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Ersatz für russisches Öl : Polen drängt auf Rosneft-Enteignung in Schwedt

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Eingang der PCK Raffinerie im brandenburgischen Schwedt Bild: dpa

Um die kürzliche unter Treuhandschaft gestellte Öl-Raffinerie in Schwedt betreiben zu können, ist man künftig auf polnische Hilfe angewiesen. Polen möchte jedoch nur handeln, wenn das Werk verstaatlicht wird.

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          Polen setzt Deutschland bei der Öl-Versorgung der Raffinerie Schwedt unter Druck und verlangt indirekt eine Verstaatlichung. „Die PCK Raffinerie Schwedt ist bislang nicht in Staatshand“, erklärte das zuständige polnische Klimaministeriums am Donnerstag auf Reuters-Anfrage. Rosneft Deutschland sei zwar unter deutscher Treuhand-Verwaltung, damit gehöre die Mehrheit an Schwedt aber weiter Rosneft. Polen sei bereit, Schwedt bei der Versorgung mit Öl zu unterstützen. Voraussetzung sei aber, dass Rosneft Deutschland keine Anteile an der Raffinerie mehr halte. Eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums sagte, Polen habe die Treuhand-Lösung begrüßt. Die Gespräche mit Polen und der Austausch zum Pipeline-Netz und Öl-Lieferungen seien konstruktiv.

          Deutschland will ab Ende des Jahres kein russisches Öl mehr verarbeiten und braucht daher Ersatz für das Rosneft-Öl aus der Druschba-Pipeline. Vergangene Woche hatte die Regierung Rosneft Deutschland unter Treuhand-Verwaltung gestellt und damit den Weg für eine alternative Versorgung bereitet. Um Schwedt angemessen auszulasten, ist man aber auf Lieferungen über den polnischen Hafen Danzig und das Pipeline-System dort angewiesen.

          Hintergrund des polnischen Drucks könnte sein, dass der Öl-Konzern Orlen nach Angaben deutscher Regierungskreise Interesse an einem Einstieg in Schwedt und damit Übernahme der Rosneft-Anteile hat. In einem ersten Schritt müsste Rosneft dann aber seinen 54-Prozent-Anteil abgeben, etwa per Enteignung über den deutschen Staat. In deutschen Regierungskreisen hieß es, dass Wirtschaftsministerium führe Gespräche mit Kaufinteressenten auch aus Polen.

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