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May und der Brexit-Prozess : Vor einem unruhigen Herbst

Zurzeit spricht viel dafür, dass die Konservative Partei nach Mays Rückzug einen in der Wolle gefärbten EU-Kritiker an die Spitze wählt. Dass nach der Europawahl die Ämter in Brüssel neu zu besetzen sind, macht die Verhandlugen nicht einfacher.

Putschgerüchte in der SPD : Keine Alternative

Was sollte ein Führungswechsel in der SPD bringen? Die bittere Wahrheit ist: Die Partei hat Nahles, vielleicht noch Scholz, vielleicht noch Heil. Dahinter ist nichts mehr.

Nach Mays Ankündigung : Brexit-Opfer

Das Brexit-Thema wurde May wie zuvor schon Cameron zum politischen Verhängnis – und es ist eine Last, die auch die kommende Regierung nicht einfach abschütteln kann. Die EU allerdings auch nicht.

FAZ Plus Artikel: Rezos Video : Die neuen Herren der Ringe

Bewährten Institutionen der Demokratie, Parteien und Verbänden muss endlich der Sprung ins Netz gelingen. Sonst überlassen sie das Feld den Rezos und Assanges, die ihre Macht gar nicht fassen können.

Nächster Kommissionspräsident : Rechenexempel

Eine links-liberale Allianz könnte Frans Timmermans vielleicht das Amt des Kommissionspräsidenten sichern. Dafür müsste er aber eine sehr große und bunte Koalition finden.

EU-Wahl in den Niederlanden : Mehr Pulverisierung als Polarisierung

Die Niederländer haben den rechtsnationalen Provokateur Thierry Baudet zurechtgestutzt. Vor lauter Polarisierung zwischen Befürwortern und Gegnern der EU ging ein anderes Phänomen unter: Die Fragmentierung der politischen Landschaft.

70 Jahre Grundgesetz : Eine zeitlose Verfassung

Das Grundgesetz ist zur Bibel der Deutschen geworden. Wer verstehen will, wer wir sind und woran wir glauben, sollte sie lesen. Wer zu uns gehören möchte, muss ihre Gebote befolgen.

Österreich in der Krise : Sittenverstoß

Irgendwann kommt es Wählern rational vor, besonders ruchlose Grenzverletzer der eigenen Gesinnung zu unterstützen.

Mays Brexit-Angebot : Die letzte Chance vertan

Theresa May bezeichnet ihr neues Angebot an das Parlament als „letzte Chance“, einen geordneten Brexit zu erreichen. Doch damit liegt sie falsch, denn diese wurde schon vor vielen Wochen vergeben.
In Italien gilt der Umweltschutz noch eher als Luxusproblem – keine einfache Ausgangslage für die Grünen.

Europawahl in Italien : Ein zweiter Südtiroler in Brüssel?

Die italienischen Grünen spielen bei der Europawahl keine große Rolle – von der Klima-Debatte profitieren sie kaum. In Südtirol sieht die Sache anders aus. Doch dort müssen sich die Grünen einen anderen Vorwurf gefallen lassen – mangelnden Patriotismus.
Ende Oktober 2018 steht Damian Boeselager, einer der Gründer der proeuropäischen Partei Volt, in Amsterdam bei einer Kundgebung auf der Bühne

Kleinpartei vor Europawahl : Viel ge-Volt

Große Versprechen, großer Idealismus: Volt ist proeuropäisch und tritt in acht Ländern zur Europawahl an. Wer ist die Kleinpartei, die es erreichte, dass der „Wahl-O-Mat“ kurzzeitig offline ging?
Tu felix Germania: Oder war auch damals bei Schröder schon eine Russin im Spiel?

Fraktur : Blaues Wunder

Bist du deppert: Machtbesoffenheit gibt es nicht nur in Österreich!

Europawahl

Erklärvideo : Warum die Europawahl so wichtig ist

Die Europawahl steht kurz bevor. Doch viele Menschen interessieren sich nicht für die EU. Warum die Wahl dieses Mal richtungsweisend ist und was das Europaparlament mit einer Salatschleuder zu tun hat, erklärt unser Video.
Die Bürger Barcelonas könnten am Sonntag erstmals einen separatistischen Bürgermeister wählen (Archiv).

Kommunalwahlen in Spanien : Ein Deutscher will Barcelona retten

Karl Jacobi will in Barcelona Bürgermeister werden und gibt sich als „Problemlöser“ – doch seine Chancen sind gering. Der ehemalige französische Premier Manuel Valls könnte es dagegen wenigstens in den Stadtrat schaffen.

Wahlaufruf zur Europawahl : Youtuber stellen sich hinter Rezo

Rezo hat zusammen mit anderen Youtubern zur Europawahl aufgerufen, allerdings wieder mit einer klaren Absage an die Regierungsparteien. Die Jusos antworten mit einem eigenen Video, die CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer hat Fehler im Umgang mit Rezos Video eingeräumt.
Amerikas Präsident Donald Trump und sein Justizminister William Barr

Russland-Affäre : Sicherheitsrisiko Trump

Justizminister William Barr kann ab jetzt Geheimdienstinformationen freigeben, um zu belegen, dass die Russland-Ermittlung eine „Hexenjagd“ gewesen sein soll. Aus politischen Motiven geht Donald Trump erhebliche Sicherheitsrisiken ein.
Amerikas Präsident Donald Trump und sein Außenminister Mike Pompeo

Saudi-Arabien : Trump umgeht Kongress bei Waffenverkäufen

Die amerikanische Regierung will Waffen ohne Zustimmung des Kongresses an Saudi-Arabien liefern. Außenminister Mike Pompeo sieht darin eine Abschreckung „iranischer Aggressionen“. Die Demokraten befürchten einen Einsatz der Bomben im Jemen-Krieg.
Grünen-Vorsitzender Robert Habeck am Freitag beim EU-Wahlkampf in Berlin

Europawahl : Was wollen die Grünen für Europa?

Die Grünen könnten in Deutschland die zweitstärkste Kraft bei der Europawahl werden – und europaweit ein Teil der parlamentarischen Mehrheit, die den Kommissionspräsidenten wählt. Was ist ihr Ziel?

Mays Rücktritt : Ein bitterer Abschied

Theresa May hatte mit dem Brexit nur eine Aufgabe und ist an ihr gescheitert. May, die zu Beginn ihrer Amtszeit mit Margret Thatcher verglichen wurde, dürfte als respektierte, aber glücklose Premierministerin in die Geschichte eingehen.

Der Brexit nach May : Was kommt nun?

Theresa May hat ihren Rücktritt angekündigt, gescheitert an der Vollendung des Brexits. Ihr Nachfolger wird es kaum einfacher haben, denn die Situation im Parlament verändert sich nicht. Bleiben nur Neuwahlen?

Nach Mays Ankündigung : Brexit-Opfer

Das Brexit-Thema wurde May wie zuvor schon Cameron zum politischen Verhängnis – und es ist eine Last, die auch die kommende Regierung nicht einfach abschütteln kann. Die EU allerdings auch nicht.

70 Jahre Grundgesetz : Eine Aufforderung zum Unruhestiften

Das Grundgesetz ist nicht nur Fundament staatlicher Ordnung, sondern vor allem ein Hort der Freiheit. Um die Grundrechte mit Leben zu füllen, muss die Zivilgesellschaft ihren Widerspruchsgeist kultivieren. Ein Gastbeitrag.
Wolfgang Schäuble kritisiert den Drang nach „immer perfekteren Regelungen“ auch beim Bundesverfassungsgericht

FAZ Plus Artikel: 70 Jahre Grundgesetz : Mehr Freiraum!

Das Grundgesetz wurde als Fundament für einen freiheitlichen, handlungsfähigen Staat geschaffen. Diesen Gedanken sollten wir wieder stärker freilegen, statt uns weiter einzumauern hinter immer neuen Regelungen, die noch detailliertere nach sich ziehen. Ein Gastbeitrag.
Theo Waigel und sein ewiger Widersacher Edmund Stoiber, aufgenommen 1998

Memoiren : In positivem Geist

Theo Waigel erinnert sich. Grundthema ist die Ehrlichkeit. Aber Erinnerungen sind eben immer subjektiv.