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Rußland : Manöver im Nebel

  • -Aktualisiert am

Schon seit geraumer Zeit versucht der Kreml, die wichtigsten Ressourcen des Landes, insbesondere die Erdölindustrie, unter staatliche Kontrolle zu bringen. Die russische Regierung und der Kampf um Yukos.

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          Die jüngsten Ereignisse um den russischen Erdölkonzern Yukos und dessen Tochterfirma Yuganskneftegas sind in Nebelschwaden gehüllt, so daß die Manöver der Handelnden und schon gar deren Beweggründe nur undeutlich zu erkennen sind.

          Gewiß scheint aber, jedenfalls stimmt die Mehrheit der Beobachter darin überein, daß der Kreml seit geraumer Zeit versucht, die wichtigsten Ressourcen des Landes, insbesondere die Erdölindustrie, unter staatliche Kontrolle zu bringen. Das schließt den Privatbesitz zwar nicht grundsätzlich aus, würde den Bewegungsspielraum und die wirtschaftliche Bedeutung der Unternehmer-Oligarchen aber verringern. Jederzeit kann der Kreml zuschlagen, um gegebenenfalls Unternehmen mit Hilfe der Steuerbehörden zu nationalisieren.

          Kreml will selbst entscheiden

          Aussagen des Präsidenten Putin, die Ergebnisse der Privatisierungen in den neunziger Jahren würden respektiert, sind deshalb kaum wörtlich zu nehmen. Der frühere Leiter des Yukos-Konzerns, Michail Chodorkowskij, wurde im vergangenen Jahr festgenommen; dem Konzern wurde durch Steuernachforderungen und das Einfrieren der Unternehmenskonten die Luft abgeschnürt. Zuvor hatte Chodorkowskij Putin innenpolitisch herausgefordert, hatte einen bedeutenden Anteil von Yukos an den amerikanischen Konzern Exxon Mobil verkaufen wollen und die Fusion mit Sibneft, einem russischen Ölkonzern, der vom Oligarchen Roman Abramowitsch kontrolliert wird, angestrebt.

          An der Verhaftung und dem Vorgehen gegen den Yukos-Konzern wurde deutlich, daß der Kreml Entscheidungen privater Unternehmer, die von strategischer Bedeutung für das Land sind, nicht hinnehmen will. Er will vielmehr selbst entscheiden. So ist der Erdgasmonopolist Gasprom, obschon der Staat nominell nur ein Kontrollpaket der Anteile besitzt, über Tochterfirmen längst zu mehr als fünfzig Prozent vom Staat dominiert.

          Unterschiedliche Ziele

          Die geplante Fusion von Gasprom mit dem zu hundert Prozent staatlichen Erdölkonzern Rosneft sollte vor allem einer stärkeren Expansion von Gasprom ins Ölgeschäft dienen und beide Tätigkeitsbereiche unter der Kontrolle des Kreml zusammenfassen. Dabei wurde aber auch deutlich, daß es im Kreml Gruppen mit unterschiedlichen Zielen gibt. Die eine Gruppe mit dem Leiter der Präsidialverwaltung, Dmitrij Medwedjew, der Aufsichtsratsvorsitzender von Gasprom ist, hatte dieses Unternehmen bisher unter ihren Fittichen.

          Die Fusion mit Rosneft hätte den Stellvertreter Medwedjews in der Präsidialverwaltung und Aufsichtsratsvorsitzenden von Rosneft, Igor Setschin, in die Lage versetzt, bei Gasprom ebenfalls ein entscheidendes Wort mitzureden. Der Kampf endete damit, daß ein gemeinsames Tochterunternehmen, Gaspromneft, gegründet wurde, in dem das Ölgeschäft von Gasprom und die Staatsfirma Rosneft zusammengefaßt werden sollten. Zum Leiter von Gaspromneft war Sergej Bogdantschikow ausersehen worden, der zur Gruppe um Setschin zählt. Gasprom bestätigte am Mittwoch allerdings Pläne, Gaspromneft zu verkaufen.

          Aufgeblähter Gasprom-Konzern

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