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Amerikanischer Botschafter : Grenell kritisiert SPD wegen Atomwaffen-Debatte

  • Aktualisiert am

Der amerikanische Botschafter für Deutschland, Richard Grenell Bild: AP

Deutschland solle jetzt den Verpflichtungen gegenüber seinen Bündnispartnern nachkommen, fordert Richard Grenell. Die Debatte um die nukleare Teilhabe untergrabe die Solidarität, „die das Fundament der atomaren Abschreckung der Nato bildet“.

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          Der amerikanische Botschafter für Deutschland, Richard Grenell, hat die Bundesregierung und vor allem die SPD aufgefordert, die deutsche Beteiligung an der atomaren Abschreckung der Nato nicht in Frage zu stellen. „Statt die Solidarität zu untergraben, die das Fundament der atomaren Abschreckung der Nato bildet, ist es jetzt an der Zeit, dass Deutschland seinen Verpflichtungen gegenüber seinen Bündnispartnern nachkommt und kontinuierlich in die nukleare Teilhabe der Nato investiert“, schreibt Grenell in einem Gastbeitrag für die Tageszeitung „Die Welt“. „Die politische Führung Deutschlands, besonders die der SPD, muss jetzt deutlich machen, dass die Bundesrepublik diese Zusagen einhält und an der Seite ihrer Bündnispartner steht.“

          SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hatte am Wochenende gefordert, dass Deutschland die Stationierung amerikanischer Atombomben künftig ausschließen solle. Unterstützung erhielt er vom SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans. Regierungssprecher Steffen Seibert hatte sich im Namen der Bundesregierung allerdings klar zum Prinzip der atomaren Abschreckung bekannt. Auch Außenminister Heiko Maas (SPD) lehnte den Vorstoß seiner Parteifreunde ab.

          Auf dem Luftwaffenstützpunkt im rheinland-pfälzischen Büchel lagern Schätzungen zufolge noch etwa 20 amerikanische Atombomben. Für ihren Einsatz im Ernstfall sind dort Tornado-Kampfflugzeuge der Bundeswehr stationiert.

          Innerhalb der großen Koalition laufen derzeit Gespräche über den Ersatz für die überalterte Tornado-Flotte. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will amerikanische Kampflugzeuge vom Typ F-18 beschaffen. Grenell schrieb, eine „glaubwürdige atomare Abschreckung, auch durch atomwaffenfähige Flugzeuge“, sei eine Kernfähigkeit der Nato. „Diese Fähigkeit wird in der heutigen Welt benötigt, und Deutschland hat sich verpflichtet, dazu beizutragen.“

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