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Geht es bergauf für die SPD? Olaf Scholz bei einer Veranstaltung des DGB zum Tag der Arbeit in Cottbus

Parteitag vor Bundestagswahl : Was der SPD noch Hoffnung macht

Seit Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten ausgerufen wurde, bleibt die Zustimmung für die Sozialdemokraten mau. Mit dem virtuellen Parteitag am Sonntag soll sich das ändern.
Joana Cotar und Joachim Wundrak in Frankfurt

Parteitag in Frankfurt : General-Probe im AfD-Richtungsstreit

Joana Cotar und Joachim Wundrak wollen als AfD-Spitzenduo in den Wahlkampf ziehen – und sich gegen das bekanntere Duo Weidel und Chrupalla durchsetzen. Beim Nominierungsparteitag in Frankfurt müssen die beiden noch zueinander finden.

SPD-Kanzlerkandidat : Scholz gewinnt nicht – wirklich?

Die SPD hat einen Plan, aber einen schwachen Kandidaten. Olaf Scholz kämpft gegen schlechte Umfragewerte und die eigene Partei. Hat er auch nur irgendeine Chance gegen Annalena Baerbock?

Impfkampagne : Mit kühlem Kopf aus der Pandemie

Damit das Coronavirus weiter in größtmöglicher Freiheit eingedämmt werden kann, muss noch mehr gezielt dort gehandelt werden, wo es brennt.

Pegida wird beobachtet : Späte Erkenntnis

Seit ihrer Gründung im Herbst 2014 hat sich die Pegida-Bewegung als rechtes Sammelbecken und Plattform für Extremisten erwiesen. Ihre Beobachtung durch den Verfassungsschutz als Gefahr für die Demokratie war längst fällig.

Labour-Hochburg erobert : Stunden der Trübsal

Olaf Scholz sieht die SPD als Partei der Stunde. Welcher Realitätsverlust! In Europa haben Sozialdemokraten gerade keine gute Zeit.

Patentschutz : Auf der Suche nach der gerechten Impf-Welt

Die Pharmakonzerne haben viel investiert. Der Anreiz, solche Leistungen zu vollbringen, muss erhalten bleiben. Das Patentrecht ist ein Baustein.

Kampf um Fischereirechte : Eine Posse in der Brexit-Saga?

In den Verhandlungen über das Brexit-Folgeabkommen erwies sich das Thema Fischerei als besonders harzig. Jetzt entlädt sich der Konflikt.

Herkunft und Corona : Verdrängt, verdruckst, versäumt

Pandemien sind keine gesellschaftlichen Gleichmacher, wie behauptet wurde. Die Corona-Krise zeigt, wie eng Armut und Krankheit miteinander verbunden sind. Das hätte man wissen können.

Ganztagsbetreuung : Den Bundesländern fehlt der Mut

Ein Anspruch auf Ganztagsbetreuung nutzt Schülern wenig, wenn das Angebot dürftig bleibt. Vor allem für die Schwächsten wären beherzte Schritte nötig. Die sind nicht in Sicht.

Grüne Union : Wer vom Fliegenpilz gegessen hat

Schön, aber giftig – so sollen die Wähler die Grünen sehen, wenn es nach der Union geht. Warum eifern CDU und CSU dem politischen Gegner dann aber nach?

Impfunwillige in Serbien : Wo es Geld für die Corona-Impfung gibt

Serbien hat eine Reihe von Maßnahmen gegen Impfverweigerer beschlossen. Junge Menschen sollen von Popstars und Prämien gelockt werden. Und Staatsbediensteten drohen im Krankheitsfall heftige Sanktionen.
Olaf Scholz spricht auf einer DGB-Kundgebung am 1. Mai auf einem Autokinogelände in der Lausitz in Brandenburg.

SPD-Kanzlerkandidat Scholz : Stoisch weitergehen, egal was passiert

In den Umfragen sieht es derzeit nicht gut aus für die SPD. Und unter den drei Kanzlerkandidaten gilt Olaf Scholz derzeit nur als Nummer drei. Aus der Ruhe bringen lässt er sich dadurch jedoch nicht.

Boris Palmer : „Ironie funktioniert nie in der Politik“

Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer provoziert mit einer Äußerung über den früheren Nationalspieler Dennis Aogo. Die Grünen wollen ihn aus der Partei werfen, Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann findet harte Worte. Palmer selbst gibt den Missverstandenen.
Kämpfen gegen „religiös motivierten Extremismus“: Österreichs Justizministerin Alma Zadic (Grüne) (l.), Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) (m.) und Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) (r.)

Islamistischer Terror : Wien will Muslime besser vor Hasspredigern schützen

Die Regierung in Wien hat einen Gesetzentwurf gegen „religiös motivierten Extremismus“ vorgelegt. Dabei hat die ÖVP vor allem islamistischen Terror im Blick. Ein islamischer Verband hält den Entwurf für verfassungswidrig.
Ein Soldat einer kirgisischen Spezialeinheit bewacht am 5. Mai eine Wasserverteilstation in der Provinz Batken im Süden Kirgistans.

Wasserkonflikt in Zentralasien : Streit um versiegende Quellen

Mehr als 50 Tote gab es in den Kämpfen um eine Verteilerstation für Wasser an der Grenze zwischen Tadschikistan und Kirgistan. Der Klimawandel verschärft die Probleme einer ohnehin trockenen Region.
EU-Parlamentspräsident David Sassoli, Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen und Portugals Premier Antonio Costa in Porto.

Impfstoff-Debatte : EU-Staaten sehen Bidens Patent-Vorstoß mit Skepsis

Bei einem Treffen in Porto sollen mehrere Staats- und Regierungschefs gemutmaßt haben, dass Washington mit dem Freigabe-Vorschlag vor allem vom dürftigen Impfstoff-Export der USA ablenken wolle. Auch die Bundeskanzlerin soll sich entschieden gegen die Aussetzung der Patente gewandt haben.
Fragliche Beziehung: Mit dem Ruhestand Sabine Thuraus will Innenminister Peter Beuth seine Pläne umsetzen und auch den letzten leitenden Polizeiposten „politisch“ machen.

Repräsentanten der Regierung : Wie politisch ist der LKA-Chef?

Hessens Regierung will die Spitze des LKA mit einem „politischen Beamten“ besetzen. Was wird dann aus der polizeilichen Unabhängigkeit? Ein Gastbeitrag des Staatsrechtlers Markus Ogorek.
Kathrin Kunkel-Razum, Redaktionsleiterin des Duden, liest im August 2020 in der neuen Ausgabe des Duden.

Politisch korrekte Sprache : Stimmt’s, oder hab ich recht?

Der Genderstern ist zum Symbol geworden. Viele mögen ihn in rechtschaffener Absicht verwenden. Doch der Wunsch, Sprache zu lenken und Kultur zu „säubern“, kennt kaum noch Grenzen. Ein Essay.
Gerd Winner, No

Pro und Kontra Sterbehilfe : Gras im Wind?

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über das Verbot der geschäftsmäßigen Sterbehilfe ist ein Lehrstück darüber, wie auch Verfassungen dem Zeitgeist unterworfen sind. Ein Gastbeitrag.
Klangvoll: Zum Karlsamt kommen alljährlich viele geistliche Würdenträger in den Bartholomäusdom. (Archivbild)

Karlsamt in Frankfurt : Ein Hochamt für die Idee Europas

Seit sechseinhalb Jahrhunderten wird in Frankfurt das Karlsamt gefeiert. Dabei geht es nicht nur um Karl den Großen, sondern auch um ein im Christentum geeintes Europa.
Enttarnt: Sophie Scholl nach ihrer Verhaftung durch die Gestapo am 18. Februar 1943

Weiße Rose Stiftung : „Sophie Scholl ragt als einzige Frau heraus“

Die Widerstandskämpferin hätte am Sonntag ihren 100. Geburtstag gefeiert. Im Interview spricht Hildegard Kronawitter von der Weiße Rose Stiftung über Scholls Rolle, vermeintliche Schuld und missbräuchliche Vereinnahmung.
Eugen Kogon am 13. August 1961 in Hamburg.

Eugen Kogon : Der Kämpfer

Der „öffentliche Intellektuelle“, der keinem Streit aus dem Weg ging.