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Referenten : Arbeit im Zentrum der Macht, aber abseits des Rampenlichts

  • -Aktualisiert am
Im Berliner Paul-Löbe-Haus gehen wissenschaftliche Mitarbeiter ein und aus.
          4 Min.

          Ihre Aufgabe ist es, die politischen Akteure handlungsfähig zu machen. So, wenn der Bundespräsident vor einer schwierigen Entscheidung die Argumente von Befürwortern und Ablehnern gewichten muß, wenn Parlamentsausschüsse komplizierte Zusammenhänge zu analysieren haben, wenn sich Fraktionen für den nächsten Schlagabtausch mit dem politischen Gegenüber präparieren wollen, wenn sich der Abgeordnete auf eine Rede vorbereitet. Stets leisten sie die unerläßliche Vorarbeit.

          Sie, das sind die wissenschaftlichen Mitarbeiter, oft einfach Referenten genannt. Neben organisatorischem Geschick, ausgeprägtem Interesse an politischen Prozessen, breitem Allgemeinwissen und großer Fachkompetenz müssen sie auch über die Bescheidenheit intellektueller Dienstleister verfügen. „Unser Platz ist hinter der Kamera“, sagt Markus Gruber, Fraktionsgeschäftsführer der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. „Hier fühlen wir uns wohl.“ Eigene politisch-gestalterische Ambitionen sind unerwünscht. Gleich ob in den wissenschaftlichen Diensten der Bundestagsverwaltung, den Fraktionen der Parlamente, bei einzelnen Abgeordneten oder politischen Stiftungen beschäftigt, es geht vor allem um politikberatende Wissensvermittlung.

          Freilich erschöpft sich die für die Mitarbeiter der wissenschaftlichen Dienste des Bundestages und der Landesparlamente schon lange nicht mehr nur in der Bereitstellung von Sachinformationen. Angesichts der steigenden Datenflut sowie des ständigen Zeitdrucks, unter dem Politiker täglich stehen, rückt heute immer öfter deren schnelle und neutrale Interpretation in den Vordergrund. Was das bei 250 Plenar- und mehr als 2.000 Ausschußsitzungen, etwa 800 Gesetzentwürfen, 20.000 Einzelanfragen an die Regierung und 9.000 Parlamentsdrucksachen im Umfang von mehreren zehntausend Seiten allein in einer einzigen Legislaturperiode bedeutet, ist unschwer zu erraten.

          Flexibilität, Belastbarkeit und Zuverlässigkeit

          Da sind Literaturrecherchen, Dokumentationen und Problemanalysen zu erstellen. Da müssen die 70 Mitarbeiter dieser Fachdienste gutachtliche Stellungnahmen, Hintergrundberichte, verfassungsrechtliche Beurteilungen, Rechts- und Systemvergleiche fertigen und zahllose telefonische Sofortanfragen beantworten. In den Ausschußsekretariaten kommen mit der Organisation von Sitzungen, Anhörungen und Delegationsreisen anspruchsvolle administrative Tätigkeiten hinzu. „Neben der erforderlichen Fachkompetenz gehören deshalb Flexibilität, Belastbarkeit und Zuverlässigkeit zu den wichtigsten Tugenden unserer wissenschaftlichen Mitarbeiter“, betont die Sprecherin der Bundestagsverwaltung, Bärbel Schubert.

          In der Bundestagsverwaltung verstehen nicht wenige Referenten ihre Arbeit als eine berufliche Lebensperspektive. Dagegen ist die Tätigkeit wissenschaftlicher Mitarbeiter in den Fraktionen der Parteien sowie bei Abgeordneten von vornherein auf die Zeit einer Legislaturperiode angelegt. Das gilt auch für den Stab der CSU-Landtagsfraktion in München. Weil keine Zeit für eine längere Einarbeitung bleibt, ist Berufserfahrung unverzichtbar. Die Mehrzahl der 18 Referenten war zuvor in Ministerien tätig und hat sich für den Fraktionsjob nur beurlauben lassen.

          An solchen Mitarbeitern haben Geschäftsführer wie Markus Gruber besonderes Interesse. Immerhin entspricht die Organisationsstruktur der Fraktionen dem fachlichen Zuschnitt der Ministerien, und es gibt viele Arbeitskontakte. „Für die in der Fachpolitik tätigen Referenten sind Kenntnisse der Verfahrens- und Entscheidungsabläufe in einer obersten Landesbehörde daher von großem Vorteil“, sagt Gruber. Im übrigen zeichne sie das Gespür für die Umsetzbarkeit von Lösungsansätzen aus. „Genau das brauchen wir. Darin unterscheidet sich unsere Arbeit von einer wissenschaftlichen Tätigkeit an der Universität.“ Für den Bereich der grundsatzpolitischen Planung sucht Gruber indessen gezielt Generalisten mit Querschnittswissen und Mitarbeiter, die eingängig-prägnant formulieren können. Denn Sprache sei nun einmal das wichtigste Handwerkszeug des Politikers.

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