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Russland und der Westen : Die Angst vor dem Abgrund

Die Drohung mit Sanktionen stoppte Putin nicht. Auch am neuen Status quo werden die jetzt in Kraft gesetzten Maßnahmen nichts mehr ändern. Das Kalkül des russischen Präsidenten aber ging auf: Der Westen fürchtet jede „weitere Eskalation“ der Krim-Krise.

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          Das Buch zur Krim-Krise stammt nicht von einem Russen oder einem Deutschen, sondern von einem Australier. Sein Titel lautet in deutscher Übersetzung: Die Schlafwandler. Wie Europa in den Ersten Weltkrieg zog. Christopher Clark beschreibt darin, wie sich unterschiedliche Wahrnehmungen, Blindheit, Missverständnisse, Misstrauen und nationalistische Überlegenheitsgefühle zu einer Eskalationsspirale verdichteten, die in die Urkatastrophe des 20. Jahrhunderts führte. Clarks Buch wird, obwohl hundert Jahre danach vieles anders ist, für die westliche Diplomatie zu einer Art Anti-Drehbuch für die Krim-Krise. Unter keinen Umständen wollen die Verbündeten Schritte unternehmen, die zu einer Verschärfung des Konflikts mit Russland führen könnten. Schon einen „kalten“ Krieg will niemand. Deutschlands Außenminister Steinmeier spricht für viele, wenn er fordert, es müssten sich „alle Anstrengungen darauf richten, eine weitere Eskalation zu vermeiden“.

          Das klingt vernünftig, denn was hätte der Westen von einer „weiteren Eskalation“? Er ist am Gegenteil interessiert. Niemand in den saturierten Wohlstandsgesellschaften des Westens will einen Krieg, schon gar nicht wegen der Ukraine, die sich selbst nicht einig ist, wohin sie gehören soll. Bismarck war der ganze Balkan nicht die Knochen eines einzigen Pommerschen Grenadiers wert. Da soll man sich um die Krim schlagen, die, jetzt auch noch ausweislich einer „Volksabstimmung“, heim nach Russland strebt? Es will auch niemand Sanktionen, weil man so schöne Geschäfte mit Russland macht und diese mit der alten These vom Wandel durch Handel auch noch zu einem Feldzug zur Verbreitung der Demokratie erklären kann. Der Westen möchte am liebsten zum Status quo ante zurück, wobei auch der wegen der Zerrissenheit der Ukraine alles andere war als ein Idealzustand. Das Problem ist: Der Gegenspieler in dieser Krise hat andere Pläne. Und er scheut die Eskalation nicht.

          Putin demonstrierte seine Eskalationsbereitschaft vom ersten Tag der Krise an, als er mit dem Einsatz von ungekennzeichneten Truppen auf der Krim deutlich machte, dass er auch vor einer militärischen Auseinandersetzung nicht zurückschrecken würde. Er spielte seinen militärischen Standortvorteil aus, und sofort kuschten alle vor ihm. Die ukrainischen Soldaten auf der Krim mussten sich widerstandslos einschließen lassen, und der Westen beeilte sich festzustellen, dass für ihn ein Militäreinsatz „keine Option“ sei. Für Putin aber war er eine. Er stellte damit unter Beweis, dass er in dieser Krise über das verfügt, was man in den nuklearstrategischen Debatten des Kalten Krieges die „Eskalationsdominanz“ nannte: die Fähigkeit, den Gegner durch die Demonstration der eigenen Eskalationsmöglichkeiten davon abzuhalten, die nächste Stufe auf der Eskalationsleiter zu erklimmen.

          Dieses Spiel will Putin nun im Süden und im Osten der Ukraine wiederholen. Die Botschaft der dortigen Aktionen und Provokationen lautet: Ich kann die Krise jederzeit hochfahren bis hin zu militärischer Gewaltanwendung, die für die Nato mangels Mittel und Willen nicht in Frage kommt. Putin ist bereit, zur Erreichung seiner Ziele im „nahen Ausland“ bis an den Rand des Abgrunds zu gehen, der Westen nicht. Diese Asymmetrie prägt auch die politischen Versuche zur Beilegung der Krise: Der Westen bittet und bettelt um Gespräche, der Kreml lässt ihn zappeln und schweigt. Aus Putins Sicht ist der dreistufige Sanktionsplan kein Beleg für Stärke, sondern für Schwäche – für die Schwäche der Demokratien, die er dafür verachtet. Wie sonst soll ein Autokrat wie Putin es auch deuten, dass der Westen unter Schmerzen Sanktionen verhängt, die eigentlich niemandem schaden dürfen – der westlichen Wirtschaft nicht und dem russischen Volk nicht –, und gleichzeitig lautstark an ihrer politischen Wirkung zweifelt? Und sich ohnehin schon mit dem neuen, vom starken Wanja geschaffenen Status quo abfindet? Selbst die „stärksten Sanktionen der Welt“ würden daran nichts mehr ändern, sagt Luxemburgs Außenminister Asselborn. So sieht in diesem Fall die Realpolitik der EU aus. Auch die Sprachregelung von dem „Preis“, den Russland für seine Aggression zahlen müsse, wird Putin darin bestärken, dass er es mit Krämerseelen zu tun habe, die verzweifelt versuchten, ihn und seine Beweggründe mit ihren Wertmaßstäben zu erfassen.

          Putin hat in Russland seinen Ruf als starker Mann gefestigt, trotz der Gegenstimmen, die es selbst dort gibt. Die außenpolitischen und ökonomischen Kosten dafür sind jedoch hoch, und das kann auch in einer Autokratie nicht ewig verheimlicht werden. Die Krim wird Russland, dem weder die politische noch die wirtschaftliche Modernisierung gelingt, wie ein Klotz am Bein hängen. Auch die Bewohner anderer Regionen im russischen Reich werden sich daran erinnern, dass Putin plötzlich ein Anhänger des Selbstbestimmungsrechts der Völker geworden ist. Das schon vorhandene Potential für innere Konflikte in Russland wird eher zu- als abnehmen. Autokratische Regime neigen in einer solchen Lage dazu, einen äußeren Feind zu entdecken. Dafür muss sich der Westen wappnen. Denn auch wenn er es für unmöglich hält, könnte es sein, dass doch jemand einen neuen kalten Krieg will, weil er ihn braucht: Putin.

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