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Rücktritt von Di Maio : Den Dolch im Rücken

Der Rücktritt von Luigi Di Maio vom Vorsitz der Fünf Sterne belastet schon jetzt die Arbeit der italienischen Regierung. Und der wankenden Bewegung droht am Sonntag schon der nächste Rückschlag.
Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag in Yad Vashem

Steinmeier in Yad Vashem : Nie vergessen, die Erinnerung bewahren

Als erster deutscher Bundespräsident spricht Frank-Walter Steinmeier in Yad Vashem und zeigt sich besorgt über einen wieder aufkeimenden Antisemitismus. Vor allem aber schwebt Putins Schatten über der Veranstaltung.

Verbot von „Combat 18“ : Kein Ruhekissen

Verbote allein trocknen die Szene der Hitler-Verehrer und militanten Antisemiten nicht aus. Entscheidend ist die geheimdienstliche und polizeiliche Aufklärung ihrer Agitierung nützlicher Idioten.

Kritik an Trumps Rede in Davos : Habeck macht es sich viel zu leicht

Sollte Robert Habeck einmal Außenminister werden, dürfte ihm seine Kritik, Trumps Rede in Davos sei ein „Desaster“ gewesen, noch übel aufstoßen. Der Grüne muss Nachhilfe bei der Kanzlerin in puncto Langmut nehmen.

Urteil gegen Burma : Wider den Völkermord

Das Urteil gegen Burma geht alle Länder dieser Welt an. Sie sind aufgerufen, überall Verbrechen zu verhindern, die alle angehen. Kurz vor dem Jahrestag der Auschwitz-Befreiung dient das einem „Nie wieder“ mehr als jede Festrede.

Die Royals und der Megxit : Weiß, englisch, konservativ

Im Drama um Meghan und Harry steckt auch ein eigener politischer Kern: Die Menschen spüren, wie wichtig das Königshaus in bewegten Zeiten ist. Harrys Abschied hat eine andere Frage aufgeworfen.

Asyl und Migration : Auf dem Rücken der Inselbewohner

Der Protest auf den griechischen Inseln ist berechtigt. Denn Athen und die EU-Mitglieder laden die Schwierigkeiten der europäischen Migrations- und Flüchtlingspolitik in der Ägäis ab.

Krieg in Libyen : Europa braucht Geduld und Konsequenz

Wer Libyen befrieden will, muss sich auf schmerzhafte Kompromisse einstellen und darf die Konfrontation nicht scheuen. Dazu gehören Sanktionen – und vielleicht auch eine Schutztruppe mit Beteiligung der Bundeswehr.

Libyen : An Europas Gegenküste

Auf die EU wird noch einiges zukommen, wenn es zu einem Friedensprozess in Libyen kommen sollte. Dazu gehört höchstwahrscheinlich auch ein militärisches Engagement.

Ganztagsschule : Es geht nicht um Geld, sondern um Kinder

Es ist für den Staat tröstlich, dass sich Ganztagsbetreuung „rechnet“. Doch dabei geht es vor allem um mehr Betreuungsplätze, nicht um mehr Qualität - eine verpasste Chance.
Vertriebene Rohingya-Kinder in einem Lager in Burma

Urteil gegen Burma : Einzeltaten oder Systematik?

Der Internationale Gerichtshof in Den Haag verpflichtet Burma, die islamische Minderheit der Rohingya zu schützen. Durchsetzen kann das Gericht sein Urteil nicht.
Proteste gegen einen Parteitag der Berliner AfD im Mai 2019.

Nach Gerichtsentscheidung : AfD sagt Parteitag in Berlin ab

Seit Monaten versucht die AfD in Berlin, einen Parteitag abzuhalten. Ein Wirt hat den Mietvertrag gekündigt, nachdem ein Mitarbeiter bedroht wurde. Die Partei ging dagegen vor, doch ein Gericht hat dem Mann Recht gegeben.
Kein diplomatischer Langmut wie die Kanzlerin: Grünen-Vorsitzender Habeck

Kritik an Trumps Rede in Davos : Habeck macht es sich viel zu leicht

Sollte Robert Habeck einmal Außenminister werden, dürfte ihm seine Kritik, Trumps Rede in Davos sei ein „Desaster“ gewesen, noch übel aufstoßen. Der Grüne muss Nachhilfe bei der Kanzlerin in puncto Langmut nehmen.

Die Royals und der Megxit : Weiß, englisch, konservativ

Im Drama um Meghan und Harry steckt auch ein eigener politischer Kern: Die Menschen spüren, wie wichtig das Königshaus in bewegten Zeiten ist. Harrys Abschied hat eine andere Frage aufgeworfen.

Impeachment-Verfahren im Senat : Scheitern mit Ansage

Gut zwölf Stunden dauerte der erste Tag des Prozesses gegen Donald Trump im Senat. Dabei ging es nur um die Verfahrensregeln. Die Demokraten stellten lauter Änderungsanträge. Die Republikaner schmetterten alles ab.

Impeachment-Regeln : Demokraten wittern Vertuschung

Heute entscheidet der Senat, wie er Donald Trump den Prozess macht. Die Republikaner wollen die Sache schnell hinter sich bringen. Die Demokraten sagen: weil der Präsident viel zu verbergen habe.

Präsidentschaftswahlkampf : Impeachment oder Iowa?

Viele demokratische Bewerber um die Präsidentschaftskandidatur würden gerne Wahlkampf machen, zum Beispiel in Iowa. Doch beim Impeachment-Verfahren gegen Trump müssen die Senatoren in Washington sein. Wer profitiert davon?
Byebye, London? Mitglieder des britischen Oberhauses bei der Eröffnung des Parlament im Westminster Palace (Archivbild)

Johnson-Plan : Britisches Oberhaus nach York?

Der Westminster Palace muss dringend renoviert werden. Die britische Regierung prüft, das House of Lords zu verlegen. Der Umzug könnte dauerhaft sein.
Gespräche vor dem Brexit: Der britische Verteidigungsminister Ben Wallace und die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU)

AKK zu Gesprächen in London : Merkel gab die Tonlage vor

Die Kanzlerin nannte den Brexit in einem Interview einen „Weckruf“ für Europa. Was der sicherheitspolitisch bedeutet, besprach AKK in London – wo auch die jüngsten Berichte über amerikanische Drohungen gegenüber den Europäern Thema waren.
Freie Plätze: Blick in die Kirche der kleinen Kirchengemeinde in Tiefensee bei Bad Düben.

Den Kirchenaustritt erklären : Zum Pfarramt, nicht zum Standesamt!

Manche Leute stellen auf dem Amt fest, dass sie gar nicht wissen, aus welcher Kirche sie austreten wollen. Andere wissen Bescheid und wollen reden: über Steuern, Missbrauch, Vertuschung. Aber doch nicht mit einem Vertreter des Staates. Ein Gastbeitrag in fünf Kapiteln.
Mehr als 500 Falschbehauptungen konnten ihm im Wahlkampf nachgewiesen werden, ohne dass es ihm groß geschadet hätte: Präsident Donald Trump

Politik und Fakten : Was ist Wahrheit?

Wir leben im „postfaktischen Zeitalter“. Je weniger es eine Vorstellung davon gibt, was richtig ist, desto erbitterter wird darüber gestritten. Über den schwierigen Umgang mit Wahrheitsansprüchen in der Demokratie.
Willy Brandts Kniefall in Warschau im Dezember 1970

Das Jahr 1970 : Generation Willy

Dass Gernot Erler ausgerechnet 1970 Mitglied der SPD wurde, war kein Zufall. In einem Gastbeitrag schildert er, wie ihn die Ereignisse dieses Jahres geprägt haben.
Das verwüstete ehemalige Amt für Nationale Sicherheit der DDR im Stadtteil Lichtenberg im Osten von Berlin am Abend des 15. Januar 1990.

Vor 30 Jahren : Das Ende der Stasi

Vor dreißig Jahren demonstrierten 100.000 Menschen in Berlin gegen die DDR-Staatssicherheit – viele von ihnen stürmten die Zentrale. Das Ende der Stasi wurde jedoch schon vorher eingeleitet. Und bei der Aufarbeitung wird immer noch Neues entdeckt.