Regionalwahlen in Italien : Angriff von rechts abgewehrt
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Hat gut lachen unter der Maske: Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte bei der Stimmabgabe in Rom Bild: dpa
Die Rechtspopulisten um Matteo Salvini haben ihr wichtigstes Ziel verfehlt. Die rote Toskana wurde nicht erobert. Doch ob das reicht, um die Mitte-Links-Regierung in Rom zu stabilisieren, muss sich noch zeigen.
Die (Hart-)Rechten haben bei den Regionalwahlen in Italien nicht so abgeräumt, wie das viele erwartet und nicht wenige befürchtet hatten. Vor allem haben sie die Toskana nicht gewonnen, die zu erobern ihr Ziel war; ein Ziel, in das insbesondere Lega-Chef Matteo Salvini einiges investiert hatte, weshalb der Sieg der Sozialdemokraten ihm einige Blessuren zufügt. Ob damit die Rechtspopulisten den Scheitelpunkt ihrer Erfolge bei unzufriedenen Wählern erreicht haben, steht dahin.
Umgekehrt wird sich auch noch zeigen müssen, ob das Wahlergebnis die in Rom regierende Koalition unter Ministerpräsident Giuseppe Conte so stabilisieren wird, wie der es sich erhofft. Aber ein schöner, sogar unerwarteter Erfolg nach langen Monaten der großen Krise aus Corona-Pandemie und wirtschaftlichem Einbruch ist es dennoch. Es wäre schön, wenn die Ankündigung, dass jetzt die große Reformsaison beginne, nicht nur aus Siegestrunkenheit gemacht wurde.
Dass mehr als zwei Drittel der Wähler für die Verkleinerung des aufgeblähten Zwei-Kammer-Parlaments stimmten, ist in dieser Hinsicht ein gutes Zeichen. Politische Modernisierung, ein robuster Reformwille und ein vernünftiges Investitionsprogramm könnten Italien in der Tat endlich auf einen guten Weg bringen. Die Frage ist nur, ob die Regierung hinreichend durchsetzungsstark ist und bleiben wird oder ob sie angesichts der Verlockungen in Gestalt europäischer Gelder in ihre Teile zerfällt. Das wäre sehr bedauerlich.
