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Olaf Scholz befürwortete eine Doppelspitze als SPD-Vorsitz, ist aber noch auf der Suche nach einer Partnerin.

Bundesfinanzminister : Scholz erklärt seinen Meinungswandel

Er befürwortet eine Doppelspitze und sucht noch eine Partnerin, aber fest steht: Olaf Scholz will als Kandidat um den Vorsitz der SPD antreten. Dabei war er vor Kurzem noch ganz anderer Meinung.

Hongkong und China : Weniger Weichspüler

Die Demonstranten in Hongkong lassen sich von Peking nicht einschüchtern, im Gegenteil. Auch die EU sollte ihre Interessen gegenüber China endlich klarer vertreten.

Maaßen und die CDU : Armer Kretschmer

Nicht nur, dass Hans-Georg Maaßen seine Bekanntheit gegen die Bundespartei und „Merkel“ wendet: Er kritisiert auch noch den von der AfD bedrängten Spitzenkandidaten der CDU in Dresden. Michael Kretschmer ist nicht zu beneiden.

Bahnfahren für Soldaten : Ein Ruck für die Bundeswehr

Dass Soldaten künftig gratis Bahn fahren dürfen, dürfte die Sichtbarkeit der Bundeswehr erhöhen. Trotzdem kann das nur ein erster Schritt auf einem sehr langen Weg sein.

Debattenkultur : Meine Meinung

Neulich erklärte Angela Merkel einem AfD-Politiker, was Demokratie bedeutet. Denn Meinungsfreiheit geht nicht einher mit einem Recht auf Deutungshoheit. Für manche ist das schwer auszuhalten.

Seenotrettung : Keine Lösung

Die Mission „Sophia“ hat unbestritten viele Migranten vor dem Ertrinken gerettet, aber leider nie viel zur Bekämpfung des Schlepperwesens beigetragen.

Landtagswahl in Sachsen : Das System funktioniert

Die AfD hat sich vor den Leipziger Verfassungsrichtern zum Teil durchgesetzt. Doch über das „System“ kann sich die Partei nicht beschweren. Für die Aufstellung der Kandidaten ist die AfD selbst verantwortlich.

Olaf Scholz : Der letzte Mohikaner

Ohne Trittsicherheit auf dem Parkett, auf dem Olaf Scholz zuhause ist, kann die SPD noch so viele Neuanfänge inszenieren. Sie werden nicht gelingen. Seine Kandidatur ist deshalb nur zu begrüßen.

Olaf Scholz : Jetzt muss sich die SPD entscheiden

Mit Olaf Scholz will das erste politische Schwergewicht für die Parteispitze kandidieren. Mit ihm geht es für die SPD erst recht um die existenzielle Frage: experimentelle Erneuerung oder weiter so?
Tenor seiner Aussagen: „Ibiza“ war peinlich, aber nichts Unrechtes sei gesagt worden, „ich habe eine saubere Weste.“ – Heinz-Christian Strache

Strache und die FPÖ : „Ich habe eine saubere Weste“

Die Zukunft der skandalträchtigen FPÖ ist nach dem „Ibiza“-Skandal um Heinz-Christian Strache weiter ungewiss. Die Razzien bei FPÖ-Leuten bezeichnete er als ein politisch motivierten „Unrechtsakt“.
Das hat Scheuer vergessen: Klimmzugstangen an Busbahnhöfen.

Fraktur : Anreize und Verbote

Warum die SPD vor den Schicksalswahlen im Osten ins Fitnessstudio sollte – und ein Besuch dort ohnehin das Ermutigendste ist, was man in diesem von nachlassendem Wachstum geschundenen Land tun kann.

Debattenkultur : Meine Meinung

Neulich erklärte Angela Merkel einem AfD-Politiker, was Demokratie bedeutet. Denn Meinungsfreiheit geht nicht einher mit einem Recht auf Deutungshoheit. Für manche ist das schwer auszuhalten.
Wahlkampf mit Würstchen: Michael Kretschmer (r.)

Maaßen und die CDU : Armer Kretschmer

Nicht nur, dass Hans-Georg Maaßen seine Bekanntheit gegen die Bundespartei und „Merkel“ wendet: Er kritisiert auch noch den von der AfD bedrängten Spitzenkandidaten der CDU in Dresden. Michael Kretschmer ist nicht zu beneiden.
Will weiter klagen: Sachsens AfD-Vorsitzender Jörg Urban

Landtagswahl in Sachsen : AfD darf mit 30 Listenkandidaten antreten

Der Landeswahlausschuss hat die Kandidatenliste der sächsischen AfD auf 18 Namen zusammengestrichen – das erklärt das Landesverfassungsgericht nun für rechtswidrig. Und der sächsische AfD-Chef kündigt eine Klage wegen Rechtsbeugung an.
Das hat Scheuer vergessen: Klimmzugstangen an Busbahnhöfen.

Fraktur : Anreize und Verbote

Warum die SPD vor den Schicksalswahlen im Osten ins Fitnessstudio sollte – und ein Besuch dort ohnehin das Ermutigendste ist, was man in diesem von nachlassendem Wachstum geschundenen Land tun kann.

Proteste in Hongkong : Noch bleibt es friedlich

Hunderttausende marschieren in Hongkong wieder auf den Straßen, um gegen die Regierung in Peking zu demonstrieren. Bislang bleiben die Proteste friedlich – die Angst vor einem Eingreifen des Militärs wächst.
Nach einem ungeregelten Brexit im Oktober könnte Joghurt wegen der erschwerten Einfuhrbedingungen und der möglichen Knappheit Seltenheitswert haben.

Ungeregelter Brexit : Wenn der Joghurt zum Luxus wird

Wenn Joghurt zum Luxusgut wird. Das könnte dem Vereinigten Königreich tatsächlich bei einem ungeregelten Brexit am 31. Oktober passieren. Besonders die britische Milchindustrie fürchtet sich vor kommenden Engpässen.

Gletscher Okjökull : Das Eis verlässt Island

Die Gletscherschmelze ist ein eindrückliches Merkmal der Klimaerwärmung: Der einstige Gletscher Okjökull auf Island ist heute keiner mehr. Die isländische Ministerpräsidentin appelliert an die Weltgemeinschaft.

Gegen Johnsons Brexit-Plan : Es regt sich Widerstand

Parlamentspräsident Bercow sagt Johnson den Kampf an – er will nicht, dass der neue Premierminister das britische Unterhaus übergeht. Auch die Labour-Partei arbeitet an einem Plan, um einen No-Deal-Brexit zu verhindern.

Wahlkampf in Amerika : Mitten im Herzland

Wer Donald Trump ablösen will, muss sich in Iowa beweisen. Auf dem riesigen Jahrmarkt in Des Moines geben sich im Jahr vor der Präsidentenwahl die Herausforderer des Präsidenten so volksnah wie nur möglich. Ob das reicht?

Klimanotstand in Konstanz : Jeder Tag ein Freitag

In Konstanz herrscht der Klimanotstand. Die Stadt hat sich damit verpflichtet, bei jeder ihrer Entscheidungen zu prüfen, wie diese sich auf das Klima auswirken und zeigt damit, was Kommunen für das Klima tun können – ein Vorbild?
Am Gedenktag des Mauerbaus im Jahr 2019 gehen Menschen an einer Seite des längsten, noch erhaltenen Teilstücks der Berliner Mauer, der East Side Gallery, entlang.

Das Ende der DDR : Das Ding mit dem Osten

1989 – in das Trauma der Doppeldiktatur krachte das Trauma der Verunsicherung. Verstörung, Abwehr, Gefühlsmüdigkeit, Desillusion machten sich breit. Nach vorn hin wurde saniert und saniert, inwendig blieb das Ganze ohne Boden.