https://www.faz.net/-gpf-7pg11

Rüstungsgeschäfte : Kampfpanzer für Singapur

  • Aktualisiert am

Auch gebraucht ein Exportschlager: Ein Kampfpanzer der Bundeswehr vom Typ „Leopard 2“ erreicht im Westen Polens seinen neuen Bestimmungsort Bild: dpa

Deutschlands Rüstungsexporte sind um ein Viertel gesunken. Doch der Trend zu mehr Geschäften mit umstrittenen Empfängerländern hält unter Sigmar Gabriel an. Das hatte der eigentlich anders vor.

          1 Min.

          Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat in den ersten Amtsmonaten umfassende Rüstungsexporte in umstrittene Empfängerländer abschließend bewilligt. Von Anfang Januar bis Ende April dieses Jahres stiegen die Einzelausfuhrgenehmigungen in Länder außerhalb der EU und der Nato auf ein Volumen von 649 Millionen Euro. Das ist gegenüber dem Vorjahreszeitraum ein Plus von 128 Millionen, wie aus einer Ministeriumsantwort auf eine Anfrage der Linksfraktion hervorgeht, die der Zeitschrift „Spiegel“ und der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

          „Der weitaus überwiegende Teil der erteilten Genehmigungen für die Ausfuhren in die aufgeführten Drittländer geht auf Entscheidungen der jeweiligen Bundesregierungen aus den vergangenen Jahren zurück“, heißt es in dem Schreiben. Deutschland hatte bereits im vergangenen Jahr seine Rüstungsexporte in sogenannte Drittländer erheblich gesteigert. Gabriel hatte dann nach der Amtsübernahme angekündigt, Exporte von Waffen und Kriegsgerät restriktiver zu handhaben.

          Die Genehmigungen insgesamt - also einschließlich der EU- oder Nato-Empfänger - gingen um ein Viertel auf 1,18 Milliarden Euro zurück. Hauptempfänger war Singapur (195 Mio. Euro), das laut „Spiegel“ vor allem gebrauchte Leopard-2-Panzer erhält. Zu den Top 10 gehörten aber auch Saudi-Arabien (31 Mio.), das als Empfängerland wegen der Menschenrechtslage besonders umstritten ist, sowie das nordafrikanische Algerien (29 Mio.).

          Weitere Themen

          Zweite Amtszeit für Guterres Video-Seite öffnen

          UN-Generalsekretär : Zweite Amtszeit für Guterres

          Guterres wurde von der 193 Mitglieder zählenden UN-Generalversammlung für weitere fünf Jahre ernannt. Er ist ein großer Befürworter des Klimaschutzes, von COVID-19-Impfstoffen für alle sowie der digitalen Zusammenarbeit.

          Wichtige Berater kritisieren Woelki

          Kölner Missbrauchsskandal : Wichtige Berater kritisieren Woelki

          Der Kölner Kardinal Rainer Maria Woelki kam am Wochenende mit seinem wichtigsten Beratungsgremium zusammen. Teilnehmern zufolge haben dem Erzbischof viele Mitglieder deutlich gemacht, das Vertrauen in ihn verloren zu haben.

          Topmeldungen

          Deutscher Sieg über Portugal : Ein Abend, an dem Funken sprühen

          Mit der überwältigenden Mischung aus Wucht und Wille erfüllt die DFB-Elf ihren Auftrag gegen Portugal. Auch die Konkurrenz in Fußballeuropa dürfte diese deutsche Verwandlung mit einigem Staunen gesehen haben.

          Deutsche Einzelkritik : Müller nervt Portugal, Gosens ragt heraus

          Beim Sieg über Portugal macht Robin Gosens wohl die Partie seines Lebens. Auch andere DFB-Akteure zeigen sich deutlich verbessert. Aber einer scheint nicht der Lieblingsspieler von Bundestrainer Joachim Löw zu sein.
          Kann Jens Spahn als von Corona genesen gelten?

          F.A.S. Exklusiv : Herr Spahn und die Genesenen

          Der Gesundheitsminister macht es Leuten schwer, die Corona schon überstanden haben. Wie viele Impfungen sie brauchen, ist umstritten. Hat Jens Spahn sich selbst vergessen?

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.