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Regierungsbildung in Berlin : Gentrifiziert

Wowereit und die SPD gehen einen Weg, der sich nicht nur für Berlin als der bessere herausstellen könnte. Er kann nun demonstrieren, dass er der Schmuddelecke entwachsen ist, in die ihn die CDU, mutmaßlich der künftige Koalitionspartner, gerne stellt.

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          Der Wahlsieger Wowereit, der wie manch anderer Wahlsieger der SPD ein Siegerlein ist, hat die Momper-Flagge gehisst. Aus den Tagen Walter Mompers stammt das ungute Gefühl, das Berliner SPD-Strategen beschleicht, wenn sie an Rot-Grün denken. Von dem damaligen Chaos in den Monaten der Wende, gewiss in anderen Tagen als diesen, hat sich die SPD lange nicht erholt. Erst die selbstverschuldete Krise der CDU machte Wowereit zehn Jahre später zu dem, der er noch immer ist: ein Mann mit Witterung. Schon vor fünf Jahren, als eine rot-grüne Koalition zum Greifen nahe schien, setzte er auf die „verlässliche“ Linkspartei und demütigte damit die Szene, die er sonst so gerne mit der Herablassung eines Regierenden Regenbogens bedient.

          Doch sind die Grünen von damals die Grünen von heute? An einer Stadtautobahn hätte Rot-Grün nicht scheitern müssen. Schon der Sondierungskompromiss - die Autobahn100 wird nur verlängert, wenn der Bund das Geld nicht für andere Projekte ausgeben will - war jedoch so faul, dass er der SPD mehr geschadet hätte als den Grünen, wenn es denn zur Koalition gekommen wäre. Das spricht dafür, dass die SPD schon zu diesem Zeitpunkt nur Ernst mit dem angeblichen rot-grünen „Projekt“ machen wollte, wenn die Grünen kapituliert hätten.

          Aber die Grünen sind, verglichen mit 1990 und dem „Momper-Chaos“, nicht wiederzuerkennen. Sie sind sozusagen gentrifiziert. Was sie damals im Parteienspektrum waren, sind heute, in Berlin mehr als anderswo, die „Piraten“. Schon im Wahlkampf hatten sie sich zu sehr verbogen. Die Ablehnung der Autobahnverlängerung zählte zu den wenigen klaren Aussagen. Eine von der SPD durchgesetzte A100 hätte sie gebrochen.

          Wowereit und die SPD gehen damit einen Weg, der sich nicht nur für die Stadt als der bessere herausstellen könnte. Der SPD-Politiker kann von nun an demonstrieren, dass er der Schmuddelecke entwachsen ist, in die ihn die CDU, mutmaßlich der künftige Koalitionspartner, und mancher Parteifreund gerne stellten. In einer rot-schwarzen Koalition hätte er in Frank Henkel allerdings einen Nebenbuhler, dem er Gelegenheit gäbe zu zeigen, dass er es besser kann als er. Diese Gefahr bestand weder mit der Linkspartei noch mit den Grünen. Aber wer weiß, ob die wahren Nebenbuhler Wowereits dann nicht Steinmeier, Steinbrück und Gabriel heißen?

          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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