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Putins andere Welt : Der Denkfehler der deutschen Russlandpolitik

An der Nase herumgeführt: Bundeskanzler Scholz im Gespräch mit dem russischen Präsidenten Putin im Kreml. Bild: Imago

Putin führte den Westen abermals an der Nase herum. Das stellt auch Berlin vor die Frage: Wie den Frieden sichern, wenn der Kreml ihn nicht will?

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          Am Montagabend hat Wladimir Putin im Kreml nicht nur das Minsker Abkommen zerrissen, den Stolz und die Hoffnung der Berliner Diplomatie seit Erfindung der Steinmeier-Formel. Putin zerfetzte mit seiner Rede und seinen Dekreten auch eine der langjährigen Grundannahmen der deutschen Russlandpolitik: dass man mit Moskau auch in komplizierten Streitfragen zu einer tragfähigen Einigung kommen könne, wenn man nur geduldig sei, Verständnis für die Sicht des Kremls zeige und nichts tue, was dieser als Provokation verstehen könne.

          Jahrzehntelang und parteiübergreifend orientierte die deutsche Außenpolitik sich an dem Glaubenssatz, dass es Sicherheit und Frieden in Europa nur mit Russland geben könne. Gemeint war: nur in Übereinstimmung mit Moskau, nicht in Gegnerschaft. Kooperation ist der Konfrontation immer vorzuziehen, jedenfalls aus westlicher Sicht. Doch litt die deutsche Russlandpolitik genau unter diesem Denkfehler: dass auch die andere Seite nicht anders könne, als alle Interessenkonflikte ausschließlich auf friedlichem Wege beizulegen.

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