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Rüstungsexporte : Fichte, Palme, Weihnachtsbaum

Man kann zu dem Schluss kommen, Deutschland solle gar keine Waffen mehr exportieren. Man kann aber auch politikfähig bleiben wollen.

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          Alle Jahre wieder fordert die SPD, dass es keine „Panzer unterm Weihnachtsbaum“ geben dürfe. Andrea Nahles meint damit nicht Spielzeug, sondern richtiges Kriegsgerät. Und der Baum, von dem sie spricht, ist eher eine Palme als eine Fichte, hinter die man aber auch als Pazifist nicht geführt werden will: Den Titel „Drittgrößter Waffenexporteur der Welt“ errang Deutschland erstmals unter der Regierung Schröder. Seither ist die Lage in den Spannungsgebieten von Afrika bis Asien nicht übersichtlicher geworden.

          Daraus kann man den Schluss ziehen, zum Beispiel in den Mittleren Osten überhaupt keine Rüstungsgüter mehr zu verkaufen und die rege Nachfrage dort anderen zu überlassen, die weit weniger Skrupel haben. Wer aber Einfluss auf die Einwicklungen in Krisenregionen wie dieser nehmen und dort nicht selbst dauernd Feuerwehr spielen will, der kann das Instrument einer vernünftigen Rüstungsexportpolitik nicht ganz weglegen. Die Regierung Merkel hat es bisher nicht leichtfertig benutzt, nach allem, was wir wissen – von dem Maulwurf, der unter dem Christbaum der Kanzlerin sitzt.

          Berthold Kohler
          Herausgeber.

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