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Fragwürdige Ehrung: „Ahnengalerie“ im Bundesarbeitsgericht in Erfurt

Frühere Bundesrichter : Tief verstrickt in NS-Verbrechen

Das Bundesarbeitsgericht hat seine Vergangenheit nie aufarbeiten lassen. Jetzt zeigt sich: Etliche seiner Richter hatten in der NS-Zeit Todesurteile zu verantworten oder sich auf andere Weise schwer belastet.
Noch im Amt: Präsident Donald Trump

Donald Trump : Bestechung für Begnadigung?

Donald Trumps Begnadigungen haben immer wieder Kontroversen ausgelöst. Nun wird untersucht, ob es Versuche gab, Gnadenakte gegen Geld zu erreichen. Ein Verbindung zum Präsidenten gibt es nicht, aber eine neue Klage.

Die AfD verbieten? : Ein Zeichen von Hilflosigkeit

Die AfD wird noch nicht einmal als Ganzes beobachtet. Dennoch wollen sie SPD- und CDU-Innenminister schon verbieten. Das deutet auf eine Leerstelle in der eigenen Politik hin.

Frankreichs Sicherheitsgesetz : Ein Debakel für Macron

Der französische Präsident hat viel zu lang seine eigentliche Rolle nicht ausgefüllt. Alles wurde dem Ziel untergeordnet, rechte Wähler zu umwerben.

Transatlantische Beziehungen : Neustart mit Amerika

Wenn das Verhältnis zwischen Amerika und Europa tatsächlich ein strategisches sein soll, müssen beide Seiten über die großen Fragen der Weltpolitik Einvernehmen erzielen.

Lastenausgleich : Laschets Tabubruch

Der Streit zwischen Bund und Ländern lenkt vom eigentlichen Problem ab. Zum ersten Mal sagt es ein Ministerpräsident rundheraus: So geht es auf Dauer nicht weiter.

Ermordung von Atomforscher : Provokation Richtung Teheran

Mit der Ermordung des iranischen Atomwissenschaftlers soll es Joe Biden unmöglich gemacht werden, zum Atomvertrag mit Iran zurückzukehren. Sollte es gar Vergeltungsaktionen geben, könnte er sich die diplomatische Wiederannäherung erst mal abschminken.

Proteste in Frankreich : Polizeiarbeit braucht Transparenz

Es muss weiter erlaubt sein, Polizeigewalt zu dokumentieren – auch mit Fotos und Videos. Denn zum Vertrauen in die Polizei gehört, dass deren Arbeit transparent ist.

AfD-Parteitag : Meuthens Kampf

Es war nicht der übliche Streit, der auf dem AfD-Parteitag tobte: Die Mehrheit, die es mit Meuthen hielt, zeigte sich diszipliniert und gut organisiert. Das Höcke-Lager geriet in die Defensive.

Corona-Tests in Hildburghausen : Die Masse macht’s

Im gesamten Landkreis werden Kinder, Erzieher und Lehrer freiwillig auf eine Corona-Infektion getestet, eine in Deutschland bisher einmalige Maßnahme. Auch der Hildburghäuser Bürgermeister lässt sich testen – um Skeptiker zu überzeugen.

Die AfD verbieten? : Ein Zeichen von Hilflosigkeit

Die AfD wird noch nicht einmal als Ganzes beobachtet. Dennoch wollen sie SPD- und CDU-Innenminister schon verbieten. Das deutet auf eine Leerstelle in der eigenen Politik hin.
Das Kernkraftwerk in Bushehr (Archivbild): Das Parlament Irans will mehr Uran-Anreicherung.

Iranisches Parlament : „Der Westen soll den Preis zahlen“

Das iranische Parlament hat einem Gesetzentwurf zugestimmt, der in wesentlichen Punkten gegen das Atomabkommen von 2015 verstößt. Ob das Gesetz überhaupt in Kraft treten wird, ist allerdings offen. Denn von einflussreicher Seite kommt Kritik.
Nicht nur digital: Der Bericht der Fachleute regt mehr informelle Treffen der Nato-Außenminister vor

Nato-Strategiebericht : Im Zeichen von Russland und China

Ein Expertenbericht beschreibt eine neue Sicherheitslage für die Nato. Man erlebe die Wiederkehr des „geopolitischen Wettbewerbs“ und der „Systemrivalität“. Das Bündnis müsse sich reformieren, um dem gewachsen zu sein.
Scott Atlas (rechts) und Donald Trump im Weißen Haus

Scott Atlas : Trumps umstrittener Corona-Berater tritt zurück

Er zweifelte das Maskentragen an und sprach sich gegen strenge Maßnahmen aus. Nun räumt Trumps Corona-Berater Scott Atlas kurz vor Auslaufen seines Vertrags seinen Posten – und nutzt die Rücktrittserklärung, um sich gegen Kritik zu verteidigen.
Joe Biden

Wahl in Amerika : Bidens Sieg in Arizona offiziell bestätigt

Der Demokrat Joe Biden hat bei der Wahl zum Präsidenten Amerikas nun auch offiziell in dem früher republikanisch geprägten Bundesstaat Arizona gewonnen. Kritik gab es derweil an einer Personalie von ihm – aus beiden politischen Lagern.
Kampagne gegen Hass und Hetze im Netz: Schilder einer Mahnwache auf dem Marktplatz von Wolfhagen nach dem Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke

Justizministerin Kühne-Hörmann : „Die Opfer, nicht die Täter schützen“

Die hessische Justiz ist in Verruf geraten durch die Affäre um einen mutmaßlich korrupten Oberstaatsanwalt: Justizministerin Eva Kühne-Hörmann spricht im Interview zudem über eine neue Chance für die Vorratsdatenspeicherung und Hass und Hetze im Netz.
Ein Adelssitz im Zwielicht: die Burg Hohenzollern bei Hechingen in Baden-Württemberg

Entschädigungsansprüche : Das Recht der Hohenzollern

Der Ton in der Debatte wird schärfer: Im Streit um die Entschädigungsansprüche der Hohenzollern werden Politik und Verwaltung von Kammerjägern unter Druck gesetzt. Ein Gastbeitrag.

Essay von Armin Laschet : Die Partei des Zusammenhalts

Die CDU braucht Raum für neue Ideen und offene Debatten. Gleichzeitig müssen wir handlungs- und regierungsfähig bleiben und die Gesellschaft versöhnen. Ein Essay.
Demokratie auf Halbmast? Vor dem EU-Hauptquartier in Brüssel

Zukunft der EU : Europas transnationale Demokratie

Die Europäische Union ist das erste und bislang einzige Projekt einer transnationalen Demokratie. Leider nehmen viele Bürger sie nur als das wahr, was sie nicht ist, nämlich eine Verengung und Aushöhlung der ihrer nationalen Demokratien - und nicht als das, was sie wirklich ist, nämlich deren Erweiterung und Bewahrung.
Der Autor Timo Steppat mit seiner Oma in der Psychiatrie in Bedburg-Hau

Von den Nazis ermordet? : Für Elise

Über seine Ururgroßmutter wurde nie gesprochen: In der Psychiatrie war sie wohl, in der Nazizeit. Hat man sie ermordet? Und warum ist das Verbrechen zum Familiengeheimnis geworden? Unser Autor macht sich mit seiner Oma auf die Suche.
Mehr als ein Heimatmuseum: Das Städtische Museum in Butzbach

Stadtmuseum Butzbach : 2000 Jahre regionale Geschichte

Wer das Stadtmuseum in Butzbach besucht, der erfährt allerhand vom Römer-Kastell bis zu einer berühmten Flöte. Und dann geht noch ein langgehegter Wunsch in Erfüllung.

Barack Obamas Memoiren : Vorwärts in die Vergangenheit

Barack Obama offenbart im ersten Teil seiner Memoiren, was er von Angela Merkel und Wladimir Putin hält. Vergangenheit wird plötzlich brandaktuell. Über seine innersten Antriebskräfte erfährt man kaum etwas.