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Eine Familie aus Thüringen wollte ihre Herbstferien auf Sylt verbringen – und klagte.

Beherbergungsverbote : Bundesverfassungsgericht weist Eilantrag ab

Im Streit über die Beherbergungsverbote lehnt Karlsruhe einen Eilantrag ab – aber nicht, weil die Richter die Regelung für verfassungsmäßig halten, sondern weil der Antrag schlicht zu schlecht begründet ist.

Krieg um Karabach : Warum beide Seiten auf Gewalt setzen

Die Chancen für ein Ende der Kämpfe zwischen Aserbaidschan und Armenien sind gering. In Aserbaidschan dringen Vertriebene auf Rückkehr, und Armenien fürchtet um seine Existenz.

Staatstrojaner : Geheimdienste brauchen die nötigen Mittel

Bürgerrechte? Es ist keinem Bürger zu erklären, warum Geheimdienste nicht aus gebotenem Anlass Nachrichten in Medien mitlesen sollen, die jedes Kind nutzt.

Enthauptung von Samuel Paty : Letzte Chance für eine freie Gesellschaft

Im „Krieg gegen den Terror“ wurden Fortschritte erzielt. Die Ermordung des Lehrers Samuel Paty aber hat viele Franzosen aufgewühlt. Die Tat könnte ein Wendepunkt im Kulturkampf gegen den Islamismus sein.

Mehr Corona, mehr Parlament? : Söder und die Schildbürger

Mehr Beteiligung für den Bundestag? Die Debatte über angeblich „drakonische“ Maßnahmen ohne parlamentarische Kontrolle zielt auf etwas anderes: Die Länder wollen „gerichtsfeste“ Kompetenzen.

Nato-Partner steigern Ausgaben : Auf dem richtigen Weg

Die Nato-Staaten geben wieder mehr Geld für Verteidigung aus – und das ist gut so. Es liegt im Interesse aller Nato-Partner, in die eigenen Verteidigungsfähigkeiten zu investieren.

Abdankung der Parlamente : Mehr Macht? Für wen?

Solange sich der Bundestag als Kanzlerwahlverein, Mehrheitsbeschaffer und Personalreserve für die Regierung versteht, ist er eben nicht das Herz der Demokratie.

Mord an Lehrer : Keine Kapitulation vor Terror

Warum ist Frankreich anfälliger für islamistischen Terror? Der Druck radikaler Islamisten auch auf Lehrer in den Banlieues ist groß, die Wertevermittlung an den Schulen unzulänglich. Hierzulande sieht es besser aus.

Pressefreiheit : Ein Sicherheitsrisiko für Trump

Der Präsident zieht alle Register, um wiedergewählt zu werden. Nun sollen schnell noch die Visaregelungen für ausländische Journalisten verschärft werden.

Ein neuer Lockdown? : Keine Zeit mehr für lange Debatten

Über Lockerungen kann man sich lange Debatten leisten, über Verschärfungen nicht. Auch parlamentarischen Katzenjammer sollte man sich für die Zukunft aufsparen.
Ist im Kampf gegen das Virus der Volkssturm die letzte Hoffnung?

Fraktur : Muss jetzt der Volkssturm ran?

Die Ministerpräsidenten waren im Kampf gegen das Virus zu unentschlossen. Vielleicht helfen Trumps Tropfen.

Corona-App : Nachverfolgung im Trippelschritt

Auf den ersten Blick ist sie ein Erfolg: Die Corona-App könnte vor allem den überlasteten Gesundheitsämtern helfen. Sie gibt aber nicht einmal acht Prozent des nachgewiesenen Infektionsgeschehens wieder.

Pläne für Gedenkstätte : Späte Würde für sowjetische Kriegsgefangene

Sie verhungerten, starben elendig an Krankheiten, wurden ermordet: Rund drei Millionen sowjetische Kriegsgefangene starben in Händen der Wehrmacht. Entsteht in Holte-Stukenbrock nun eine Gedenkstätte mit nationaler Bedeutung?
„Die Regierung schüttet die Probleme mit Geld zu“: Hermann Otto Solms, Elder Statesman der FDP.

Hermann Otto Solms : Fast das halbe Leben im Bundestag verbracht

Seine Ambitionen auf das Amt des Bundesfinanzministers zerschlugen sich 2009. Hermann Otto Solms blieb bei den Liberalen der Mann im Hintergrund. Nach 40 Jahren plant er seinen Rückzug aus dem Bundestag.
Streitpunkt: der Weiterbau der Autobahn 49

Parteitag der Hessen-Grünen : Im Zeichen der A 49

Auf dem Parteitag der hessischen Grünen ist der Weiterbau der Autobahn 49 von Gießen nach Kassel ein heikles Thema. Während die Regierungspartei ihn mitträgt, streitet die Basis.
„Die Gefahr ist nicht vorbei - Halten Sie Abstand“, ist am 21. Oktober auf einem Schild in Uppsala zu lesen.

Corona in Schweden : Keine Feste mehr in Uppsala

Angesichts steigender Infektionszahlen gelten in der schwedischen Studentenstadt strengere Empfehlungen für die kommenden zwei Wochen. Regeln für das ganze Land gibt es nicht - nicht einmal Masken werden empfohlen.

Wahl in Amerika : Die Tücken bei der Stimmabgabe

Der Wahlkampf geht noch zwei Wochen, aber in vielen Staaten wird bereits gewählt – auch in den Swing States Ohio und Michigan. Dabei wird es den Wählern nicht immer einfach gemacht.
Der republikanische Senator Mitt Romney

Wahl in Amerika : Romney stimmt gegen Trump

Der republikanische Senator Mitt Romney hat bei der Präsidentenwahl vorzeitig seine Stimme abgegeben. In einem Interview verrät er, dass sie nicht an Donald Trump gegangen ist.
Ein Hörsaal der Ruhr-Universität Bochum

Fördermittel zweckentfremdet : Parkhäuser statt Professoren

Die Länder haben vom Bund in den vergangenen dreizehn Jahren 20 Milliarden Euro erhalten, um an den Hochschulen mehr Lehrpersonal einzustellen. Davon wurde nach Erkenntnissen des Bundesrechnungshofs ein beachtlicher Teil zweckentfremdet.
Gerd Müller (CSU, l), Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, zeigt neben Hubertus Heil (SPD), Bundesminister für Arbeit und Soziales, eine Jeans, die unter Einhaltung der Menschenrechte hergestellt wurde und nach Angaben von Müller in der Herstellung lediglich zwei Euro teurer ist, auf der Pressekonferenz zum Lieferkettengesetz am 14. Juli 2020

Debatte um Sorgfaltspflicht : Keine Angst vor einem Lieferkettengesetz

Bald könnte die Regierung den Entwurf für ein Lieferkettengesetz vorlegen. Der Kampf um die Grundsatzfragen ist deshalb in vollem Gang. Deutschland sollte jetzt aber keinen Papiertiger ohne Zukunft schaffen. Ein Gastbeitrag.
Osten als Superopfer, ewiger Schuldwesten? Feierlichkeiten am Brandenburger Tor am 3. Oktober 1990

30 Jahre Deutsche Einheit : Die Flucht aus unserer Geschichte

Die Gewaltmaschine der Ost-Diktatur wurde aus der öffentlichen Erinnerung verdrängt, aber auch die Westdeutschen haben ihre blinden Flecken. Ein Gastbeitrag über das ungleiche kollektive Gedächtnis der Deutschen.

Pandemien damals und heute : Was wir von der Cholera lernen können

1831 stürzte eine aus Asien kommende Seuche Preußen in die Krise. Abgeriegelte Grenzen, Ausgangssperren, wilde Verschwörungstheorien: Ein Blick in die Vergangenheit offenbart frappierende Ähnlichkeiten.
Quo vadis, Europa?

Zukunft nach Corona : Was wird jetzt aus Europa?

Die Pandemie ist eine Zäsur mit tiefgreifenden Folgen für die globale Wirtschaft. Für Europa liegt darin die Chance für einen Neuanfang – sofern die Union sich zwei Problemfeldern stellt. Ein Gastbeitrag.
Ein Anti-Brexit-Demonstrant schwenkt EU-Flaggen während eines Protests in der Nähe des britischen Parlaments.

Entwicklung der EU : Wer die Fiskalunion will, muss die Bürger fragen

Ein grundlegender Umbau der EU lässt sich nicht im Rahmen der Haushaltsplanung legitimieren. Er verlangt einen öffentlichen Diskurs und Änderungen der europäischen Verträge durch einen demokratisch legitimierten Konvent. Ein Gastbeitrag.
Heinrich Himmler mit August Rosterg im KZ Dachau

Ölförderer Wintershall : Strippenzieher in der Diktatur

Der größte deutsche Ölförderer Wintershall war tief in die Machenschaften der Nationalsozialisten verstrickt. Die Gründer beförderten den Aufstieg der NSDAP.
Frau mit Stalin-Porträt bei einer Kundgebung in Sewastopol nach der Annexion der Krim

Krim : Ein Ort im Plural

Viele Völkerschaften, viele Herrscher. Die Geschichte der Halbinsel ist kompliziert..
An Titos Grab versammelten sich noch einmal alle maßgebenden Politiker der Welt.

Josip Broz Tito : Stahlharte Mythen

Der neuen Biographie des jugoslawischen Staatschefs Josip Broz Tito hätte etwas mehr Distanz zum Titelhelden nicht geschadet.