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Russland und die OSZE : Der richtige Ort für Gespräche

Mitglieder der OSZE-Beobachtermission für die Ukraine in einer Aufnahme aus Donezk vom 15. Mai 2021 Bild: Picture Alliance

Bei der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa muss sich Moskau die Stimmen derer anhören, über deren Köpfe hinweg es gerne entscheiden würde.

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          Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist ein gutes Forum, um über die wachsenden Spannungen zwischen Russland und der großen Mehrzahl der übrigen europäischen Staaten zu diskutieren. Alle Beteiligten sitzen dort gleichberechtigt mit am Tisch.

          Russland muss sich bei der OSZE auch die Vertreter jener Länder anhören, die Außenminister Sergej Lawrow unlängst herablassend als „Territorien“ bezeichnet hat, die nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion „verwaist“ seien. Die OSZE ist außerdem ein guter Ort, um an die Verpflichtungen zu erinnern, die Moskau nach dem Ende des Kalten Kriegs im Rahmen dieser Organisation selbst eingegangen ist, aber nicht erfüllt.

          In den Dokumenten der OSZE findet sich dazu einiges: angefangen bei den allgemeinen Grundsätzen wie Achtung der Menschenrechte, Unverletzlichkeit der Grenzen und der Souveränität anderer, zu denen sich alle Mitgliedstaaten in der Theorie bekennen, bis zu konkreten Vereinbarungen wie dem Abzug aller russischen Truppen aus dem von Moldau abtrünnigen Transnistrien, der 2002 abgeschlossen sein sollte, aber noch nicht einmal begonnen hat. Die Organisation könnte mit ihrer Beobachtermission auch im ostukrainischen Konfliktgebiet eine stabilisierende Rolle haben – wenn die von Russland unterstützten Kämpfer sie nicht regelmäßig behindern würden.

          Reinhard Veser
          Redakteur in der Politik.

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