Politik: Aktuelle Nachrichten aus dem In- und Ausland

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller, Kanzlerin Angela Merkel und Markus Söder bei der Pressekonferenz zu den Corona-Maßnahmen am Dienstag.

Lockdown wird verlängert : Getrieben von der Mutante: Das sind die neuen Corona-Regeln

Während sich die Ministerpräsidenten und Kanzlerin Merkel beim verlängerten Lockdown rasch einigten, verhakten sie sich beim Thema Schulöffnung und mussten gar unterbrechen.

Corona-Liveblog : „Jetzt der Gefahr durch das mutierte Virus vorbeugen“

Merkel: Lockdown wird bis 14. Februar verlängert +++ auch Schulen und Kitas bleiben in dieser Zeit geschlossen +++ Schärfere Maskenpflicht im Nahverkehr +++ Arbeitgeber müssen bis 15. März Homeoffice ermöglichen +++ Alle Entwicklungen im Liveblog.

Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte am Dienstag im Senat.

Regierungskrise in Italien : Conte gewinnt auch die zweite Vertrauensfrage

Mit 156 Stimmen zu 140 Gegenstimmen hat das italienische Parlament seinem Ministerpräsidenten das Vertrauen bestätigt. Nun dürfte die Regierung versuchen, die Basis ihrer Macht abzusichern.

Angehörige von Corona-Patienten stehen am 18. Januar in Manaus in einer Schlange, um Sauerstoffflaschen auffüllen zu lassen.

Brasilianische Corona-Mutante : Sauerstoffmangel und eine neue Virus-Variante

Ein Sauerstoffengpass hat das brasilianische Gesundheitswesen zum Kollabieren gebracht. Zudem breitet sich eine neue, hochansteckende Mutante des Coronavirus aus. Sie ist möglicherweise auch für bereits Immunisierte gefährlich.

Amerikanische Außenpolitik : Trumps Vakuum

Ein Kommentar von

Nikolas Busse

Der 45. Präsident hinterlässt in den Vereinigten Staaten einen Trümmerhaufen. Die Weltpolitik war widerstandsfähiger.

Lockdown-Konferenz : Eine fast unlösbare Aufgabe

Ein Kommentar von

Jasper von Altenbockum

Die Sehnsucht nach dem alles entscheidenden Lockdown ist groß. Sie ist ungefähr so groß wie das Verlangen nach wiedergewonnener Freiheit. Beides wird es so schnell nicht geben.

Impfen gegen Corona : Die Pflicht zur Freiheit

Ein Kommentar von

Reinhard Müller

Niemand wird zur Impfung gezwungen werden. Aber ein Impfnachweis für bestimmte Gelegenheiten ist kein Teufelszeug, sondern ein Schritt zurück zur Normalität.

Nach der Wahl von Laschet : Nur mit Merz

Ein Kommentar von

Jasper von Altenbockum

Findet Merz seinen Platz in der CDU nicht, finden ihn auch viele Wähler nicht, die zwischen CDU, FDP und AfD schwanken. Aber Merz verlangt das Unmögliche. Damit leistet er seinen Anhängern einen Bärendienst.

Wie weiter in der Pandemie? : Was für Schnelltests spricht

Ein Kommentar von

Daniel Deckers

Über Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen werden viele Worte verloren – zu viele. Mit allgemein verfügbaren Schnelltests ließe sich so viel mehr erreichen.

Nawalnyj verurteilt : Putins Wettbewerb

Ein Kommentar von

Nikolas Busse

Der Kreml sieht den Fall Nawalnyj als Teil einer Konkurrenz mit dem liberalen Westen. Das sollte man in Deutschland ernst nehmen.

Nord Stream 2 : Schwesigs Rechnung

Ein Kommentar von

Matthias Wyssuwa, Hamburg

Kürzlich hat die Schweriner Ministerpräsidentin die Pläne für eine neue Umweltstiftung vorgestellt, die fast wie nebenbei die Fertigstellung von Nord Stream 2 absichern soll. Ein Skandal.

LGTB-Prozess in Polen : Madonna mit Regenbogen

Ein Kommentar von

Gerhard Gnauck, Warschau

In Polen steht die Aktivistin Elzbieta Podlesna vor Gericht. Sie soll religiöse Gefühle verletzt haben: Auf Plakaten hatte sie den goldenen Heiligenschein durch die Regenbogenfarben der LGBT-Bewegung ersetzt.

Regierungskrise in Italien : Renzis Weckruf

Ein Kommentar von

Matthias Rüb, Rom

In Rom ist die Koalition zerbrochen. Als Schuldiger gilt der frühere Ministerpräsident Matteo Renzi. Doch er hat einen Punkt.

Grundgesetz : Die Rechte der Kinder

Ein Kommentar von

Frank Pergande, Berlin

Die Koalition will Kinderrechte in die Verfassung aufnehmen. An der Lebenswirklichkeit ändert das nichts.

Weitere Kommentare

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Kreml-Kritiker Alexej Nawalnyj wird von einem Polizeibeamten der Direktion des russischen Innenministeriums von Chimki eskortiert.

Bis zu fünf Jahre Haft : Nawalnyj soll wegen Verleumdung vor Gericht gestellt werden

Weil er vergangenes Jahr einen russischen Weltkriegsveteran als „Verräter“ bezeichnete, soll der Kreml-Kritiker bereits am Mittwoch vor Gericht gestellt werden. Bei einer Verurteilung droht Nawalnyj eine mehrjährige Haftstrafe.

Guatemaltekische Soldaten versuchten am 17. Januar, Migranten in Chiquimula aufzuhalten.

Migranten aus Honduras : Bidens erste Welle

Tausende Migranten sind von Honduras Richtung Vereinigte Staaten aufgebrochen. Es ist ein erster Test für die Beziehung zwischen Mexiko und der neuen Regierung in Washington.

Verrückter Auflauf: Kretschmer musste alleine schippen

Fraktur : In der No-Go-Zone

Schon wieder hat es etwas gegeben, das gar nicht geht. Das meint in Sachsen jetzt sogar die Linke.

Fraktur: Weitere Beiträge

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Amerikanischer Außenminister : Pompeo wirft China „Völkermord“ an Uiguren vor

Einen Tag vor dem Machtwechsel in Amerika, bezieht der scheidende Außenminister Stellung zu der Verfolgung von Uiguren in China. Auch Joe Biden hatte im vergangenen Jahr bereits von einem Völkermord gesprochen.

Rückzug vom Landesvorsitz: Sebastian Hartmann

Einigung bei der NRW-SPD : Ringen im Umfragetief

Der bisherige SPD-Vorsitzende Hartmann im NRW-Landesverband beendet den Machtkampf und tritt nicht wieder an. Fraktionschef Kutschaty will die Position übernehmen.

Amerikanische Außenpolitik : Trumps Vakuum

Der 45. Präsident hinterlässt in den Vereinigten Staaten einen Trümmerhaufen. Die Weltpolitik war widerstandsfähiger.

Festnahme Nawalnyjs : Nicht hinnehmbar für Europa

Der EU-Außenbeauftragte Borrell fordert die Freilassung des russischen Oppositionellen Nawalnyj. Sollte Moskau nicht einlenken, wären für den EVP-Fraktionsvorsitzenden Weber auch Sanktionen gegen Nordstream 2 eine Option.

Videos

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: Lauterbach fordert kostenlose FFP2-Masken am Arbeitsplatz

: Fahnenmeer zur Vereidigung: Washington probt die Amtsübergabe

: FBI ermittelt: Kapitol-Stürmerin wollte angeblich Pelosis Laptop nach Russland verkaufen

: Beschluss-Vorlage: Bund will Lockdown bis Mitte Februar verlängern

: Während Amtseinführungs-Probe: Feuer unweit des Kapitols ausgebrochen

: Appell von Hubertus Heil: „Homeoffice wo immer es möglich ist“

: Kitas fordern Impfpriorität: „Hohe psychische Belastung für Erzieher“

: Welche Corona-Verschärfungen beim Bund-Länder-Gipfel diskutiert werden

: Was Joe Biden anders machen will als Donald Trump

: Reaktionen auf Nawalnyjs Festnahme: „Absurder können die Vorwürfe nicht sein“

: So wurden die amerikanischen Präsidenten seit 1945 vereidigt

: Maas kritisiert Moskau: Nawalnyj soll „unverzüglich freigelassen“ werden

Inland

Wie lange bleiben die Schulen noch geschossen? Ein 9 Jahre altes Mädchen beim Lernen zuhause

Kinderärzte mahnen : „Schulen und Kitas sind für Kinder systemrelevant“

Die Vereinigung pädiatrischer Infektiologen fordert, die Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen bei der Virus-Bekämpfung stärker zu berücksichtigen. Über das weitere Vorgehen an Schulen wurde bei den Bund-Länder-Beratungen offenbar länger gerungen.

Der thüringische AfD-Landesvorsitzende Björn Höcke und der derzeit von der AfD ausgeschlossene Brandenburger Rechtsextremist Andreas Kalbitz singen im August 2019 die deutsche Nationalhymne im brandenburgischen Königs Wusterhausen.

Gegen Verfassungsschutz : Die letzten Abwehrversuche der AfD

Hat der offiziell längst aufgelöste „Flügel“ an Einfluss in der AfD gewonnen? Das ist eine Kernfrage, wenn es um die bevorstehende Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz geht. Parteichef Meuthen rüstet sich mit Argumenten.

Urteil: Kristina Hänel, Gießener Ärztin, muss Informationen zu Schwangerschaftsabbrüchen von ihrer Homepage nehmen

Revision von Hänel verworfen : Es bleibt bei Urteil wegen Werbung für Abtreibungen

Die Gießener Ärztin Kristina Hänel ist mit ihrer Revision gegen ein Urteil wegen Werbung auf ihrer Homepage für Abtreibungen gescheitert. Der Beschluss der Vorinstanz ist rechtskräftig. Hänel kündigt Verfassungsbeschwerde an.

Kristina Hänel im Dezember 2019 in Gießen

Abtreibungsparagraph 219a : Gießener Ärztin will vor Verfassungsgericht ziehen

Das Oberlandesgericht Frankfurt verwirft die Revision von Kristina Hänel gegen ihre Verurteilung. Damit ist die Medizinerin, die in ihrer Praxis Abtreibungen vornimmt, rechtskräftig verurteilt. Sie will nun Verfassungsbeschwerde einlegen.

Ausland

Nach Ausschreitungen spricht Tunesiens Präsident Kaïs Saïed am 18. Januar mit Bewohnern eines Vororts der Hauptstadt Tunis.

Ausschreitungen : Tunesiens Jugend protestiert ohne politisches Ziel

Zum Jahrestag der Arabellion liefern sich in Tunesien junge Menschen Straßenschlachten mit der Polizei. Politische Forderungen werden nicht laut. Die Menschen sind wütend und enttäuscht über die desolate Lage des Landes.

Der russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalnyj wird am Montag aus einer Polizeistation nahe Moskau gebracht.

Enthüllung über Putin : Nawalnyjs nächster Paukenschlag

Kaum hat der Kreml Alexej Nawalnyj nach dessen Rückkehr weggesperrt, kommt von den Mitstreitern des Oppositionspolitikers eine neue Korruptionsenthüllung. Erstmals geht es um Präsident Wladimir Putin persönlich.

Als erste Person in Norwegen erhielt Svein Andersen am 27. Dezember in Oslo den Biontech-Impfstoff.

Corona-Impfstoff : China und die Mär von den Biontech-Toten

China verbreitet, westliche Medien verschwiegen die Gefahren des Corona-Impfstoffs von Pfizer und Biontech. Damit soll die Kritik an der Intransparenz der eigenen Impfstoffhersteller unglaubwürdig gemacht werden.

Migranten aus Marokko im Oktober 2020 in Begleitung der spanischen Polizei am Strand von Gran Canaria.

Frontex-Statistik 2020 : Die meisten Migranten kamen aus Nordafrika

Im Jahr 2020 haben deutlich weniger Migranten versucht, nach Europa zu gelangen. Hauptgrund dafür war laut Grenzschutzagentur Frontex die Pandemie. Aber es gab erhebliche Verschiebungen der Migrationsrouten.

Von Trump zu Biden

Expansivere Wirtschaftspolitik : Krisenmanager Biden

Der neue Präsident setzt die richtigen Prioritäten. Er hat erkannt, dass die Niederschlagung der Pandemie das oberste Gebot der Wirtschaftspolitik sein muss. Einige Risiken bergen seine Pläne dennoch.

Donald Trump und Mitch McConnell im November 2019 im Weißen Haus.

Oberster Republikaner : McConnell gibt Trump öffentlich Mitschuld an Sturm auf Kapitol

Die Randalierer, die das Kapitol stürmten, sind „vom Präsidenten und anderen mächtigen Leuten“ angetrieben worden, sagt Mitch McConnell wenige Stunden vor Joe Bidens Vereidigung. Letzterer verabschiedet sich unter Tränen aus Delaware.

Für sie ein Heilsbringer: evangelikale Trump-Anhänger am 6. Januar in Washington

Trumps radikale Basis : Extremistisch, esoterisch und gewaltbereit

Neue Umfragen zeigen: 64 Prozent der Republikaner unterstützen weiterhin Donald Trump – trotz der Erstürmung des Kapitols. Über die Hälfte wünscht sich eine zweite Amtszeit. Wie konnte sich die Trump-Basis derart radikalisieren?

Die Strafmaßnahmen sollen an diesem Dienstag verkündet werden und das am Bau der Pipeline beteiligte russische Verlegeschiff "Fortuna" betreffen.

Umstrittene Gas-Pipeline : Amerika will erste Sanktionen wegen Nord Stream 2 verhängen

Der amerikanischen Regierung ist das Projekt schon lange ein Dorn im Auge: Nun sollen den Drohungen auch Taten folgen. Die Sanktionen sollen das am Bau beteiligte russische Verlegeschiff „Fortuna“ treffen.

Staat und Recht

Sollte der digitale Raum mehr reguliert werden?

Regeln im digitalen Raum : Angst vor Twitter und Co.

Der Intendant des Bayerischen Rundfunks Ulrich Wilhelm sieht durch amerikanische Tech-Giganten den Rechtsstaat und die Demokratie in Gefahr. Was aber, wenn sich auf europäischer Ebene nichts tut?

Gastbeitrag : Das Recht auf Sterbehilfe muss neu überdacht werden

Uns ist eine Kultur des Heilens, der Lebensfreude und des Verabschiedens eigen. Diese hat im Recht ein Fundament, empfängt aber ihre Impulse von der Ethik. Ein Gastbeitrag.

Soldaten der Nationalgarde kommen am Dienstag am Kapitol an.

Verfassungsrechtler Miller : Wie Trump mit Hilfe des Militärs an der Macht bleiben könnte

Ist ein Militärputsch in Amerika ausgeschlossen? Der Verfassungsrechtler Russell Miller über Neuland und Hoffnung in einem System des Scheiterns.

Die Gegenwart

Gerd Winner, NO, 1983, Mischtechnik auf Leinwand

F.A.Z. exklusiv : Evangelische Theologen für assistierten professionellen Suizid

Kirchliche Einrichtungen sollen bestmögliche Palliativversorgung gewährleisten, sich aber dem Suizid nicht verweigern. Einem Sterbewilligen sollen sie in Respekt vor der Selbstbestimmung Beratung, Unterstützung und Begleitung anbieten. Ein Gastbeitrag.

Eine Spur der Verwüstung: Abholzung im brasilianischen Bundesstaat Amazonas.

Umweltschutz und Klimapolitik : Kritik der Politischen Ökonomie der Natur

„Für Geld tun die Leute alles – sogar das Gute.“ Mit dieser Logik können bestenfalls notwendige Veränderungsprozesse in die Wege geleitet werden. Hinreichend sind sie nicht. Ein Gastbeitrag.

Die deutsche Wiedervereinigung wird als Erfolgsgeschichte verkauft – doch was ist dran an ostdeutschen Zweifeln?

Narrativ der Wiedervereinigung : Der Schock

Vor dreißig Jahren feierten die Deutschen in Ost und West Weihnachten und Silvester zum ersten Mal in einem geeinten Land. Auch heute fühlen sich Ostdeutsche noch benachteiligt – doch wer ist schuld?

Europa denken

Eine Macht, die uns auseinander hält: Das Virus

Das Virus als Algorithmenkönig : Wir sind aus- und wieder angeschaltet worden

Wir teilen Erfahrungen unserer ältesten Vorfahren: Alexander Kluge schreibt an Giorgio Agamben über das Virus als Algorithmenkönig, der unsere Gewohnheiten völlig neu ordnet. Ein philosophischer Briefwechsel.

Demokratie auf Halbmast? Vor dem EU-Hauptquartier in Brüssel

Zukunft der EU : Europas transnationale Demokratie

Die Europäische Union ist das erste und bislang einzige Projekt einer transnationalen Demokratie. Leider nehmen viele Bürger sie nur als das wahr, was sie nicht ist, nämlich eine Verengung und Aushöhlung der ihrer nationalen Demokratien - und nicht als das, was sie wirklich ist, nämlich deren Erweiterung und Bewahrung.

Was kann und soll Europa in der heutigen Welt „bedeuten“? Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im EU-Parlament.

Europas Idee : Warum soll nur der Papst eine Mission haben?

Europa hatte nach dem Fall der Mauer eine große Idee: Einheit aller Einzelnen zu sein. Heute herrscht ein beschränkter Markt-Realismus. Ein Gastbeitrag.

Geschichte

Versailles 18. Januar 1871 : Kaiserproklamation im Siegesrausch

Die Kaiserproklamation vor 150 Jahren in Versailles markierte den Triumph über den „Erbfeind“ und die Erfüllung der Sehnsucht nach einem Nationalstaat. Aber sie vergiftete das deutsch-französische Verhältnis für lange Zeit.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier steht mit seiner Frau Elke Büdenbender im September im Militärhistorischen Museum der Bundeswehr in Dresden in der Ausstellung „Krieg Macht Nation. Wie das deutsche Kaiserreich entstand“.

150 Jahre Reichsgründung : Aufbruch in den Rechtsstaat

Die Staatsgründung vor 150 Jahren sollte preußisch nüchtern gewürdigt werden. Aus Bismarcks Reich ist eine Bundesrepublik in der Europäischen Union geworden.

„Unser Kaiser mit seinen Söhnen“: Wilhelm II. mit der nächsten Hohenzollern-Generation im Jahr 1907 in Berlin

Bedeutung der Hohenzollern : Eine unerledigte Affäre

Auch die ganz überwiegend negative Bilanz einer Dynastie bedeutet nicht, dass diese Dynastie irrelevant war: Über die Hohenzollern und die jüngste deutsche Geschichte. Ein Gastbeitrag.

Politische Bücher

Eisbären „besuchen“ eine Forschungsstation.

Klimawandel : Leidenschaftliche Leidenschaftslosigkeit

Ist der Nationalstaat Teil der Lösung oder Teil des Problems? Anatol Lieven versucht, eine „realistische“ Antwort zu geben.

Blick auf die Bibel und den Koran in der St. Nikolaus Gemeinde in Alanya, Türkei, am 10.09.2019.

Religionen : „Wie im Himmel, so auf Erden“

Über „politischen Islam“ wird viel diskutiert. Aber „politisch“ sind alle Religionen.

Farben des Protests: Weiß-Rot-Weiß in Minsk

Protest in Belarus : Gewaltfreier Partisanenkampf

Das Regime haben sie zwar noch nicht ins Wanken gebracht. Aber Langzeitherrscher Lukaschenka ist es nicht gelungen, die Protestbewegung in Belarus zu unterdrücken. Ein neues Buch erklärt alle wichtigen Zusammenhänge.

Leserfavoriten

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F.A.Z. exklusiv : Beobachtung der AfD steht unmittelbar bevor	Lockdown wird verlängert : Getrieben von der Mutante: Das sind die neuen Corona-Regeln	Kurz vor der Bund-Länder-Runde : Laschets Experten warnen vor neuen „unspezifischen Maßnahmen“
Corona in Amerika : Biden will Trumps Aufhebung des Einreisestopps blocken	Mit chinesischem Impfstoff : Warum Indonesien zuerst die Jungen impft	Gastbeitrag : „Ein Zurück in etwas mehr Alltag ist möglich“
Sexueller Missbrauch : Eine Frau rüttelt Frankreich auf	Oberster Republikaner : McConnell gibt Trump öffentlich Mitschuld an Sturm auf Kapitol	Bestatter am Limit : „Die schiere Menge macht einen völlig fertig“
Vorlage für Corona-Gipfel : Kanzleramt will Lockdown bis Mitte Februar	Amerikanische Außenpolitik : Trumps Vakuum	Kultusminister zu Corona : „Wir nehmen den Kindern gerade alles weg“
Enthüllung über Putin : Nawalnyjs nächster Paukenschlag	Enthüllung über Putin : Nawalnyjs nächster Paukenschlag	Lockdown-Konferenz : Eine fast unlösbare Aufgabe

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