Politik: Aktuelle Nachrichten aus dem In- und Ausland

Der pro-demokratische Aktivist Mike Lam (vorne,l) kommt auf einer Polizeistation an, um sich bei der Polizei zu melden.

Pluralismus unerwünscht : Oppositionelle und Aktivisten in Hongkong angeklagt

Das „nationale Sicherheitsgesetz“ hat weitreichende Folgen: 47 Hongkonger Politiker und Aktivisten wurden nun angeklagt. Die EU kritisiert das.

Eine gesetzlich eingeführten Raucherplakette in Hessen?

Gegen das Rauchen : Drogenbeauftragte will Tabak teurer machen

Daniela Ludwig betont, dass sich ihre Initiative nicht gegen Raucher richte, sondern gegen das Rauchen. Es sei richtig, auch E-Zigaretten zu besteuern, sagt die Drogenbeauftragte der Bundesregierung.

Sorgenkind: Der Impfstoff von Astra-Zeneca

Ablehnung von Impfstoff : Will wirklich fast niemand Astra-Zeneca?

Termine mit dem Impfstoff von Astra-Zeneca werden immer häufiger storniert. Auf den ersten Blick wollen viele den Impfstoff nicht. Auf den zweiten Blick sieht’s schon anders aus.

Baupolitik : Städter wollen es lieber grün als gerecht

Ein Kommentar von

Friederike Haupt

Preisgünstige Wohnungen in Städten sind knapp. Neue müssen her. Das scheitert auch am Egoismus der Städter: Wohnraum für alle, aber nicht da, wo wir in der Sonne sitzen!

Grün-Rot-Rot : Aus der Traum

Ein Kommentar von

Konrad Schuller, Berlin

Mit ihrer neuen Führung scheidet die Linke als Partner von Grünen und SPD für neue Mehrheiten in Deutschland aus. Den Nutzen hat die Union – auch ohne Angela Merkel.

Bundeswehr : Es darf keine abgeschottete Truppe geben

Ein Kommentar von

Peter Carstens, Berlin

Deutschland braucht eine schlagkräftige Armee und keine, die von Skandalen erschüttert wird. Für Fehler muss Verantwortung übernommen werden. Bis hoch zur Ministerin.

Corona-Schutzmaßnahmen : Alt gegen Jung in der Pandemie

Ein Kommentar von

Kim Björn Becker

Der Staat schützt derzeit vor allem die Senioren. Das empfinden manche Jüngere als ungerecht. Zerbricht an Corona der Generationenvertrag?

„Völkermord“ in Xinjiang : Mutige Niederländer

Ein Kommentar von

Peter Sturm

Das niederländische Parlament spricht von Völkermord, der französische Außenminister von „institutionalisierter Unterdrückung“. Und was sagt Berlin zu Xinjiang? Man ist „sehr besorgt“.

Die Wunderwaffe : Das schärfste Schwert

Ein Kommentar von

Berthold Kohler

Selbsttests können beim Kampf gegen Corona helfen. Eine „Wunderwaffe“ sind sie aber nicht. Entscheidend bleibt das Verhalten der Bürger.

Diskussion über Abzugspläne : Interessieren uns Frauenrechte in Afghanistan noch?

Ein Kommentar von

Christian Meier

Der Nato-Einsatz in Afghanistan wird wohl verlängert. Die Truppensteller müssen aber entscheiden, was sie am Hindukusch wollen – geht es nur um westliche Sicherheitsinteressen oder auch um Werte?

Corona und Europa : Impfausweise sind keine Reisepässe

Ein Kommentar von

Nikolas Busse

Im Schengenraum dürfen sich die Bürger grundsätzlich frei bewegen. Deshalb sollte man das Reisen nicht an einen europäischen Impfnachweis knüpfen. Sinnvoll wäre er trotzdem.

„Desaster“ und „Versagen“ : Die Republik leidet unter Massenpsychose

Ein Kommentar von

Jasper von Altenbockum

Das Land entrüstet sich über „Desaster“ und „Versagen“. Eine Sau nach der anderen wird durchs Dorf gejagt. Das verleiht ein Gefühl von Macht, zerstört aber das Vertrauen in die Demokratie.

Missbrauch in der Kirche : Das Problem ist größer als Woelki

Ein Kommentar von

Daniel Deckers

Bei Licht betrachtet hat keine Institution in Deutschland in den vergangenen Jahren auf dem Feld der Prävention so viel getan wie die katholische Kirche. Doch das reicht nicht.

Weitere Kommentare

1/

Immer noch beliebt bei der Basis – Donald Trump, hier als Figur in Gold.

Konferenz der Konservativen : Will Trump 2024 wieder antreten?

Donald Trump hält die erste Rede nach seinem Abschied aus dem Weißen Haus. Auf einer Konferenz der Konservativen geht es um den Führungsanspruch bei den Republikanern. Wird es der Startschuss für sein Comeback?

Ein in der myanmarischen Stadt Dawei verletzter Demonstrant

Weitere Tote in Myanmar : „Die Kugeln fallen herab wie Regen“

Tränengas, Blendgranaten und weitere Tote – Myanmar erlebt ein blutiges Wochenende. Human Rights Watch und die britische Botschaft kritisieren das Vorgehen der Militärjunta.

Apparatchika: Das einst schönste Gesicht des Sozialismus (links)

Fraktur : Auf dünnem Eis

Beim jüngsten Tauwetter drehte mancher Politiker rhetorische Pirouetten. Einer sogar mit dem einst schönsten Gesicht des Sozialismus.

Fraktur: Weitere Beiträge

1/

Rot und Tiefrot: Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler

Grün-Rot-Rot : Aus der Traum

Mit ihrer neuen Führung scheidet die Linke als Partner von Grünen und SPD für neue Mehrheiten in Deutschland aus. Den Nutzen hat die Union – auch ohne Angela Merkel.

Pro und Kontra Sterbehilfe : Von der aufrichtenden Barmherzigkeit Gottes

Protestant bleiben statt den Suizid evangelisch-kirchlich abzusichern. Ein Gastbeitrag.

Diskussion um Impfreihenfolge : Kretschmann und Söder: Astra-Zeneca-Impfstoff nicht ungenutzt lassen

Falls Menschen auf ihre Impfung verzichten, müssen Andere schnell zum Zug kommen, fordern die beiden Ministerpräsidenten – und zwar auch, wenn sie eigentlich noch nicht an der Reihe wären. Unterdessen sind die meisten Deutschen laut einer Umfrage gegen Erleichterungen für bereits Geimpfte.

Regierung plant Studie : Suche nach neuen Erkenntnissen über Gewalt in der Partnerschaft

Wer ist betroffen von Beziehungsgewalt, wie oft und in welcher Form? Mehr Antworten auf solche Fragen soll eine wissenschaftliche Studie geben, die das Familien- und das Innenministerium planen. Fragebögen sollen helfen, das Dunkelfeld auszuleuchten.

Videos

1/

: Die Linke bekommt eine weibliche Doppelspitze

: Militärputsch in Myanmar: De-facto-Regierungschefin an unbekannten Ort gebracht

: Peter Altmaier: Außengastronomie ab Ostern wieder möglich

: Proteste in Georgien für Neuwahlen und Rechtsstaatlichkeit

: „Signale einer Trendumkehr“: RKI-Präsident Wieler warnt vor dritter Welle

: Spahn: „Impfkampagne zeigt erste Erfolge“

: Steuerermittlungen gegen Trump: New Yorker Staatsanwalt erhält Einsicht in Finanzunterlagen

: Vorbild Israel: Mit Corona-Impfpass in den Urlaub?

: Ehemaliger Flüchtling auf dem Weg in den Bundestag

: Durchsuchungen bei CSU-Politiker Nüßlein

: Österreichs Kanzler Kurz für EU-weiten Corona-Impfpass

Inland

Eine Seniorin wird im neu eröffneten Impfzentrum im Velodrom Stadion in Berlin gegen Corona geimpft.

Corona-Impfungen : In Berlin fallen Privatversicherte durchs Raster

In der Hauptstadt soll die Kassenärztliche Vereinigung die Impfeinladungen für chronisch Kranke zwischen 65 und 70 Jahren übernehmen. So werden viele Impfberechtigte ausgeschlossen.

Sturm auf die Leipziger Stasi-Zentrale „Runde Ecke“ am 4. Dezember 1989

Bürgerrechtler im Streit : Wer wacht über die Revolution von 1989?

Tobias Hollitzer und Gesine Oltmanns waren in der Bürgerrechtsbewegung der DDR. Heute reden sie kein Wort mehr miteinander. Zu unterschiedlich sind ihre Vorstellungen von Aufarbeitung. Wer hat die Deutungshoheit?

Flügelkämpfe in der AfD : Kalbitz verzichtet auf Bundestagskandidatur

Er wolle Fliehkräfte in der Partei nicht weiter befördern, schreibt der AfD-Politiker Andreas Kalbitz. Teilen des Bundesvorstands wirft der frühere Parteivorsitzende in Brandenburg „Führungsunfähigkeit und Erfolglosigkeit“ vor.

Janine Wissler und Susanne Hennig-Wellsow am Samstag in Berlin

Neue Vorsitzende der Linken : Mit einem Fuß ins kalte Wasser

Janine Wissler und Susanne Hennig-Wellsow sind die neuen Vorsitzenden der Linken. Sie kommen aus unterschiedlichen Lagern der Partei. Beide werden gebraucht, sollte es die Chance auf eine Regierungsbeteiligung geben.

Ausland

Félix Tshisekedi (r) erhält am 24.Januar 2019 in Kinshasa vom scheidenden Präsidenten Joseph Kabila die Präsidenten-Schärpe.

Demokratische Republik Kongo : Kabilas Marionette kappt die Fäden

Lange Zeit hat der Machtkampf zwischen Kongos ehemaligem Präsidenten Kabila und seinem Nachfolger Tshisekedi das Land gelähmt. Nun hat Letzterer das Ringen geschickt für sich entschieden – wenn auch womöglich nur vorerst.

Proteste in Myanmar : Die mutige Geste des UN-Botschafters

Die Militärjunta sieht sich als die rechtmäßige Regierung Myanmars. Doch Kyaw Moe Tun verweigert ihr vor aller Welt die Gefolgschaft und spricht sich vor der UN-Vollversammlung gegen das Regime aus.

Eintritt nur mit grünem Pass: Im Khan-Theater in Jerusalem.

Israels Corona-Politik : Wieder zurück ins Leben

In Israel ermöglicht der „grüne Pass“ Geimpften ungeahnte Möglichkeiten wie Theaterbesuche oder Sportveranstaltungen. Doch Ausgangssperren bleiben - und eine Herdenimmunität ist nicht in Sicht.

Rohre für Nord Stream 2 in Sassnitz im September 2020

Schwierige Rechtslage : Kann Nord Stream 2 juristisch noch gestoppt werden?

Die Rechtslage ist schwierig: Die Ostseepipeline ist genehmigt – unabhängig vom Verhalten Russlands unter Völkerrecht. Wenn das Projekt gestoppt würde, wären wohl auf jeden Fall Entschädigungszahlungen fällig.

Von Trump zu Biden

Außenpolitik muss auch auf sie Rücksicht nehmen: Demonstranten in Washington

Umfrage in Amerika : Nur ein bisschen „America First“?

Die tiefe parteipolitische Spaltung der Vereinigten Staaten zeigt sich auch bei den Erwartungen der Amerikaner an die Außenpolitik des neuen Präsidenten. Joe Biden muss immer auch an den heimischen Arbeitsmarkt denken.

Präsident Biden spricht am Freitag mit einem Texaner beim Besuch einer Tafel in Houston.

Texas in Not : Biden als Tröster der Nation

Texas ringt mit den Folgen eines heftigen Wintereinbruchs. Bei seinem Besuch spielt Amerikas Präsident seine große Stärke aus. Die positiven Bilder kommen für Joe Biden zur rechten Zeit.

Er hatte gut reden, doch hat man ihm im Internet den Saft abgedreht: Donald Trump, hier bei einem Auftritt Anfang Januar dieses Jahres in Dalton, Georgia.

Donald Trump ohne Netz : Sendet er jetzt selbst?

Bei Facebook und Instagram ist der frühere Präsident gesperrt. Das macht Donald Trump zu schaffen. Manche meinen, er könnte einen eigenen Kanal gründen.

Der Sprecher des amerikanischen Verteidigungsministeriums, John Kirby, berichtet über die jüngsten Luftangriffe auf pro-iranische Milizen in Syrien.

Auf Bidens Befehl : Amerikanische Luftangriffe im Osten Syriens

Als Vergeltung für einen Angriff im Nordirak attackiert die amerikanische Luftwaffe Anlagen pro-iranischer Milizen. Zahlreiche Menschen sollen dabei getötet worden sein.

Staat und Recht

Eine Jura-Studentin hält in einer Vorlesung an der Universität Osnabrück eine Ausgabe vom Grundgesetz in der Hand (Archivbild).

Sonderregime ohne Ende? : Die Rolle der Verfassung in der Krise

Ein Jahr Corona-Pandemie und eine Zwischenbilanz, was das Recht in dieser Zeit alles leisten musste.

Akten ohne Ende: Vielkläger rauben der Justiz viele Ressourcen (Symbolbild).

2600 Klagen von acht Klägern : Querulanten lähmen Sozialgerichte

Es sind häufig Querulanten, die mit dem Staat unzufrieden sind: Vielkläger. Die kleine Gruppe treibt die Sozialgerichte mit einer Flut von meist aussichtslosen Klagen zur Verzweiflung. Ein Gesetz soll nun Abhilfe schaffen.

Zum Politikum geworden: die Besetzung der höchsten Richterstellen beim Bundesfinanzhof, der seinen Sitz in München hat

Mahnung auch an Deutschland : Unabhängigkeit der Justiz in Gefahr

Die Besetzung der höchsten Stellen beim Bundesfinanzhof ist zum Politikum geworden. Mit den Justizreformen einiger östlicher Demokratien ist der Vorgang nicht vergleichbar – problematisch ist er dennoch. Ein Gastbeitrag.

Die Gegenwart

Quellenfund auf einem Dachboden: Ein dickes Bündel vergilbter Briefe Alois Hitlers in zeittypischer Kurrentschrift an den Straßenmeister Josef Radlegger.

Adolf Hitler : Wie ein Sohn zum Diktator wurde

Über Kindheit und Jugend Adolf Hitlers lag lange ein dichter Schleier des Nichtwissens. Neue Quellen ermöglichen einen völlig anderen Blick auf sein Familienleben – besonders auf seinen Vater, der den größten Einfluss auf ihn hatte. Ein Essay.

Pro und Kontra Sterbehilfe : Ein logischer Dammbruch

Die von evangelischen Theologen geforderte Professionalisierung der Suizidhilfe erschafft erst genau die Normalität, die sie zu vermeiden beabsichtigt. Ein Gastbeitrag.

Pro und Kontra Sterbehilfe : Der Suizid und das Strafrecht

Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Entscheidung zu Paragraph 217 StGB das Selbstbestimmungsrecht in Bezug auf den eigenen Tod gestärkt. Nun muss auch das Verbot der Tötung auf Verlangen überdacht werden. Ein Gastbeitrag

Europa denken

Ein Bild von Russland: Die Basilius-Kathedrale auf dem Roten Platz in Moskau

Deutschlands Blick auf Moskau : Nord Stream 2 und der Mythos der Seelenverwandtschaft

Seit dem Zweiten Weltkrieg ist Konfliktvermeidung gegenüber Russland das oberste Gebot der deutschen Außenpolitik. Das nutzt der Kreml schamlos aus – nicht nur im Fall Nord Stream 2. Ein Gastbeitrag.

Klangvoll: Zum Karlsamt kommen alljährlich viele geistliche Würdenträger in den Bartholomäusdom. (Archivbild)

Karlsamt in Frankfurt : Ein Hochamt für die Idee Europas

Seit sechseinhalb Jahrhunderten wird in Frankfurt das Karlsamt gefeiert. Dabei geht es nicht nur um Karl den Großen, sondern auch um ein im Christentum geeintes Europa.

Eine Macht, die uns auseinander hält: Das Virus

Das Virus als Algorithmenkönig : Wir sind aus- und wieder angeschaltet worden

Wir teilen Erfahrungen unserer ältesten Vorfahren: Alexander Kluge schreibt an Giorgio Agamben über das Virus als Algorithmenkönig, der unsere Gewohnheiten völlig neu ordnet. Ein philosophischer Briefwechsel.

Geschichte

Ehemaliger Oberbürgermeister von Frankfurt: Franz Adickes

175 Jahre Franz Adickes : Mit Durchsetzungskraft eine Weltstadt geformt

Vor 175 Jahren wurde der große Frankfurter Oberbürgermeister Franz Adickes geboren. Sein Werk hat bis heute Bestand.

Dagoberts Englischbuch: Als der junge Mann 1938 nach Kolumbien floh, gab er es einem Freund, der es verwahren sollte.

Geschichts-Projekt : Auf den Spuren des jüdischen Mitschülers Dagobert

Er war lebenslustig und Klassenbester an der Wöhlerschule im Frankfurter Westend. Dann floh er allein nach Kolumbien. Generationen später erforschen Gleichaltrige sein Schicksal.

Sieben Jahre folgt der Autor und Jurist Philippe Sands dem Leben, der Flucht und dem Sterben eines Nazi-Verbrechers.

Rezension „Die Rattenlinie“ : Wie ein österreichischer SS-Mann nach dem Krieg in Rom landete

Mit bischöflicher Hilfe: Philippe Sands beschreibt in seinem Buch „Die Rattenlinie“ das Untertauchen und die Flucht eines österreichischen SS-Manns nach Ende des Zweiten Weltkriegs. Die lesenswerten Recherchen geben einen Einblick in eine siebenjährige Spurensuche.

Politische Bücher

„Dritter Weg“ : Alternativlose Sachzwangslogik?

SPD und Labour Party wollten sich „erneuern“. Bekommen ist das beiden nicht.

Klaus Kinkel und Helmut Kohl 1994 in Bonn

Balkan-Memoiren : Streng gegen Kinkel, milde gegen Kohl

Christian Schwarz-Schilling erinnert sich an seine Bosnien-Mission und verteilt Noten an Politiker.

Er hatte es nicht so mit nachhaltigem Investment: Donald Trump macht Wahlkampf 2018.

Nachhaltiges Investment : Klimaneutrale Geldanlage

Abschied von der Kohle und anderen Umweltsünden - jetzt auch am Finanzmarkt.

Leserfavoriten

Meistgeteilt	Meistgelesen	Meistempfohlen
Ministerpräsident Kretschmer : Impfpflicht? „Reden wir mal Ende des Sommers darüber“	Ablehnung von Impfstoff : Will wirklich fast niemand Astra-Zeneca?	„Völkermord“ in Xinjiang : Mutige Niederländer
Proteste in Myanmar : Die mutige Geste des UN-Botschafters	Konferenz der Konservativen : Will Trump 2024 wieder antreten?	Mord an Regime-Kritiker : Saudischer Kronprinz genehmigte Operation gegen Khashoggi
Ablehnung von Impfstoff : Will wirklich fast niemand Astra-Zeneca?	Grün-Rot-Rot : Aus der Traum	Mit der Knochensäge eingereist : Wie Jamal Khashoggi getötet wurde
F.A.S. exklusiv : Politiker wollen Impfwillige belohnen	Diskussion um Impfreihenfolge : Kretschmann und Söder: Astra-Zeneca-Impfstoff nicht ungenutzt lassen	Corona in San Marino : Impfgrüße aus Moskau
Bürgerrechtler im Streit : Wer wacht über die Revolution von 1989?	Wegen Appells an Biden : EU ruft Botschafter aus Kuba zurück	„Desaster“ und „Versagen“ : Die Republik leidet unter Massenpsychose

Weitere Themen

Top-Themen

Verlagsangebot