Politik: Aktuelle Nachrichten aus dem In- und Ausland

„Wachsam bleiben“: Lothar Wieler und Jens Spahn vor der RKI-Pressekonferenz am Freitag in Berlin

Gefahr der dritten Welle : RKI-Präsident Wieler mahnt zu großer Vorsicht bei Öffnungen

Das Robert-Koch-Institut fordert erster Impferfolge zum Trotz, die Infektionszahlen dauerhaft zu senken. Gesundheitsminister Spahn sieht die Strategie der Regierung aufgehen.

Coronavirus in Deutschland: Fast 10.000 Neuinfektionen und eine steigende Inzidenz

„Desaster“ und „Versagen“ : Die Republik leidet unter Massenpsychose

Das Land entrüstet sich über „Desaster“ und „Versagen“. Eine Sau nach der anderen wird durchs Dorf gejagt. Das verleiht ein Gefühl von Macht, zerstört aber das Vertrauen in die Demokratie.

Zurück in die Normalität? Zwei Männer spielen am Strand an der Elbe in Övelgönne in der Sonne Beachvolleyball.

Umfrage zur Corona-Lage : Mehrheit der Deutschen für umgehende Lockerungen

Die Mehrheit der Deutschen sehnt sich einer Umfrage nach offenen Läden und Geschäften. Fast ein Viertel der Befragten hält die derzeitigen Einschränkungen für übertrieben.

Ein Aktivist des Volksbegehrens „Deutsche Wohnen&Co. enteignen“ im Organisationsbüro der Initiative in Berlin

Direkte Demokratie : Sind Volksbegehren auch etwas für den Bund?

Die Initiatoren des 100. Volksbegehrens wollen ein Wohnungsunternehmen enteignen. Bislang haben Volksbegehren nur auf Länderebene Wirkung entfaltet. Taugen sie auch darüber hinaus?

„Desaster“ und „Versagen“ : Die Republik leidet unter Massenpsychose

Ein Kommentar von

Jasper von Altenbockum

Das Land entrüstet sich über „Desaster“ und „Versagen“. Eine Sau nach der anderen wird durchs Dorf gejagt. Das verleiht ein Gefühl von Macht, zerstört aber das Vertrauen in die Demokratie.

Missbrauch in der Kirche : Das Problem ist größer als Woelki

Ein Kommentar von

Daniel Deckers

Bei Licht betrachtet hat keine Institution in Deutschland in den vergangenen Jahren auf dem Feld der Prävention so viel getan wie die katholische Kirche. Doch das reicht nicht.

Mord an Khashoggi : Amerika geht auf Distanz zu Saudi-Arabien

Ein Kommentar von

Klaus-Dieter Frankenberger

Unter Präsident Trump waren die Beziehungen zwischen Amerika und Saudi-Arabien ausgezeichnet. Selbst der aus Riad erteilte Befehl zum Mord an dem Dissidenten Khashoggi trübte das Verhältnis nicht. Doch mit Biden hat sich der Wind gedreht..

Bouffiers Wut : Die Schnauze voll vom Lockdown

Ein Kommentar von

Reinhard Müller

Man kann Volker Bouffiers Aufwallung wegen der Corona-Beschränkungen verstehen. Mit Angela Merkels „Ich bin sehr im Reinen mit mir“ kann man keinen Wahlkampf machen.

Corona-Botschaften der Politik : Genug gepredigt!

Ein Kommentar von

Friederike Haupt

Viele Menschen sind erschöpft von der Pandemie, Politiker wollen sie zum Durchhalten ermutigen. Dabei brauchen sie niemanden zu trösten. Es reicht, wenn sie handeln und ihr Handeln erklären.

Bundeswehr unter Beobachtung : Kramp-Karrenbauer ohne Fortune

Ein Kommentar von

Reinhard Müller

Die Truppe kann einem schon fast leid tun: Unter Reform-Dauerfeuer wie unter latentem Extremismusverdacht leistet sie doch an vielen Fronten Großartiges.

Kanzlerkandidatur der Union : Laschet will es

Ein Kommentar von

Jasper von Altenbockum

Scholz ein „Apparatschik der SPD“? Das klingt ja fast schon wie Helmut Kohl. Für einen Ministerpräsidenten gehört sich solche Polemik eigentlich nicht. Als Kanzlerkandidat aber schon.

Urteil gegen Abu Walaa : Dschihadismus auf dem Rückzug

Ein Kommentar von

Alexander Haneke

Aus Angst vor dem nächsten Einzeltäter spricht es kaum jemand laut aus – aber der Kampf gegen den islamistischen Terror in Deutschland ist ein Erfolg.

Bundeswehr : Verfügungsmasse KSK?

Ein Kommentar von

Reinhard Müller

Auf Bewährung? Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer dürfte Vertrauen verlieren, wenn sie ihr Fähnlein nach dem Wind dreht und das KSK als Verfügungsmasse für ihr Image betrachtet

Lehrer werden vorgezogen : Impfen auf der Überholspur

Ein Kommentar von

Jasper von Altenbockum

Oberstes Ziel sollte in der Pandemie nicht die Einhaltung eines Plans sein, sondern möglichst schnelles und unbürokratisches Impfen einer möglichst großen Zahl.

Weitere Kommentare

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Janine Wissler und Susanne Hennig-Wellsow im September 2020 auf dem Landesparteitag in Thüringen

Die Linke vor dem Parteitag : Kämpfen um ein bisschen Macht

Die Linke wählt am Wochenende ein neues Führungsduo. Gegenkandidaten gibt es nicht. Doch die Spitzen von Partei und Fraktion sind weiter verfeindet.

Niemand ist unverwundbar: Im Oktober vergangenen Jahres wurde auch Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) positiv auf das Coronavirus getestet.

Abendessen mit Unternehmern : Spahn hielt sich nicht an eigene Corona-Mahnung

Unnötige Kontakte müssten reduziert werden, mahnt der Gesundheitsminister. Jetzt wurde bekannt: Kurz vor seinem positiven Corona-Test im Oktober traf er offenbar ein Dutzend Unternehmer in der Wohnung eines Bekannten.

Vierbeiner mit Brezn: Erkennungszeichen für einen Geheimbund?

Fraktur : A Hund is er scho

Söders Stube: Noch nie war am Aschermittwoch so viel Symbolik.

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„In der EU herrscht Zusammenbruch“: Präsident Putin am Mittwoch im Kreml

Putin und die Pandemie : Russlands versteckte Corona-Tote

Präsident Wladimir Putin lobt den russischen Umgang mit der Corona-Pandemie, zumal im Vergleich zum Westen. Doch die enorme Übersterblichkeit lässt das Schlimmste befürchten.

Überraschungsbesuch : Kramp-Karrenbauer bei deutschen Soldaten in Afghanistan

Kurz nachdem das Bundeskabinett den Willen zu einer Verlängerung des Einsatzes bekundet hat, besucht die Verteidigungsministerin das Bundeswehr-Kontingent am Hindukusch. Das Ziel, sagt sie dort, bleibe der geordnete Abzug.

„Desaster“ und „Versagen“ : Die Republik leidet unter Massenpsychose

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Drogenhandel und Geldwäsche : Razzia gegen Neonazi-Netzwerk in mehreren Bundesländern

Wegen des Verdachts des großangelegten Drogenhandels und der Geldwäsche ist die Polizei in drei Bundesländern gegen ein Neonazi-Netzwerk vorgegangen. Mehr als 500 Einsatzkräfte der Polizei waren an der Razzia beteiligt. Acht Personen sollten festgenommen werden.

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: Schnelltests könnten Lockdown-Ausstieg ermöglichen

Inland

Hoffnung auf Lockerungen : Die verzweifelte Suche nach einer Perspektive

Gastronomie und Handel hoffen auf Corona-Lockerungen. Doch Kanzlerin Merkel bremst die Erwartungen an Selbsttests und CSU-Chef Söder warnt vor „Öffnungshektik“. Kommunen und Apotheken fordern ein detailliertes Schnelltestkonzept.

Laschet und Rehberg : „Wir werden die Schuldenbremse auch 2022 aussetzen müssen“

Angesichts der Lücke zwischen pandemiebedingten Ausgaben und sinkenden Steuereinnahmen halten CDU-Chef Laschet und CDU-Haushaltsexperte Rehberg eine Neuverschuldung für unvermeidlich: Die nächste Bundesregierung werde schwierige Entscheidungen treffen müssen.

Kurz vor der Landtagswahl : Kretschmanns Test-Strategie für Lockerungen

Vor der nächsten Runde mit der Kanzlerin und vor der Landtagswahl am 14. März macht sich Baden-Württembergs Ministerpräsident für eine schrittweise Öffnung in den nächsten Wochen stark. Negative Tests sollen zur Eintrittskarte für Geschäfte oder Freizeiteinrichtungen werden.

Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Georg Bätzing, am 25. Februar bei der Abschlusspressekonferenz der Frühjahrsvollversammlung der deutschen Bischöfe.

Missbrauch und Kirche : Bätzing offen für Wahrheitskommission

Eine staatliche Aufarbeitung sexuellen Missbrauchs in der katholischen Kirche haben die deutschen Bischöfe bislang abgelehnt. Jetzt hat sich der Vorsitzende der Bischofskonferenz erstmals offen für einen neuen Weg gezeigt.

Ausland

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg und der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, am 19. Januar 2021 in Brüssel

Verteidigungspolitik der EU : Mehr tun, aber nicht ohne die Nato

Die EU strebt eine „strategische Autonomie“ in der Verteidigungspolitik an – ohne die Nato zu schwächen. Über die künftige Rolle der Amerikaner in Europa haben Berlin und Paris jedoch gegensätzliche Vorstellungen.

Der Sprecher des amerikanischen Verteidigungsministeriums, John Kirby, berichtet über die jüngsten Luftangriffe auf pro-iranische Milizen in Syrien.

Auf Bidens Befehl : Amerikanische Luftangriffe im Osten Syriens

Als Vergeltung für einen Angriff im Nordirak attackiert die amerikanische Luftwaffe Anlagen pro-iranischer Milizen. Zahlreiche Menschen sollen dabei getötet worden sein.

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel auf dem Weg zur Pressekonferenz nach dem per Video abgehaltenen Gipfel

Druck auf Impfstoff-Hersteller : Mitgliedstaaten ermutigen EU-Kommission zu Exportsperren

Man habe Astra-Zeneca genau im Auge, warnte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen beim EU-Gipfel zur Corona-Krise. Der Vorstandschef zeigte sich optimistisch, dass das Unternehmen seine Zusagen erfüllen könne.

Mitarbeiter einer Sinovac-Fabrik in Peking

Corona in China : Pekings Impfkampagne stockt

China kommt beim Impfen deutlich langsamer voran als Amerika. Der Regierung scheint es wichtiger zu sein, ihr internationales Standing zu verbessern. Den Bürgern macht das nichts aus.

Von Trump zu Biden

Er hatte gut reden, doch hat man ihm im Internet den Saft abgedreht: Donald Trump, hier bei einem Auftritt Anfang Januar dieses Jahres in Dalton, Georgia.

Donald Trump ohne Netz : Sendet er jetzt selbst?

Bei Facebook und Instagram ist der frühere Präsident gesperrt. Das macht Donald Trump zu schaffen. Manche meinen, er könnte einen eigenen Kanal gründen.

Die Teilnehmer des digitalen G-7-Gipfels im Februar auf einem Bildschirm in Brüssel

Umfrage : Mehrheit der Amerikaner traut Biden gute Außenpolitik zu

Joe Biden surft nach seinem Amtsantritt weder auf einer Euphoriewelle wie Barack Obama, noch schlägt ihm so viel Skepsis wie Donald Trump entgegen. Viele Amerikaner bleiben ob seines Umgangs mit dem Weltgeschehen skeptisch.

Carneysha Mendoza (vorn) und der frühere Chef der Kapitols-Polizei Steven Sund

Sturm auf das Kapitol : Wie die Polizei die Gefahr von rechts unterschätzte

Der Senat hat damit begonnen, den Angriff auf das Kapitol in Washington am 6. Januar aufzuarbeiten. Dabei stehen vor allem die Sicherheitsbehörden in der Kritik – weil Warnungen vor der Gewalt versickerten.

Donald Trump am 12. Dezember 2020 vor dem Weißen Haus

Klagen vor dem Supreme Court : Doppelte Niederlage für Donald Trump

Die Richter, die Amerikas früherer Präsident an das Oberste Gericht holte, weisen seine Klagen ab. Bald könnte Trump in New York wegen Steuervergehen vor Gericht stehen.

Staat und Recht

Eine Jura-Studentin hält in einer Vorlesung an der Universität Osnabrück eine Ausgabe vom Grundgesetz in der Hand (Archivbild).

Sonderregime ohne Ende? : Die Rolle der Verfassung in der Krise

Ein Jahr Corona-Pandemie und eine Zwischenbilanz, was das Recht in dieser Zeit alles leisten musste.

Akten ohne Ende: Vielkläger rauben der Justiz viele Ressourcen (Symbolbild).

2600 Klagen von acht Klägern : Querulanten lähmen Sozialgerichte

Es sind häufig Querulanten, die mit dem Staat unzufrieden sind: Vielkläger. Die kleine Gruppe treibt die Sozialgerichte mit einer Flut von meist aussichtslosen Klagen zur Verzweiflung. Ein Gesetz soll nun Abhilfe schaffen.

Zum Politikum geworden: die Besetzung der höchsten Richterstellen beim Bundesfinanzhof, der seinen Sitz in München hat

Mahnung auch an Deutschland : Unabhängigkeit der Justiz in Gefahr

Die Besetzung der höchsten Stellen beim Bundesfinanzhof ist zum Politikum geworden. Mit den Justizreformen einiger östlicher Demokratien ist der Vorgang nicht vergleichbar – problematisch ist er dennoch. Ein Gastbeitrag.

Die Gegenwart

Quellenfund auf einem Dachboden: Ein dickes Bündel vergilbter Briefe Alois Hitlers in zeittypischer Kurrentschrift an den Straßenmeister Josef Radlegger.

Adolf Hitler : Wie ein Sohn zum Diktator wurde

Über Kindheit und Jugend Adolf Hitlers lag lange ein dichter Schleier des Nichtwissens. Neue Quellen ermöglichen einen völlig anderen Blick auf sein Familienleben – besonders auf seinen Vater, der den größten Einfluss auf ihn hatte. Ein Essay.

Pro und Kontra Sterbehilfe : Ein logischer Dammbruch

Die von evangelischen Theologen geforderte Professionalisierung der Suizidhilfe erschafft erst genau die Normalität, die sie zu vermeiden beabsichtigt. Ein Gastbeitrag.

Pro und Kontra Sterbehilfe : Der Suizid und das Strafrecht

Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Entscheidung zu Paragraph 217 StGB das Selbstbestimmungsrecht in Bezug auf den eigenen Tod gestärkt. Nun muss auch das Verbot der Tötung auf Verlangen überdacht werden. Ein Gastbeitrag

Europa denken

Ein Bild von Russland: Die Basilius-Kathedrale auf dem Roten Platz in Moskau

Deutschlands Blick auf Moskau : Nord Stream 2 und der Mythos der Seelenverwandtschaft

Seit dem Zweiten Weltkrieg ist Konfliktvermeidung gegenüber Russland das oberste Gebot der deutschen Außenpolitik. Das nutzt der Kreml schamlos aus – nicht nur im Fall Nord Stream 2. Ein Gastbeitrag.

Klangvoll: Zum Karlsamt kommen alljährlich viele geistliche Würdenträger in den Bartholomäusdom. (Archivbild)

Karlsamt in Frankfurt : Ein Hochamt für die Idee Europas

Seit sechseinhalb Jahrhunderten wird in Frankfurt das Karlsamt gefeiert. Dabei geht es nicht nur um Karl den Großen, sondern auch um ein im Christentum geeintes Europa.

Eine Macht, die uns auseinander hält: Das Virus

Das Virus als Algorithmenkönig : Wir sind aus- und wieder angeschaltet worden

Wir teilen Erfahrungen unserer ältesten Vorfahren: Alexander Kluge schreibt an Giorgio Agamben über das Virus als Algorithmenkönig, der unsere Gewohnheiten völlig neu ordnet. Ein philosophischer Briefwechsel.

Geschichte

Ehemaliger Oberbürgermeister von Frankfurt: Franz Adickes

175 Jahre Franz Adickes : Mit Durchsetzungskraft eine Weltstadt geformt

Vor 175 Jahren wurde der große Frankfurter Oberbürgermeister Franz Adickes geboren. Sein Werk hat bis heute Bestand.

Dagoberts Englischbuch: Als der junge Mann 1938 nach Kolumbien floh, gab er es einem Freund, der es verwahren sollte.

Geschichts-Projekt : Auf den Spuren des jüdischen Mitschülers Dagobert

Er war lebenslustig und Klassenbester an der Wöhlerschule im Frankfurter Westend. Dann floh er allein nach Kolumbien. Generationen später erforschen Gleichaltrige sein Schicksal.

Sieben Jahre folgt der Autor und Jurist Philippe Sands dem Leben, der Flucht und dem Sterben eines Nazi-Verbrechers.

Rezension „Die Rattenlinie“ : Wie ein österreichischer SS-Mann nach dem Krieg in Rom landete

Mit bischöflicher Hilfe: Philippe Sands beschreibt in seinem Buch „Die Rattenlinie“ das Untertauchen und die Flucht eines österreichischen SS-Manns nach Ende des Zweiten Weltkriegs. Die lesenswerten Recherchen geben einen Einblick in eine siebenjährige Spurensuche.

Politische Bücher

„Dritter Weg“ : Alternativlose Sachzwangslogik?

SPD und Labour Party wollten sich „erneuern“. Bekommen ist das beiden nicht.

Klaus Kinkel und Helmut Kohl 1994 in Bonn

Balkan-Memoiren : Streng gegen Kinkel, milde gegen Kohl

Christian Schwarz-Schilling erinnert sich an seine Bosnien-Mission und verteilt Noten an Politiker.

Er hatte es nicht so mit nachhaltigem Investment: Donald Trump macht Wahlkampf 2018.

Nachhaltiges Investment : Klimaneutrale Geldanlage

Abschied von der Kohle und anderen Umweltsünden - jetzt auch am Finanzmarkt.

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