eines Polizisten ums Leben gekommen. Ob der getötete Mann bewaffnet war, ist unklar.

Ehemaliger Außenminister : Mike Pompeo wird Kommentator bei Fox News

Der Geheimdienstdirektor und Außenminister unter Donald Trump will bei dem konservativen Sender die Politik erklären. Manche vermuten darin nur einen Zwischenschritt.

Der republikanische Abgeordnete Matt Gaetz

Sex- und Drogenskandal : Repräsentantenhaus leitet Untersuchung gegen Trump-Vertrauten ein

Dem republikanischen Abgeordneten Matt Gaetz wird eine Beziehung zu einer Minderjährigen, Drogenkonsum und Bestechlichkeit vorgeworfen. Nun prüft das amerikanische Parlament die Anschuldigungen.

Staat und Recht

Eine Jura-Studentin hält in einer Vorlesung an der Universität Osnabrück eine Ausgabe vom Grundgesetz in der Hand (Archivbild).

Sonderregime ohne Ende? : Die Rolle der Verfassung in der Krise

Ein Jahr Corona-Pandemie und eine Zwischenbilanz, was das Recht in dieser Zeit alles leisten musste.

Akten ohne Ende: Vielkläger rauben der Justiz viele Ressourcen (Symbolbild).

2600 Klagen von acht Klägern : Querulanten lähmen Sozialgerichte

Es sind häufig Querulanten, die mit dem Staat unzufrieden sind: Vielkläger. Die kleine Gruppe treibt die Sozialgerichte mit einer Flut von meist aussichtslosen Klagen zur Verzweiflung. Ein Gesetz soll nun Abhilfe schaffen.

Zum Politikum geworden: die Besetzung der höchsten Richterstellen beim Bundesfinanzhof, der seinen Sitz in München hat

Mahnung auch an Deutschland : Unabhängigkeit der Justiz in Gefahr

Die Besetzung der höchsten Stellen beim Bundesfinanzhof ist zum Politikum geworden. Mit den Justizreformen einiger östlicher Demokratien ist der Vorgang nicht vergleichbar – problematisch ist er dennoch. Ein Gastbeitrag.

Die Gegenwart

Pro und Kontra Sterbehilfe : Gras im Wind?

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über das Verbot der geschäftsmäßigen Sterbehilfe ist ein Lehrstück darüber, wie auch Verfassungen dem Zeitgeist unterworfen sind. Ein Gastbeitrag.

Rose in Faust: Das Symbol der „Sozialistischen Internationale“

Wohin treibt die SPD? : Warum Freiheit ein linker Grundwert bleiben muss

Das Ideal der Freiheit bietet sich für Instrumentalisierungen an. Aber Freiheit ist kein originär rechter Begriff und auch keine exklusive Domäne des Liberalismus. Sie ist und bleibt gerade ein linker Grundwert. Ein Gastbeitrag.

Pro und Kontra Sterbehilfe : Suizidprävention statt Suizidberatung

Pro Jahr sterben in Deutschland fast 10.000 Personen durch Suizid. Trotzdem gibt es keine bundesweite Hilfe in Lebenskrisen. Stattdessen vielleicht bald staatliche Suizidberatung. Ein Gastbeitrag.

Europa denken

Ein Bild von Russland: Die Basilius-Kathedrale auf dem Roten Platz in Moskau

Deutschlands Blick auf Moskau : Nord Stream 2 und der Mythos der Seelenverwandtschaft

Seit dem Zweiten Weltkrieg ist Konfliktvermeidung gegenüber Russland das oberste Gebot der deutschen Außenpolitik. Das nutzt der Kreml schamlos aus – nicht nur im Fall Nord Stream 2. Ein Gastbeitrag.

Klangvoll: Zum Karlsamt kommen alljährlich viele geistliche Würdenträger in den Bartholomäusdom. (Archivbild)

Karlsamt in Frankfurt : Ein Hochamt für die Idee Europas

Seit sechseinhalb Jahrhunderten wird in Frankfurt das Karlsamt gefeiert. Dabei geht es nicht nur um Karl den Großen, sondern auch um ein im Christentum geeintes Europa.

Eine Macht, die uns auseinander hält: Das Virus

Das Virus als Algorithmenkönig : Wir sind aus- und wieder angeschaltet worden

Wir teilen Erfahrungen unserer ältesten Vorfahren: Alexander Kluge schreibt an Giorgio Agamben über das Virus als Algorithmenkönig, der unsere Gewohnheiten völlig neu ordnet. Ein philosophischer Briefwechsel.

Geschichte

Deutsche Fallschirmjäger um 1941 vor dem Parthenon-Tempel auf der Akropolis in Athen

Überfall auf Griechenland : Der lange Schatten des Krieges

Vor 80 Jahren begann der deutsche Angriff auf Griechenland und Jugoslawien. Er dauerte nur wenige Wochen – und ist weiter Anlass für Reparationsforderungen.

Violet Gibson trat Mussolini vor dem Palazzo dei Conservatori gegenüber und schoss aus wenigen Metern Entfernung ihn.

Ehrung für Violet Gibson : Die Frau, die auf Mussolini schoss

Violet Gibson verfehlte Mussolini vor 95 Jahren nur knapp, kein Attentäter kam ihm so nah wie sie. Lange galt die Irin als Verrückte. 65 Jahre nach ihrem Tod soll in Dublin mit einer Plakette an die „politische Tat“ erinnert werden.

Im Rampenlicht: Die von Stadtpfarrer Ernst Franz August Münzenberger in Auftrag gegebene und von Caspar Weis geschaffene Pietà wird seit gut einem Monat im mittelalterlichen Kreuzgang des Bartholomäusdoms restauriert.

Pietà im Frankfurter Dom : Gelitten unter frommen Händen

Kunsthistoriker rümpfen über die neogotische Pietà im Kaiserdom in Frankfurt die Nase. Die Gläubigen verehren sie. Das hat Spuren hinterlassen, die nun mühsam getilgt werden.

Politische Bücher

Karneval, aber ganz und gar nicht zum Lachen: Motivwagen aus Düsseldorf 2020.

Terror von rechts : Von den Rathenau-Mördern zum NSU

Über die mörderische Geschichte erfährt man viel, über heute vergleichsweise wenig.

Flüchtlinge auf dem Mittelmeer im Januar 2020.

Menschheitserfahrung Flucht : Nicht mehr dort – noch nicht hier

Früher kamen sie aus dem Osten, heute aus dem Süden. Annäherung an ein existentielles Thema.

2011 machte Pro Sieben Toleranz zum Thema mit dem „Tolerance Day“.

Toleranz : Im Prinzip gut

Es zeigt sich, dass dieses Thema für ein vergleichsweise schmales Buch zu komplex ist.

Leserfavoriten

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