Politik: Aktuelle Nachrichten aus dem In- und Ausland

„Abdruck der Hoffnung“: Ein irakischer Künstler malt ein Wandbild von Papst Franziskus an die Wand der Sayidat-al-Nejat Kathedrale in Bagdad

Irak-Besuch des Papstes : Franziskus als Extremreisender der Liebe

Trotz Corona und Sicherheitsrisiken hält Franziskus an seinem Besuch im Irak fest. Der Papst will den bedrängten Christen Mut machen – und den Traum eines seiner Vorgänger erfüllen.

Franziskus kommt nach Bagdad : Kardinal Sako bleibt realistisch

Die meisten irakischen Christen sind schon aus ihrem Land geflohen. Ihr geistliches Oberhaupt erwartet, dass Papst Franziskus bei seinem Besuch diejenigen, die noch da sind, zum Bleiben auffordert.

Kardinal Louis Raphael I. Sako berichtet am 3. März 2021 über die Vorbereitungen auf den Besuch von Papst Franziskus.

Franziskus kommt nach Bagdad : Kardinal Sako bleibt realistisch

Die meisten irakischen Christen sind schon aus ihrem Land geflohen. Ihr geistliches Oberhaupt erwartet, dass Papst Franziskus bei seinem Besuch diejenigen, die noch da sind, zum Bleiben auffordert.

Unter Beschuss: Demonstranten in Yangon suchen am Sonntag Schutz vor der Polizei.

Nach blutigen Protesten : Washington beschränkt Exporte nach Myanmar

Als Reaktion auf die „schockierende“ Gewalt gegen Demonstranten verhängt Amerika neue Sanktionen gegen zwei Ministerien und Staatsfirmen in Myanmar. Derweil bleibt der UN-Botschafter des Landes trotz seiner Anti-Militär-Rede im Amt.

In Putins Diensten : Die Spur des Geldes

Ein Kommentar von

Reinhard Veser

Autoritäre Regime versuchen, mit finanziellen Verlockungen Einfluss in Europas Demokratien zu erlangen. Österreichs frühere Außenministerin Karin Kneissl folgt nun Gerhard Schröders Beispiel. Sie schaden damit der Demokratie.

Deutschlands Corona-Wette : Angela Merkel hisst die weiße Fahne

Ein Kommentar von

Eckart Lohse, Berlin

Die gesamte Konstruktion, mit der Bund und Länder die Pandemie bewältigen wollten, hat Risse bekommen. Deutschland erlebt eine neue Form von politischem Kontrollverlust.

Prozess in Italien : Grenzen für Seenotretter

Ein Kommentar von

Nikolas Busse

Der Umgang mit Flüchtlingsbooten im Mittelmeer wirft schwierige rechtliche und moralische Fragen auf. Eine aktive Zusammenarbeit mit Schleusern sollte es aber nicht geben.

Marineeinsatz in Ostasien : Deutschland zeigt Flagge

Ein Kommentar von

Klaus-Dieter Frankenberger

Deutschland engagiert sich militärisch für die Freiheit der Seewege. Das ist ein wichtiges Signal – auch an China. Ein Bundespräsident hatte das schon vor Jahren verstanden.

Lockdown bis Ostern : Deutschland hinkt hinterher

Ein Kommentar von

Jasper von Altenbockum

Die Corona-Beschlüsse werden nichts daran ändern, dass Deutschland hinterherhinkt. Das liegt an Selbstblockade, die als bürokratische Bräsigkeit wahrgenommen wird.

Austritt aus der EVP-Fraktion : Was Viktor Orbán verliert

Ein Kommentar von

Nikolas Busse

Der Bruch des ungarischen Ministerpräsidenten mit den Christdemokraten im EU-Parlament war nicht mehr zu vermeiden. Er hat allerdings nicht viel davon.

Verfassungsschutz : Die Beobachtung der AfD ist eine Mahnung an alle

Ein Kommentar von

Reinhard Müller

Das behördliche Stigma des Verdachts ist kein Zeichen der Unwählbarkeit, macht eine Partei aber nicht gerade attraktiver. Das letzte Wort haben die Bürger.

Kampf gegen die Pandemie : Ein bisschen Autokratie geht nicht

Ein Kommentar von

Reinhard Müller

Auch liberale Demokratien können die Pandemie bekämpfen – und dabei freiheitlich bleiben. Aber man muss wachsam sein.

Führung in der Corona-Krise : Das Merkel-Vakuum

Ein Kommentar von

Jasper von Altenbockum

Schleichend verliert die Hektik der Corona-Politik an Akzeptanz. Jens Spahn droht zum Sündenbock gemacht zu werden. Die SPD kostet das aus, die CDU zeigt kaum Gegenwehr.

Russland, China und die EU : Geopolitik mit Impfstoffen

Ein Kommentar von

Nikolas Busse

Der schleppende Anlauf der Impfkampagne in der EU hat einen hohen politischen Preis: Die Rivalen des Westens können wieder Zweifel an der europäischen Einigung säen.

Weitere Kommentare

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Die neuen Beschlüsse der Bundesregierung versprechen etwas Erleichterung für die des Lockdowns müden Menschen.

Debatte zu Öffnungen : „Nicht auf der Zielgerade noch verstolpern“

Der Bund-Länder-Öffnungsplan soll den Menschen mehr Freiheiten in der Pandemie geben. Doch während der Wirtschaft die jüngsten Beschlüsse zu weit gehen, mahnen viele Politiker zur Vorsicht. Hausärzte warnen vor einem Andrang auf Arztpraxen.

Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin bei dessen Amtseinführung am 7. Mai 2018 im Kreml

In Putins Diensten : Die Spur des Geldes

Autoritäre Regime versuchen, mit finanziellen Verlockungen Einfluss in Europas Demokratien zu erlangen. Österreichs frühere Außenministerin Karin Kneissl folgt nun Gerhard Schröders Beispiel. Sie schaden damit der Demokratie.

Apparatchika: Das einst schönste Gesicht des Sozialismus (links)

Fraktur : Auf dünnem Eis

Beim jüngsten Tauwetter drehte mancher Politiker rhetorische Pirouetten. Einer sogar mit dem einst schönsten Gesicht des Sozialismus.

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Schülerinnen der Holzhausenschule in Frankfurt

Kultusministerkonferenz : Alle Schüler sollen noch im März zur Schule

„Wir können nicht noch mal mehrere Wochen warten“, sagt KMK-Präsidentin Britta Ernst. Der Preis sei zu hoch: Es gehe nicht nur um schlechtere Bildungschancen, sondern die Kinder litten auch psychisch.

Die Regierungschefs Dänemarks und Österreichs, Mette Frederiksen und Sebastian Kurz, treffen am 4. März Israels Ministerpräsidenten, Benjamin Netanjahu.

Frederiksen und Kurz in Israel : Trilaterale Traumfabriken für Impfstoff

Die Regierungschefs Österreichs und Dänemarks vereinbaren gemeinsame Projekte mit Israel zur künftigen Impfstoffbeschaffung. Netanjahu kommt das im Wahlkampf gelegen – die Reaktionen in der EU sind kühl.

Kneissl geht zu Rosneft : Wer mit Putin tanzt

Einst sorgte Österreichs frühere Außenministerin für Aufsehen, weil sie den russischen Präsidenten zu ihrer Hochzeit einlud. Nun zieht Karin Kneissl in den Aufsichtsrat von Rosneft ein – einem besonderen Unternehmen.

Antrag von Astra-Zeneca : Rom stoppt Impfstoff-Ausfuhr

Astra-Zeneca darf in Italien produzierten Impfstoff nicht nach Australien exportieren. Damit greift erstmals die schärfere Exportkontrolle der EU.

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: Hausärzte sollen Impfkampagne Rückenwind geben

: Zahlreiche Tote bei Protesten in Myanmar

: Spahn über Impfen: „Wir müssen schneller werden“

: Biden poltert gegen republikanische Gouverneure

: Repräsentantenhaus sagt nach Warnung Sitzung ab

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: Umstrittenes Gesetz: Schweiz steuert auf Verhüllungsverbot zu

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Inland

„Druck der Regierung auf den Verfassungsschutz“: Markus Fuchs

AfD-Politiker zu Verdachtsfall : „Das hat ein arges Geschmäckle“

Der Verfassungsschutz sieht die gesamte AfD als Verdachtsfall an. „Es war abzusehen, dass diese Entscheidung kommt“, meint der Vize-Landessprecher Fuchs und spricht von „Druck der Regierung“.

Auf einem Smartphone-Display steht im Januar unter der Telefonnummer der niedersächsischen Impf-Hotline „Teilnehmer besetzt“

Lange Leitung : Noch immer Wartezeiten bei Impf-Hotlines

Zahlreiche Anrufe bleiben für viele Deutsche offenbar die Regel. Nur einzelne Bundesländer berichten von Fortschritten. Dem Bundesgesundheitsministerium fehlt der Überblick.

Gesprächsbedarf: Saskia Esken, Parteivorsitzende am 7. Februar in Berlin

Esken, Schwan und Thierse : Gegnerische Blöcke in der SPD

Die SPD-Vorsitzende Esken sucht im Streit über Identitätspolitik das Gespräch. Wolfgang Thierse sei „ohne jeden Zweifel ein verdienstvoller Sozialdemokrat“, sagt sie. Aber es klingt ganz anders.

Vertritt jene, die die Sicherheitsbehörden hinter Gittern sehen wollen: Strafverteidigerin Basay-Yildiz

F.A.Z.-Exklusiv : „Meine Familie ist zum Abschuss freigegeben“

Die Anwältin Basay-Yildiz hat eine weitere Morddrohung von „NSU 2.0“ erhalten. Die Schutzmaßnahmen für ihr Haus, die das LKA empfiehlt, muss sie selbst zahlen. Dafür kritisiert sie den hessischen Innenminister scharf.

Ausland

Die Rede des chinesischen Premierministers Li Keqiang vor dem Volkskongress wird in Peking auf riesigen Bildschirmen übertragen.

Trotz Corona-Krise : China will „mehr als sechs Prozent“ wachsen

Auf dem Volkskongress stellt Premier Li Keqiang die Zukunftsstrategie der chinesischen Führung vor: robustes Wachstum, höhere Verschuldung, mehr Innovation – dazu eine starke Armee und vor allem weniger Abhängigkeit vom Rest der Welt.

Der australische Gesundheitsminister Greg Hunt beobachtet im Februar 2021, wie Premierminister Scott Morrison mit dem Vakzin von Biontech/Pfizer geimpft wird.

Exportverbot von Astra-Zeneca : Australien ist verärgert über Europas Impfblockade

Die Minister in Canberra sehen „die Regeln verletzt“, der Astra-Zeneca-Chef fragt, was mit der Maxime des Teilens passiert sei. Die Europäer fühlen sich aber im Recht.

Der Generaldirektor der IAEA, der Argentinier Rafael Grossi, bei einer Pressekonferenz nach dem Gouverneursratstreffen am 1. März

Konflikt mit der IAEA : Wie Iran und der Westen im Atomstreit Zeit gewinnen wollen

Die IAEA und Teheran vertagen einen weiteren Konflikt über Irans Nuklearprogramm. Dabei geht es um die Ausgangslage für mögliche Verhandlungen über ein neues Atomabkommen.

Wachen vor dem Tor eines offiziell als Ausbildungszentrum bezeichneten mutmaßlichen Arbeitslagers in Xinjiang

Uiguren in China : Ein Volk soll aufgelöst werden

Ein versehentlich veröffentlichtes Dokument gibt Einblick in die Taktik des kommunistischen Regimes: Peking will die Muslime entwurzeln – und stolpert dabei über den selbst geschürten Rassismus.

Von Trump zu Biden

Leichter oder schwerer machen? Die Demokraten wollen das Wahlrecht reformieren, viele Republikaner genau das vermeiden.

Demokraten planen große Reform : Mit Wahlbehinderungen soll endlich Schluss sein

Die Republikaner wollen das Wählen in etlichen amerikanischen Bundesstaaten wieder erschweren. Die Demokraten sind dagegen. Sie arbeiten an der großen Wahlrechtsreform.

Musste zurückziehen: Neera Tanden im Februar in Washington

Amerikanische Regierung : Bidens erste Niederlage

Neera Tanden sollte das Haushaltsbüro von Joe Bidens Regierung leiten. Ihr Scheitern im Senat zeigt das Gewicht der Zentristen in der demokratischen Partei.

Dieses Mal besser vorbereitet: Polizisten und Soldaten vor dem Kapitol

Sturm aufs Kapitol : Hinweise auf möglichen zweiten Angriff auf amerikanischen Kongress

Der Angriff auf das Kapitol in Washington am 6. Januar erschütterte die demokratischen Grundfesten der Vereinigten Staaten. Jetzt gibt es Hinweise auf eine zweite mögliche Attacke – die Polizei ist in Alarmbereitschaft.

Nervöses Warten: In der mexikanischen Grenzstadt Tijuana nehmen Migranten Informationszettel zum Asylverfahren entgegen.

Augenhöhe im Angebot : Joe Biden, Mexiko – und die heikle Migrationsfrage

Donald Trump hatte sich bestens mit dem mexikanischen Präsidenten Obrador verstanden. Mit ihm muss sich auch Joe Biden gutstellen – wegen der Migration. Das wird kompliziert.

Staat und Recht

Eine Jura-Studentin hält in einer Vorlesung an der Universität Osnabrück eine Ausgabe vom Grundgesetz in der Hand (Archivbild).

Sonderregime ohne Ende? : Die Rolle der Verfassung in der Krise

Ein Jahr Corona-Pandemie und eine Zwischenbilanz, was das Recht in dieser Zeit alles leisten musste.

Akten ohne Ende: Vielkläger rauben der Justiz viele Ressourcen (Symbolbild).

2600 Klagen von acht Klägern : Querulanten lähmen Sozialgerichte

Es sind häufig Querulanten, die mit dem Staat unzufrieden sind: Vielkläger. Die kleine Gruppe treibt die Sozialgerichte mit einer Flut von meist aussichtslosen Klagen zur Verzweiflung. Ein Gesetz soll nun Abhilfe schaffen.

Zum Politikum geworden: die Besetzung der höchsten Richterstellen beim Bundesfinanzhof, der seinen Sitz in München hat

Mahnung auch an Deutschland : Unabhängigkeit der Justiz in Gefahr

Die Besetzung der höchsten Stellen beim Bundesfinanzhof ist zum Politikum geworden. Mit den Justizreformen einiger östlicher Demokratien ist der Vorgang nicht vergleichbar – problematisch ist er dennoch. Ein Gastbeitrag.

Die Gegenwart

Quellenfund auf einem Dachboden: Ein dickes Bündel vergilbter Briefe Alois Hitlers in zeittypischer Kurrentschrift an den Straßenmeister Josef Radlegger.

Adolf Hitler : Wie ein Sohn zum Diktator wurde

Über Kindheit und Jugend Adolf Hitlers lag lange ein dichter Schleier des Nichtwissens. Neue Quellen ermöglichen einen völlig anderen Blick auf sein Familienleben – besonders auf seinen Vater, der den größten Einfluss auf ihn hatte. Ein Essay.

Pro und Kontra Sterbehilfe : Ein logischer Dammbruch

Die von evangelischen Theologen geforderte Professionalisierung der Suizidhilfe erschafft erst genau die Normalität, die sie zu vermeiden beabsichtigt. Ein Gastbeitrag.

Pro und Kontra Sterbehilfe : Der Suizid und das Strafrecht

Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Entscheidung zu Paragraph 217 StGB das Selbstbestimmungsrecht in Bezug auf den eigenen Tod gestärkt. Nun muss auch das Verbot der Tötung auf Verlangen überdacht werden. Ein Gastbeitrag

Europa denken

Ein Bild von Russland: Die Basilius-Kathedrale auf dem Roten Platz in Moskau

Deutschlands Blick auf Moskau : Nord Stream 2 und der Mythos der Seelenverwandtschaft

Seit dem Zweiten Weltkrieg ist Konfliktvermeidung gegenüber Russland das oberste Gebot der deutschen Außenpolitik. Das nutzt der Kreml schamlos aus – nicht nur im Fall Nord Stream 2. Ein Gastbeitrag.

Klangvoll: Zum Karlsamt kommen alljährlich viele geistliche Würdenträger in den Bartholomäusdom. (Archivbild)

Karlsamt in Frankfurt : Ein Hochamt für die Idee Europas

Seit sechseinhalb Jahrhunderten wird in Frankfurt das Karlsamt gefeiert. Dabei geht es nicht nur um Karl den Großen, sondern auch um ein im Christentum geeintes Europa.

Eine Macht, die uns auseinander hält: Das Virus

Das Virus als Algorithmenkönig : Wir sind aus- und wieder angeschaltet worden

Wir teilen Erfahrungen unserer ältesten Vorfahren: Alexander Kluge schreibt an Giorgio Agamben über das Virus als Algorithmenkönig, der unsere Gewohnheiten völlig neu ordnet. Ein philosophischer Briefwechsel.

Geschichte

Selbstbewusste Ärztin: Lilly Curtius (1912 bis 2010)

Leben unter dem Hakenkreuz : Widerstand und Wegsehen

Nikolaus Münster hat Licht ins Dunkel seiner Familiengeschichte gebracht. Das Buch „Acht Jahre Haft unter dem Hakenkreuz“ zeigt exemplarisch, wie die Nationalsozialisten ihre Gegner zu brechen versuchten.

Stillgestanden: die Grimms an der Marktstraße in Hanau

Brüder Grimm-Stadt Hanau : „Es that immer wohl, wenn eine Laus knickte“

Hanau ist mehr als nur die Brüder Grimm. Heiner Boehncke und Hans Sarkowicz zeigen in ihrem Band eine Literaturstadt mit Tradition und Freigeist im Wandel der Jahrhunderte.

Der Reformer, der ungewollt zum Revolutionär wurde: Michail Gorbatschow, hier 1986 in Moskau

Gorbatschows Reden beweisen : Der Umsturz war nicht beabsichtigt

Manche glauben, Michail Gorbatschow habe alles das gewollt, was 1989 und danach passiert ist. Aber seine Reden zeigen, dass seine Absichten genau in die entgegengesetzte Richtung zielten.

Politische Bücher

Braumeister Thomas Köhler mit seinem Jubiläumsbier zum Einheitstag.

Gegen DDR-Nostalgie : Wie gern wollte der Osten Westen sein

Nach 30 Jahren Einheit ist vom Jubel nur noch wenig übrig. Warum das so ist, fragt sich Klaus Schroeder.

Europaflaggen flattern vor dem Berlaymont-Gebäude, dem Sitz der Europäischen Kommission, im Wind.

Die neue Welt : Willkommen in der Elefanten-Welt

Alexander Graf Lambsdorff hat Zeitung gelesen und über Deutschlands Rolle in der Welt nachgedacht.

„Dritter Weg“ : Alternativlose Sachzwangslogik?

SPD und Labour Party wollten sich „erneuern“. Bekommen ist das beiden nicht.

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