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Rüstung : Ärger in Israel wegen deutscher Korvetten

  • Aktualisiert am

Eine Korvette der „Braunschweig“-Klasse im Hamburger Hafen Bild: dapd

Deutschland soll drei Korvetten an Israel liefern - den Preis könnte die Bundesregierung nun deutlich erhöhen. In Jerusalem wertet das mancher als Strafmaßnahme.

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          Die Bundesregierung hat laut einem israelischen Pressebericht den Preis für drei Kriegsschiffe erhöht, die an Israel geliefert werden sollen. Nach Informationen der Zeitung „Maariv“ teilte das Bundeskanzleramt am 6. Mai in einem Brief mit, dass Israel nicht mehr mit einem deutlichen Preisnachlass rechnen könne, der angeblich zunächst in Aussicht gestellt worden war. In Jerusalem wurde diese überraschende Ankündigung als eine Art deutsche Strafmaßnahme nach dem Scheitern der israelisch-palästinensischen Friedensgespräche verstanden.

          Einige israelische Regierungsvertreter führten die überraschende Entwicklung auf die „schwierigen“ persönlichen Beziehungen zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu zurück und die Enttäuschung über die erfolglosen Friedensgespräche zurück, wie sie auch in Washington zu beobachten sei. Es handele sich zwar um die Stimme Angela Merkels, aber dahinter seien die Hände des amerikanischen Präsidenten Barack Obama auszumachen, zitierte „Maariv“ einen ungenannten israelischen Regierungsvertreter.

          Ende Dezember war in der israelischen Presse darüber berichtet worden, dass für die Marine mehrere deutsche Korvetten angeschafft werden sollen, um die Gas-Förderanlagen an der Mittelmeerküste zu schützen. Dabei gehe es um drei bis vier solcher Boote mit einem Gesamtwert von rund einer Milliarde Euro, hieß es damals. Sollte das Geschäft zustande kommen, würde Deutschland zum wichtigsten Lieferanten der israelischen Marine, die schon über mehrere deutsche U-Boote verfügt. Laut „Maariv“ hatte Netanjahu die Bundeskanzlerin während der Regierungskonsultationen zu Jahresbeginn in Jerusalem darüber informiert, dass Israel wegen des deutschen Rabatts auf eine internationale Ausschreibung für den Kauf der Kriegsschiffe verzichte. Das könne sich nach dem deutschen Brief jetzt ändern, schreibt die Zeitung am Donnerstag.

          Berlin: Preisnachlass gab es nicht

          In Berlin wird hingegen darauf verwiesen, dass es eine Zusage für einen Preisnachlass nie gegeben habe. Ob ein Zusammenhang besteht zwischen den nun öffentlich gewordenen Schwierigkeiten in dem Rüstungsgeschäft und der gescheiterten Initiative des amerikanischen Außenministers John Kerry, wird von deutscher Seite nicht kommentiert. Man zeigt sich aber optimistisch, dass das Geschäft am Ende wie geplant zustande kommen werde.

          Als die israelische Regierung von Washington für ihre mangelnde Kompromissbereitschaft und für unnötige Provokationen während der Gespräche verantwortlich gemacht wurde, gab es Bemühungen in Israel, in Europa für den eigenen Standpunkt zu werben. Insbesondere die Bundesregierung – Israels wichtigster Verbündeter in der EU – wurde gebeten, die Netanjahu-Regierung nicht für das Scheitern verantwortlich zu machen. Offenbar wollte man so verhindern, dass die Europäische Union und die Vereinigten Staaten geschlossen die Deutung verbreiten, Israel treffe die Hauptschuld, weil sie die geplante Freilassung von palästinensischen Gefangenen nicht eingehalten sowie neue Siedlungsbauten in Jerusalem angekündigt haben. Dieses Ansinnen wurde in Berlin aber zurückgewiesen: Man habe die Kerry-Initiative unterstützt – und schließe sich auch dessen Bewertung an.

          Der amerikanische Außenminister hatte die Gespräche mit großem persönlichen Einsatz vorangetrieben. Er scheint die Hoffnung noch nicht ganz aufgegeben zu haben. So traf er am Mittwoch in London den palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas, der sich zuletzt geweigert hatte, Kerry in Ramallah zu empfangen.

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