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Jasper von Altenbockum (kum.)

Kernkraftwerke bleiben am Netz : Habecks Salto rückwärts nach vorne

Wirtschaftsminister Habeck am Dienstagabend in Berlin Bild: dpa

Das hätte Robert Habeck früher haben können: Wenigstens zwei Atomkraftwerke am Netz zu lassen, wäre schon vor Monaten ein Zeichen politischer Weitsicht gewesen.

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          Was Robert Habeck längst hätte tun können und müssen, hat er nun getan. Zwei der drei noch produzierenden Kernkraftwerke werden über den 31. Dezember am Netz bleiben. Das war bislang unklar, und niemand wusste, wie im Streckbetrieb ein Wiederanfahren der Kraftwerke technisch zu machen sei.

          Niemand wusste auch, warum eine Entscheidung über den vorübergehenden Weiterbetrieb vertagt werden musste. Außer natürlich, dass Habeck damit auf die Interessen im Bundesumweltministerium und in Niedersachsen Rücksicht nahm.

          Die FDP braucht eine Trophäe

          Habeck begründet sein Einschwenken auf die Ergebnisse des „Stresstests“ – denn die Betreiber hatten darin genau das empfohlen, was Habeck jetzt verkündet hat – mit den Engpässen in Frankreich. Wirklich überzeugend ist das nicht, weil die Lage der dortigen Kernkraftwerke seit Langem bekannt ist und sich nicht über Nacht im großen Stil verändert hat.

          Aber Habeck denkt, wenn er „Frankreich“ sagt, vielleicht auch an die FDP. Die Liberalen hatten zuletzt das Ende der Gasumlage mit einem Weiterbetrieb der Kernkraftwerke verknüpft. Das eine hat mit dem anderen zwar irgendwie zu tun, weil es um Energie geht. Vor allem aber geht es darum, dass die FDP dringend eine Trophäe braucht, wenn ihr Finanzminister demnächst Kompromisse schließen muss, um eine Gas- und Strompreisbremse zu finanzieren.

          Habeck kommt der FDP entgegen

          Habeck kommt der FDP also entgegen, aber auch der SPD, deren Kanzler zuletzt fürchten musste, dass seine Autorität und sein Führungsimage unter dem Eindruck abenteuerlicher Halbherzigkeiten (Atomkraft) und Rückzugsgefechten (Gasumlage) dauerhaft zu leiden beginnt. Es sollte der Koalition nun leichter fallen, einen Nachfolger für die ungeliebte Gasumlage zu finden.

          Das alles hätte natürlich viel früher kommen können und kommen müssen. Weder die Wahl in Niedersachsen noch das seelische Gleichgewicht der Grünen sind Gründe dafür, warum das Land nicht wissen darf, ob und wie es im Winter weitergeht. Die Grünen, auch die linken, haben sich damit selbst geschadet: Stellt eine Partei ihre Interessen so dickköpfig höher als das Gemeinwohl, hört der Spaß selbst bei gutwilligen Wählern auf.

          Jasper von Altenbockum
          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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