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Russland : Rotation à la russe

Wie lange will sich der Westen beim Blick auf die Moskauer Doppelmonarchie noch etwas vormachen?

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          Die Putin-Partei namens „Einiges Russland“ befindet sich in einem Umfragetief. Das sollte jetzt niemanden an die FDP erinnern. Im Falle von Putins Unterstützertruppe heißt dieser Befund, dass sie sich Sorgen um ihre Zweidrittel-Mehrheit macht. In einer lupenreinen Demokratie wie Russland gelten nämlich andere Maßstäbe, was Schröder schon vor langer Zeit erkannte.

          Das Zaren-Tandem Putin und Medwedjew braucht die Zweidrittel-Mehrheit in der Duma, um seine Ewigkeitsherrschaft zu zementieren. Ist die Rotation à la russe nicht ein Vorbild an Gewaltenteilung ohne Reibungsverluste? Wer will schon so zerstritten enden wie die schwachen Demokratien in Europa und in Amerika? Vor deren „fehlender Konsolidierung in der Gesellschaft“ warnte Putin.

          Und auch Medwedjew rief die Russen schnell noch dazu auf, sich ein Gesetzgebungsorgan zu wählen, das nicht von „unversöhnlichen Gegensätzen zerrissen“ ist.

          Das es anders geht, machen er und Putin ja seit Jahren vor. Die Frage ist nur, wie lange sich der Westen beim Blick auf diese absolute Doppelmonarchie noch etwas vormachen will.

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