Politik: Aktuelle Nachrichten aus dem In- und Ausland

So ähnlich sieht künftig der Rechtsweg gegen die Maßnahmen der „Bundes-Notbremse“ aus: Café-Stühle in der Münchner Innenstadt.

Bundes-Notbremse : Jetzt hat der Bund die Korinthen an der Backe

Bislang musste noch jede Corona-Maßnahme im pandemischen Deutschland als Anlass zum Ausschied von Korinthen herhalten. Die hat jetzt der Bund an der Backe.

Hier wurde die Notbremse schon gezogen: Passanten am 14. April in der Münchener Innenstadt

Infektionsschutzgesetz : Hitzige Debatte in Koalition über Notbremse

In den Fraktionen von Union und SPD wird die Bundes-Notbremse bis in die Details diskutiert. Manche wollen Sport im Freien sicherstellen, andere fragen nach Sonderregelungen für Kinderschuhgeschäfte.

Treffen mit Stoltenberg: Der amerikanische Außenminister Antony Blinken im Brüsseler Nato-Hauptquartier am 14. April

Amerikanischer Truppenabzug : Blinken verteidigt Afghanistan-Pläne gegen Kritik

Der amerikanische Außenminister Blinken verteidigt beim Nato-Treffen die Entscheidung über den Abzug aus Afghanistan. Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer macht klar, dass dies auch den Abzug der Bundeswehr bedeutet.

Abzug aus Afghanistan : Ein Schlag ins Gesicht für Bidens Verbündete

Ein Kommentar von

Christian Meier

Der Präsident mag eine Lösung dafür gefunden haben, die Vereinigten Staaten aus dem längsten Krieg ihrer Geschichte herauszunehmen. Aber für die Afghanen ist der Krieg damit noch lange nicht beendet.

Beschämende Impfbilanz : Das Haus, das Verrückte macht

Ein Kommentar von

Kim Björn Becker

Die deutsche Impfbilanz ist beschämend, die Kampagne kommt viel langsamer voran als es nötig wäre. Aber die Politiker stört ihr Unvermögen offenbar noch nicht einmal. Darin liegt der eigentliche Affront.

Russland und die Nato : Moskau muss wissen, woran es ist

Ein Kommentar von

Reinhard Veser

Jetzt begründet Russland seinen Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine mit Aktivitäten der Nato. Auch wenn die Lage gefährlich ist: Das muss kein schlechtes Zeichen sein.

Lockdown-Gesetz : Merkels Prinzipienbremse

Ein Kommentar von

Jasper von Altenbockum

Die Ministerpräsidenten könnten jederzeit zeigen, dass die „Bundes-Notbremse“ überflüssig ist. Aber vielleicht sonnen auch sie sich gerne in der wiederhergestellten Autorität der Kanzlerin.

Austin-Besuch : Gastgeschenk für Berlin

Ein Kommentar von

Klaus-Dieter Frankenberger

Präsident Trump wollte die Zahl der amerikanischen Soldaten in Deutschland verringern. Sein Nachfolger Biden tut das Gegenteil – ein erfreuliches Signal.

Thüringen : Maaßen spaltet die CDU – mal wieder

Ein Kommentar von

Stefan Locke

Der einstige Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen will für den Bundestag kandidieren. Für die CDU in Thüringen ist das problematisch, bietet aber auch Chancen.

Geopolitik : Unsere Ohnmacht in Myanmar

Ein Kommentar von

Nikolas Busse

Die Machtübernahme durch das Militär hat im Westen viel Entrüstung hervorgerufen. Aber Amerika und Europa haben nur wenige Möglichkeiten, Einfluss zu nehmen.

Corona-Maßnahmen vom Bund : Viel heiße Luft im Berliner Volldampf

Ein Kommentar von

Jasper von Altenbockum

Das Kabinett will die „Notbremse“ gegen die Pandemie durchsetzen. Aber eigentlich ist es die Notbremse gegen den Autoritätsverlust der Kanzlerin.

Sabotage in Atomanlage Natans : Rückschlag für Iran

Ein Kommentar von

Rainer Hermann

Israel setzt seine Schläge gegen Irans Atomprogramm fort und greift die Atomanlage Natans an. Sollte Washington davon gewusst haben, wäre das ein deutliches Signal an Teheran.

Ringen um Kanzlerkandidatur : Das würde in der Union zum Kampf führen

Ein Kommentar von

Berthold Kohler

Söders Plan geht nicht auf. Aber schon aus Gründen der Gesichtswahrung kann er noch nicht klein beigeben. Für die CDU wird sein Verzicht einen Preis haben.

Weitere Kommentare

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Entwicklungshilfeminister Gerd Müller (CSU) bei der Vorstellung des Weltbevölkerungsberichts 2021 am Mittwoch in Berlin

UN-Weltbevölkerungsbericht : Gewalt gegen Frauen in Corona-Krise stark gestiegen

Seit Ausbruch der Pandemie sind laut dem Weltbevölkerungsbericht mehr Frauen als je zuvor von sexualisierter Gewalt betroffen. Vor allem die Schließung der Schulen habe eine „Gewaltspirale“ in Gang gesetzt, sagte Entwicklungshilfeminister Müller.

Menschen, die weniger attraktiv sind, werden in unserer Gesellschaft von der Geburt bis ins hohe Alter benachteiligt.

Gleichstellung für Hässliche : Ugly Lives Matter

Ist von Gleichstellung die Rede, geht es meist um Frauen, Schwarze oder Behinderte. Warum nicht auch um die Hässlichen?

Ritzeratze voller Tücke in die Brücke eine Lücke: Am Schluss könnte der Wahlsieg der Union ins Wasser fallen.

Fraktur : Voller Tücke in die Brücke eine Lücke

Kaum baut einer einen Steg über die reißenden Wasser der Pandemie, hört man auch in der Union schon: Ritzeratze!

Fraktur: Weitere Beiträge

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Festnahme am Rande einer „Querdenken“-Demo in Berlin am Dienstag

Zunehmende Radikalisierung : Berliner Verfassungsschutz beobachtet Teile der Corona-Protestbewegung

Der Berliner Verfassungsschutz beobachtet künftig die „Querdenken“-Bewegung. Dieser gehe es darum, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu destabilisieren, begründete Innensenator Geisel den Schritt.

Livestream : Was sagt Bildungsministerin Karliczek zur Lage der Schulen?

Wie steht es nach einem Jahr Corona-Pandemie um die deutschen Universitäten und Schulen? Die Bundesbildungsministerin stellt sich im Bundestag den Fragen der Abgeordneten.

Kanzlerkandidatur der Union : Merz wirft Söder „Anbiederung an den Zeitgeist“ vor

Friedrich Merz wirft sich weiter für Armin Laschet in die Bresche. Dessen Konkurrenten Markus Söder geht er wegen der Inzidenz in Bayern sowie der Landtagswahl an und attestiert ihm politischen Wankelmut.

Corona-Politik : Die Bundes-Notbremse ist schädlich

Das Gesetz über bundeseinheitliche Regeln zur Bekämpfung der Pandemie schafft keine Möglichkeiten, die es nicht schon gibt. Aber es nimmt den Landkreisen die Chance zum flexiblen Handeln. Ein Gastbeitrag.

Videos

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: Dänemark stoppt Corona-Impfungen mit Astrazeneca

: Nach tödlichen Polizeischüssen: Daunte Wrights Mutter spricht öffentlich

: Nato-Einsatz in Afghanistan könnte im September enden

: Abzug nordamerikanischer Truppen aus Afghanistan bis zum 11. September

: Dobrindt: Es geht in der K-Frage um eine „Teamlösung“

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) trifft ihren amerikanischen Amtskollegen Lloyd Austin in Berlin

: Kehrtwende: Vereinigte Staaten wollen Truppen in Deutschland aufstocken

: Nawalnyjs Stabschef Wolkow: „Sein Leben ist in Gefahr“

: Was das neue Infektionsschutzgesetz bringen soll

Kanzlerin Angela Merkel vor dem Pressestatement am Dienstag in Berlin

: Merkel: Bundesweite Notbremse ist „überfällig“

: CSU-Präsidium einstimmig für Söder als Kanzlerkandidat

: Livestream: Wie reagiert die CSU?

Armin Laschet am 12. April auf dem Weg zur CDU-Präsidiumssitzung in Berlin

: CDU-Spitzen für Laschet als Unions-Kanzlerkandidat

Inland

Pressekonferenz in Berlin: Volker Bouffier nach einem Treffen mit CDU-Ministerpräsidenten.

CDU-Kandidatenkür : Warum Bouffier sich für Laschet stark macht

Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier kämpft für Armin Laschet als Kanzlerkandidaten der CDU. Das hat strategische Gründe und auch mit einer alten Wunde zu tun.

Eine Treppe führt im Hallenbad Köpfel ins leere Schwimmerbecken.

Entfallender Schwimmunterricht : Ein möglicherweise tödliches Versäumnis

Seit einem Jahr gibt es für die meisten Drittklässler keinen Schwimmunterricht mehr. Das wieder aufzuholen, wird schwer. Einige Länder planen deshalb jetzt innovative Konzepte.

Der CDU-Vorsitzende und mutmaßliche Kanzlerkandidat verlässt am 13. April eine Sitzung in Berlin.

Forsa-Umfrage : Nur vier Prozent halten Laschet für „führungsstark“

Laschets Konkurrent um die Kanzlerkandidatur, Markus Söder, schnitt wesentlich besser ab. „Die Zahlen belegen, dass eine Mehrheit Laschet nicht für kanzlerfähig hält“, sagte der Chef des Meinungsforschungsinstituts, Manfred Güllner.

Das Amazon Logistics Center in Rheinberg. (Archivbild)

In der Pandemie : Linksfraktion fordert Steuer für Krisengewinner

Auch der Internationale Währungsfonds hatte zuletzt eine Art Solidaritätssteuer für Krisengewinner wie Pharma- und Digitalunternehmen ins Gespräch gebracht.

Ausland

Amerikanische Soldaten im August 2015 in der afghanischen Provinz Nangarhar

Amerikas Abzug aus Afghanistan : Erschöpfte Kapitulation?

Joe Biden will in Kürze den Abzug der Soldaten aus Afghanistan verkünden. Der Einsatz dort gilt als gescheitert, die Zukunft ohne amerikanische Truppen ist ungewiss.

Britische Soldaten in der Helmand-Provinz von Afghanistan. (Archivbild)

Wie die Vereinigten Staaten : Auch Briten wollen bis 11. September Soldaten aus Afghanistan abziehen

Die 750 noch am Hindukusch stationierten britischen Soldaten seien auf die Infrastruktur der Amerikaner angewiesen, heißt es in London. Daher schließe sich Großbritannien den Abzugsplänen in Washington an.

Die Wut ist groß: Demonstranten geraten am Montag in Brooklyn Center mit der Polizei aneinander.

Nach Tod von Daunte Wright : Wieder ist Minneapolis im Notstand

Nachdem am Sonntag ein Afroamerikaner bei einem Polizeieinsatz ums Leben gekommen ist, kommt es im Großraum Minneapolis weiter zu Protesten. Der Fall überschattet den laufenden Prozess zum Tod von George Floyd.

Amerikanische Soldaten am 11. April in Ibrahim Khel in Afghanistan

Biden legt sich fest : Bedingungsloser Abzug aus Afghanistan bis September

Der amerikanische Präsident hat sich dafür entschieden, den internationalen Militäreinsatz am Hindukusch in den nächsten fünf Monaten zu beenden – ohne Gegenleistung der Taliban.

Von Trump zu Biden

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (links) und der amerikanische Verteidigungsminister Lloyd Austin am Dienstag in Berlin

Video

Lloyd Austin in Berlin : Vereinigte Staaten verstärken Streitkräfte in Deutschland

Die 500 zusätzlichen Soldaten seien auch ein Bekenntnis Amerikas zum Verbündeten Deutschland, sagt der amerikanische Verteidigungsminister bei seinem Antrittsbesuch in Berlin. Der unter Trump geplante Abzug Tausender Soldaten ist vom Tisch.

Keine Zeichen mehr auf Abschied: Die Amerikaner verstärken ihre Präsenz im Raum Wiesabden sogar leicht.

500 Soldaten für Wiesbaden : Biden revidiert Trumps Truppenpläne

Keine Zeichen mehr auf Abschied: 12.000 Soldaten wollte der frühere amerikanische Präsident Donald Trump aus Deutschland abziehen. Unter Nachfolger Joe Biden gibt es nun eine dicke Überraschung.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg (rechts) und der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba am 13. April in Brüssel

Konflikt mit Russland : Kiews Hilferuf und die Vorsicht der Nato

Die Ukraine hat die Nato angesichts des russischen Truppenaufmarschs an ihren Grenzen um militärische Hilfe gebeten. Aber die Allianz reagiert verhalten. Was kann sie tun?

Auch hier ist Geduld gefragt: Schlange vor einem Impfzentrum in Hagerstown im amerikanischen Bundesland Maryland

Impfen in Amerika : Eine Spritze von Donald

Wie kommt man an Impfstoff? Auch in den Vereinigten Staaten dauert das. Doch dann bekommt unser Korrespondent eine Nachricht – und plötzlich geht alles ganz schnell.

Staat und Recht

Protest gegen den Lockdown: Bei einer „Querdenker“-Kundgebung in Frankfurt kamen auch Wasserwerfer zum Einsatz. (Archivbild)

Rechte von „Querdenkern“ : „Auch Minderheiten sollen sich artikulieren können“

Seit einem Jahr entscheidet das Frankfurter Verwaltungsgericht über Klagen zu Corona-Regeln. Präsident Rainald Gerster erklärt im Interview, warum Gefühl und praktiziertes Recht manchmal nicht zusammenpassen.

Eine Jura-Studentin hält in einer Vorlesung an der Universität Osnabrück eine Ausgabe vom Grundgesetz in der Hand (Archivbild).

Sonderregime ohne Ende? : Die Rolle der Verfassung in der Krise

Ein Jahr Corona-Pandemie und eine Zwischenbilanz, was das Recht in dieser Zeit alles leisten musste.

Akten ohne Ende: Vielkläger rauben der Justiz viele Ressourcen (Symbolbild).

2600 Klagen von acht Klägern : Querulanten lähmen Sozialgerichte

Es sind häufig Querulanten, die mit dem Staat unzufrieden sind: Vielkläger. Die kleine Gruppe treibt die Sozialgerichte mit einer Flut von meist aussichtslosen Klagen zur Verzweiflung. Ein Gesetz soll nun Abhilfe schaffen.

Die Gegenwart

Pro und Kontra Sterbehilfe : Gras im Wind?

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über das Verbot der geschäftsmäßigen Sterbehilfe ist ein Lehrstück darüber, wie auch Verfassungen dem Zeitgeist unterworfen sind. Ein Gastbeitrag.

Rose in Faust: Das Symbol der „Sozialistischen Internationale“

Wohin treibt die SPD? : Warum Freiheit ein linker Grundwert bleiben muss

Das Ideal der Freiheit bietet sich für Instrumentalisierungen an. Aber Freiheit ist kein originär rechter Begriff und auch keine exklusive Domäne des Liberalismus. Sie ist und bleibt gerade ein linker Grundwert. Ein Gastbeitrag.

Pro und Kontra Sterbehilfe : Suizidprävention statt Suizidberatung

Pro Jahr sterben in Deutschland fast 10.000 Personen durch Suizid. Trotzdem gibt es keine bundesweite Hilfe in Lebenskrisen. Stattdessen vielleicht bald staatliche Suizidberatung. Ein Gastbeitrag.

Europa denken

Ein Bild von Russland: Die Basilius-Kathedrale auf dem Roten Platz in Moskau

Deutschlands Blick auf Moskau : Nord Stream 2 und der Mythos der Seelenverwandtschaft

Seit dem Zweiten Weltkrieg ist Konfliktvermeidung gegenüber Russland das oberste Gebot der deutschen Außenpolitik. Das nutzt der Kreml schamlos aus – nicht nur im Fall Nord Stream 2. Ein Gastbeitrag.

Klangvoll: Zum Karlsamt kommen alljährlich viele geistliche Würdenträger in den Bartholomäusdom. (Archivbild)

Karlsamt in Frankfurt : Ein Hochamt für die Idee Europas

Seit sechseinhalb Jahrhunderten wird in Frankfurt das Karlsamt gefeiert. Dabei geht es nicht nur um Karl den Großen, sondern auch um ein im Christentum geeintes Europa.

Eine Macht, die uns auseinander hält: Das Virus

Das Virus als Algorithmenkönig : Wir sind aus- und wieder angeschaltet worden

Wir teilen Erfahrungen unserer ältesten Vorfahren: Alexander Kluge schreibt an Giorgio Agamben über das Virus als Algorithmenkönig, der unsere Gewohnheiten völlig neu ordnet. Ein philosophischer Briefwechsel.

Geschichte

Deutsche Fallschirmjäger um 1941 vor dem Parthenon-Tempel auf der Akropolis in Athen

Überfall auf Griechenland : Der lange Schatten des Krieges

Vor 80 Jahren begann der deutsche Angriff auf Griechenland und Jugoslawien. Er dauerte nur wenige Wochen – und ist weiter Anlass für Reparationsforderungen.

Violet Gibson trat Mussolini vor dem Palazzo dei Conservatori gegenüber und schoss aus wenigen Metern Entfernung ihn.

Ehrung für Violet Gibson : Die Frau, die auf Mussolini schoss

Violet Gibson verfehlte Mussolini vor 95 Jahren nur knapp, kein Attentäter kam ihm so nah wie sie. Lange galt die Irin als Verrückte. 65 Jahre nach ihrem Tod soll in Dublin mit einer Plakette an die „politische Tat“ erinnert werden.

Im Rampenlicht: Die von Stadtpfarrer Ernst Franz August Münzenberger in Auftrag gegebene und von Caspar Weis geschaffene Pietà wird seit gut einem Monat im mittelalterlichen Kreuzgang des Bartholomäusdoms restauriert.

Pietà im Frankfurter Dom : Gelitten unter frommen Händen

Kunsthistoriker rümpfen über die neogotische Pietà im Kaiserdom in Frankfurt die Nase. Die Gläubigen verehren sie. Das hat Spuren hinterlassen, die nun mühsam getilgt werden.

Politische Bücher

Häftlingsporträts im staatlichen Museum Auschwitz.Birkenau

Lernort Auschwitz : Der schwierige Weg zur Geschichte

Wie kann man das Unfassbare vermitteln? Die Herausforderungen werden größer.

Der Ost-Berliner Sänger und Schauspieler Manfred Krug nach Passieren des Grenzübergangs Bornholmer Straße in Berlin am 20.06.1977.

„Brüder und Schwestern“ : Zwischen Nichtwissen und Neubeginn

Als nur wenige kamen, gab es kein Problem. Als die DDR zusammenbrach, kippte im Westen die Stimmung.

Karneval, aber ganz und gar nicht zum Lachen: Motivwagen aus Düsseldorf 2020.

Terror von rechts : Von den Rathenau-Mördern zum NSU

Über die mörderische Geschichte erfährt man viel, über heute vergleichsweise wenig.

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