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Rüstungsoffensive : Bundeswehr will mehr Geld für Kampfpanzer ausgeben

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Der Kommandant eines deutschen Kampfpanzers „Leopard 2“ blickt beim „Strong Europe Tank Challenge 2016“ Anfang Mai über den Truppenübungsplatz Grafenwöhr. Bild: AFP

Nach Jahren des Schrumpfens soll die Bundeswehr wieder wachsen – und modernisiert werden. Der Wehretat wächst. Für diese Projekte sind 2017 Investitionen geplant.

          Angesichts der geplanten Aufstockung des Wehretats nehmen die Investitionspläne der Bundeswehr Gestalt an. Für den Haushalt 2017 ist unter anderem ein zweistelliger Millionenbetrag für die Modernisierung des Kampfpanzers „Leopard 2“ angemeldet, wie es am Samstag aus Kreisen des Verteidigungsministeriums hieß. Ein niedriger dreistelliger Millionenbetrag ist demnach für ein neues taktisches Luftverteidigungssystem (TLVS) eingeplant. Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) bekräftigte die Trendwende hin zu höheren Wehrausgaben und pocht auf strengere Qualitätsvorgaben bei Rüstungsprojekten.

          „Wir verlangen von der Industrie, dass die Bundeswehr genauso fristgerecht und mängelfrei beliefert wird wie private Kunden“, sagte von der Leyen dem Magazin „Focus“. Oberste Ziele seien ein sparsamer Umgang mit Steuergeld und bester Schutz der Soldaten. Die Trendwende bei den Verteidigungsausgaben sei der veränderten Sicherheitslage geschuldet. Dazu zählten die russische Intervention in der Ukraine, erhöhte Terrorgefahr und „Instabilitäten rund um Europa“.

          Das Bundeskabinett hatte in den Eckwerten für den Etat 2017 und die mittelfristige Finanzplanung beschlossen, die Wehrausgaben von nun 34,3 Milliarden auf 39,2 Milliarden Euro im Jahr 2020 zu steigern. Diese Aufstockung um insgesamt 10,2 Milliarden Euro sei ein moderater Anstieg, der zu verstetigen sei, sagte ein Ministeriumssprecher. Die konkreten Etatverhandlungen laufen derzeit.

          Der Bundeswehrverband hatte die Steigerungen als unzureichend kritisiert. Deutschland bleibe so auch hinter dem Nato-Ziel zurück, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Der Grünen-Experte Tobias Lindner kritisierte im Sender NDR Info mit Blick auf Investitionswünsche des Ministeriums: „Von der Leyen ist nicht willens, zu priorisieren.“

          Von der Leyen: Keine Rückkehr zur Wehrpflicht

          Die „Bild“-Zeitung (Samstag) hatte berichtet, trotz Etataufstockung müsse die Bundeswehr wegen Geldmangels auf Anschaffungen verzichten. In einem Ministeriumspapier seien auch zusätzliche Leopard-2-Panzer und das TLVS-System als nicht finanzierbar genannt worden. Die Nachrichtenagentur Reutes zitierte einen nicht genannten Regierungsvertreter mit den Wotren, das sei „definitiv falsch". Für beide Projekte seien bedarfsgerecht zweistellige beziehungsweise dreistellige Millionenbeträge im Haushalt 2017 vorgesehen.

          Mehr Geld für Investitionen ist ein Element zur Verstärkung der Bundeswehr. Das Ministerium ermittelte außerdem einen Bedarf von 14 300 zusätzlichen Soldaten und 4400 Zivilisten für die nächsten sieben Jahre. Zunächst sollen 7000 neue Stellen geschaffen werden.

          Einer Rückkehr zur Wehrpflicht erteilte die Ministerin eine Absage. Die Bundeswehr brauche in erster Linie hoch motivierte und qualifizierte Spezialisten. „Die rekrutieren wir erfolgreicher, indem wir uns als attraktiver und moderner Arbeitgeber aufstellen“, sagte sie dem „Focus“.

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