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Diplomatie : Russland kündigt harte Antwort auf Sanktionen an

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Russlands Präsident Wladimir Putin Bild: AP

Der Außenministerium nennt die jüngsten Strafen der Amerikaner einen „anti-russischen Angriff“. Man werde sich jedoch nicht durch Zwangsmaßnahmen beeinflussen lassen.

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          Das russische Außenministerium hat eine „harte Antwort“ auf die jüngsten Sanktionen der Amerikaner angekündigt. In einer am Freitagabend in Moskau verbreiteten Erklärung bezeichnete es die Maßnahmen der Vereinigten Staaten als „anti-russischen Angriff“. Solche Angriffe würde auch in Zukunft nicht ohne Reaktion aus Moskau bleiben. Die Vereinigten Staaten müssten begreifen, dass sich Russland „durch keinerlei Zwangsmaßnahmen von seinem Kurs abbringen“ lasse.

          Russland wirft Amerika Diebstahl vor

          Die amerikanische Regierung hatte zuvor gezielte Strafmaßnahmen gegen bestimmte russische Oligarchen, Regierungsmitglieder und Firmen verhängt. Sie begründete die Sanktionen mit den „andauernden und immer dreisteren boshaften Aktivitäten der russischen Regierung überall in der Welt“. Durch die Sanktionen werden mögliche Bankkonten und Vermögenswerte der Betroffenen in den Vereinigten Staaten eingefroren und Amerikanern verboten, mit ihnen Geschäfte zu machen.

          Das Außenministerium in Moskau rückte dies in seiner Erklärung in die Nähe einer Straftat: „Washington vergisst, dass die Beschlagnahme von Privateigentum und Geld Diebstahl ist.“ Mit den Maßnahmen gegen russische Unternehmen versuche die amerikanische Regierung, „Konkurrenten am Weltmarkt zu eliminieren“.

          Die Beziehungen zwischen Washington und Moskau sind ohnehin durch die kürzlichen gegenseitigen Ausweisungen von jeweils 60 Diplomaten schwer belastet. Die Ausweisungen erfolgten im Zuge des Streits um den Giftanschlag in England auf den Ex-Spion Sergej Skripal und dessen Tochter.

          Die am Freitag verkündeten Maßnahmen der Vereinigten Staaten beruhen auf einem Gesetz, das der Kongress im vergangenen Jahr als Antwort auf die mutmaßlichen russischen Cyberinterventionen in den Wahlkampf 2016 verabschiedet hatte. Präsident Donald Trump hatte das Gesetz nur zögerlich abgezeichnet, dann aber Mitte März auf dessen Grundlage eine erste Runde von Sanktionen verhängt.

          Durch die jetzigen neuen Maßnahmen zieht er die Sanktionsschraube deutlich fester an. Finanzminister Steven Mnuchin begründete sie unter anderem mit den „boshaften Cyberaktivitäten“ Russlands und Versuchen, westliche Demokratien zu „untergraben“. Er nannte auch die russische Annexion der Krim-Halbinsel, ein Anheizen des Konflikts in der Ostukraine und die Unterstützung der Regierung von Syriens als Gründe.

          Die gezielten Strafmaßnahmen gegen einzelne Oligarchen begründete Mnuchin damit, dass die russische Elite überproportional von den Aktivitäten ihrer Regierung profitiere.

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