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Parteitag in Berlin : Die Wende der SPD

Der Parteitag in Berlin ist ein historischer Bruch für die SPD. Sie verabschiedet sich endgültig von der „neoliberalen“ Schröder-Ära durch ein Programm für einen „neuen Sozialstaat“.

Kein Nutella mehr : Die Salvini-Diät

Der ehemalige italienische Innenminister Matteo Salvini will kein Nutella mehr essen, weil die Creme türkische Nüsse enthält. Ob er das lange durchhält?

Neues Bildungsgremium : Möglichst frei

Die Arbeit des Ersatzgremiums für den Bildungsrat kann nur dann sinnvoll sein, wenn es auch unbequeme Vorschläge an die Öffentlichkeit bringen kann. Die Kultusminister und der Bund müssen das ertragen.

Neue SPD-Führung und die Nato : Sie wollen nicht

Die neue Führung der SPD gefällt sich im „Aufrüstungs-Bashing“. Man kann gegen einen Zuwachs bei den Verteidigungsausgaben sein. Aber man kann dann nicht für unser Land Regierungsverantwortung tragen.

SPD unter neuer Führung : Auf Linkskurs

Unter Esken und Walter-Borjans wird die SPD einen Linkskurs einschlagen, mit dem sie vor die „Agenda 2010“ zurückfällt. Damit gibt sie allerdings auch den Anspruch auf die „Mitte“ auf.

Abschiebungen nach Syrien : Dem Missbrauch wehren

Es ist schwer zu vermitteln, dass Deutschland selbst solche Syrer nicht abschiebt, die in ihrer Heimat Urlaub machen. Trotzdem dürfen die Innenminister keine großen Erwartungen wecken.

Merkel in Auschwitz : Die Bausätze des Hasses

Die Lehre von Auschwitz lautet: Wehret den Anfängen! Schon die Vorgeschichte des Holocausts muss den Anhängern der freiheitlichen Demokratie daher eine Warnung sein.

Bayerisches Integrationsgesetz : Schutzlose Leitkultur

Aus Kompetenzgründen wurden Teile des bayerischen Integrationsgesetzes gekippt. Zu unserer Leitkultur gehört offenbar auch, dass wir sie nicht verteidigen wollen.

Impeachment : Die Zeit spielt für Trump

Die Demokraten haben keinen Anlass zur Hoffnung, dass der Senat Trump tatsächlich verurteilt. Deshalb wollen sie das Verfahren schnell hinter sich bringen.

SPD-Parteitag : Verhängnisvolles Finale

Wenn der SPD-Parteitag an diesem Freitag nach einer Monate dauernden Casting-Show das Führungsduo Walter-Borjans und Esken kürt, beginnen die Probleme erst. Wie sicher sitzen beide nach der Groko-Kehrtwende im Sattel?

Rechtsstaatlichkeit : Die Grundlage bröckelt

Die innere Sicherheit kann an der deutschen Grenze durchgesetzt werden. Wird an den europäischen Außengrenzen nicht gehandelt, ist der Rechtsstaat gefragt.
Russlands Präsident Putin

New-Start-Vertrag : Hoffnungsschimmer aus Sotschi

Russlands Präsident Putin hat sich zur Verlängerung des letzten Abkommens über nukleare Rüstungskontrolle bereit erklärt – doch Washington will erst einmal in sich gehen.

Neue SPD-Spitze : Zwei Neulinge, viele Helfer

Die SPD hat eine koalitionskritische Hinterbänklerin und einen Polit-Pensionär an die Spitze gewählt. Aber der Rest der Führung besteht aus Parteiprofis, die überwiegend regieren wollen. Wer sind sie? Eine Analyse.

Umfrage : SPD sackt auf elf Prozent ab

Keine guten Nachrichten für die SPD: In einer neuen Umfrage fällt sie weiter auf elf Prozent. Die Erhebung wurde allerdings zum großen Teil vor dem Parteitag gemacht.
Der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK), Eric Schweitzer, hält eine Neuverschuldung der Bundesregierung für derzeit unnötig.

Neuverschuldung : DIHK will an Schwarzer Null festhalten

Der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertags, Eric Schweitzer, hält eine Neuverschuldung der Bundesregierung trotz Investitionsbedarf für nicht notwendig. Damit hat er die jüngste Forderung der SPD-Führung zurückgewiesen.

Britische Parlamentswahl : Auf Boris!

Die Tories wollen die Parlamentswahl in alten Labour-Hochburgen gewinnen – vor allem im „Schwarzen Land“ in den West Midlands. Auch weil Parteichef Corbyn so unbeliebt ist, stehen ihre Chancen nicht schlecht.

Johnson vs. Corbyn : Der Brexit reißt keinen vom Hocker

Lebhaft ist anders: Beim letzten TV-Duell zwischen Boris Johnson und Jeremy Corbyn drohen manche Zuschauer einzuschlafen – und die Lager bleiben gespalten. Beobachtungen aus einem Londoner Kino.
Laut Donald Trump sei China zu wohlhabend, um günstige Kredite der Weltbank nötig zu haben.

Weltbank : Trump kritisiert Kreditvergabe an China

Der Präsident der Vereinigten Staaten kritisiert die Entscheidung der Weltbank, China milliardenschwere Kredite zu genehmigen. Das Geld soll in China unter anderem in umweltfreundliches Wirtschaftswachstum investiert werden.

Bei Auftritt in Iowa : Joe Biden beschimpft Wähler

Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Iowa beschimpft Joe Biden einen 83 Jahre alten Mann als Lügner, weil der ihn wegen der Ukraine-Affäre kritisiert: „Ich wusste, dass Sie mich nicht wählen werden, Mann, Sie sind zu alt.“
Präsident Trump lächelt während einer Veranstaltung im Weißen Haus am Donnerstag.

Impeachment : Die Zeit spielt für Trump

Die Demokraten haben keinen Anlass zur Hoffnung, dass der Senat Trump tatsächlich verurteilt. Deshalb wollen sie das Verfahren schnell hinter sich bringen.
Kinderschuhe liegen verteilt vor dem Landtag in Hannover. Die Mitglieder der Initiative „Kinder von Lügde“ haben sie dort abgelegt.

Rechtsschutz für Kinder : Eine Operation am offenen Herzen

Staufen, Lügde, Bergisch-Gladbach: Über Fälle sexuellen Missbrauchs von Kindern ist leider regelmäßig zu lesen. Die Grundgesetz deshalb zu ändern macht wenig Sinn. Es braucht konkrete Maßnahmen. Ein Gastbeitrag.
Bündnisfähig in Brandenburg: Dietmar Woidke (M), Ministerpräsident und SPD-Vorsitzender in Brandenburg, Michael Stübgen (r), Brandenburger CDU-Vorsitzender, und Ursula Nonnemacher, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag, tauschen die Mappen mit dem Koalitionsvertrag aus.

Neue Realität in Deutschland : Demokratie braucht Bündnisfähigkeit

Die Wahlen in Ostdeutschland haben gezeigt, wie schnell sich die Parteienlandschaft verändert. CDU und SPD sorgen nicht mehr für Mehrheiten. Demokratische Parteien, darunter auch die Linke, müssen in bündnisfähig sein. Ein Gastbeitrag.

SPD-Parteitag : Was ist links?

Das neue Führungsduo Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken wird die SPD weiter ins Abseits treiben – und die reine linke Lehre die Sozialdemokratie nicht retten. Eine Analyse.
Das Läuten von Kirchenglocken: in Oberbayern selbstverständlich, in Mecklenburg keineswegs

Religion und Gewalt : Wir werden dran glauben müssen

Weltreligionen sind ursprünglich nicht dazu da, dass sie Frieden stiften. Religiös geprägte Gewalt wird auch künftig in keinem Fall auszuschließen sein. Ein Gastbeitrag.
Wilhelm II., bis 1918 deutscher Kaiser, mit seinem Sohn Kronprinz Wilhelm und seinem Enkel Prinz Wilhelm von Preußen um 1928 in Haus Doorn im niederländischen Exil

Hohenzollern-Debatte : Wenn Prinzen träumen

Sollen die Nachfahren des letzten deutschen Kronprinzen entschädigt werden? Die vorgelegten Gutachten fördern zwar wichtiges Tatsachenmaterial zutage – verwechseln aber Recht und Moral. Ein Gastbeitrag.
Frau der Bücher: Rachel Heuberger hat Frankfurts Judaica-Sammlung zu einer der weltweit bedeutendsten gemacht.

Frankfurter Judaica Sammlung : Glücksfall und Idealbesetzung

Noch nach dem Krieg tauschte die Stadt Frankfurt jüdische Handschriften für ein Grundstück an der Börse ein. Heute ist die Judaica-Sammlung eine der wichtigsten weltweit. Dank Rachel Heuberger, die jetzt in den Ruhestand gegangen ist.
Kein Gegenstand der Verhandlungen: Die preußische Krönigkrone Wlhelms II. von 1889 blieb immer im Privatbesitz der Hohenzollern. Gezeigt wird sie auf der Hohenzollernburg in Hechingen.

Hohenzollern vor Gericht? : Preußische Planspiele

Wenn die Verhandlungen des Bundes mit den Hohenzollern scheitern, muss auf dem Rechtsweg über deren Forderungen entschieden werden. Ein älteres Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zeigt dabei, wohin die Reise geht.