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Referendum in Schottland : Cameron darf hoffen

  • Aktualisiert am

Kämpft für einen Verbleib Schottlands in der Union: Der britische Premierminister David Cameron in dieser Woche in Edinburgh Bild: Reuters

Ein Auseinanderbrechen des Vereinigten Königreichs würde ihm „das Herz brechen“, hatte der britische Premierminister Cameron gesagt. In der jüngsten Umfrage führen nun wieder knapp die Gegner einer Unabhängigkeit Schottlands.

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          Bei dem Referendum über eine Unabhängigkeit Schottlands führt das Lager der Gegner einer Abspaltung laut einer neuen Umfrage wieder knapp. Wie aus der am Donnerstag veröffentlichten Befragung des Meinungsforschungsinstituts YouGov hervorgeht, würden 52 Prozent gegen die Unabhängigkeit stimmen, 48 Prozent wären dafür.

          Am vergangenen Samstag hatten die Befürworter einer Abspaltung Schottlands zum ersten Mal in einer Umfrage eine Mehrheit erreicht - das Ergebnis hatte die Londoner Politik alarmiert. Am Mittwoch appellierten die Vorsitzenden der drei wichtigsten britischen Parteien eindringlich an die Schotten, gegen eine Abspaltung zu stimmen. Ein Auseinandergehen der britischen Nationen „würde mir das Herz brechen“, sagte Premierminister David Cameron in Edinburgh. Auch der Liberalen-Chef Nick Clegg und Oppositionsführer Ed Miliband wandten sich leidenschaftlich gegen eine Abspaltung.

          Die Schotten stimmen am 18. September per Referendum über die Loslösung von Großbritannien ab. Bei einem Sieg des „Ja“-Lagers wird damit gerechnet, dass es rund 18 Monate dauern würde, bis Schottland formal unabhängig wäre. Britische Medien spekulieren über einen Rücktritt Camerons, sollte er ein Ende der mehr als 300 Jahre währenden Union mit Schottland verantworten müssen.

          Für Cameron geht es um viel

          Tatsächlich droht Cameron wohl viel mehr als nur patriotischer Herzschmerz. Ein Ende der mehr als 300 Jahre währenden Union mit den Schotten könnte seine politische Karriere abrupt beenden und mit einem historischen Makel versehen. Der 47 Jahre alte Cameron dementiert, seine politische Zukunft vom Ausgang des Referendums am kommenden Donnerstag abhängig zu machen. Dennoch könnte ihm im Falle einer Niederlage keine andere Wahl bleiben, als im Parlament die Vertrauensfrage zu stellen. „Das wäre das Mindeste, was er tun muss. Sonst wird jemand anders versuchen, ihn als Regierungschef zu entfernen“, sagt der Verfassungshistoriker John Barnes im Radiosender BBC.

          Trotzdem wäre so ein Schritt riskant. Sollten ihm auch die Abgeordneten seiner Tory-Partei und der verbündeten Liberaldemokraten das Vertrauen entziehen, würde der seit 2010 regierende Cameron in die historischen Fußstapfen von Lord Frederick North treten. North ist der erste und bislang einzige britische Regierungschef, der vom Parlament aus dem Amt gejagt wurde. Unter seiner Regierung waren 1782 Großbritanniens amerikanische Kolonien verloren gegangen.

          Viele Amtsvorgänger Camerons waren Schotten

          Eine Ende der Union mit Schottland wäre für das Selbstverständnis des früheren Imperiums nicht weniger bedeutsam. Schottland repräsentiert ein Drittel der britischen Landmasse. Zehn der 52 Amtsvorgänger Camerons waren Schotten oder wurden in Schottland geboren. An der schottischen Küste ist die mit Atomraketen bestückte britische U-Boot-Flotte stationiert, die wesentlich zum Weltmachtstatus der Briten beiträgt. Cameron ist es, der dem Drängen der schottischen Regierung von Alex Salmond nach einem Referendum nachgab. Cameron ist es auch, der eine dritte Option beim Referendum kategorisch ablehnte - einen Verbleib Schottlands im Königreich bei voller Selbstbestimmung in inneren Angelegenheiten.

          Ein weiterer mutmaßlicher Fehler: Cameron wog sich mit Blick auf die Umfragewerte zu lange in Sicherheit. Auch die in Schottland beliebte Labour-Partei Milibands war lange sorglos. Cameron hielt sich auch deshalb lange in der Schottland-Frage zurück, weil er um die Unbeliebtheit seiner Tory-Partei im Norden weiß. Aufgeschreckt von den jüngsten Umfragen reist er schließlich rund eine Woche vor der Abstimmung nach Edinburgh, um die Schotten an den Sinn des Referendums zu erinnern. Es gehe am 18. September nicht darum, „den verdammten Tories einen Tritt zu verpassen“, sagt er.

          Der Premierminister lockt nun mit weitreichenden Machtübertragungen an Edinburgh, sollten sich die Schotten für einen Verbleib im Königreich entscheiden. Das könnte tatsächlich helfen, die Abstimmung zu gewinnen und dem Schicksal von Lord North zu entgehen. Wenn dann aber im kommenden Frühjahr ein neues britisches Parlament gewählt wird, werden Camerons Kritiker auf die massiven Zugeständnisse an die Schotten verweisen. Zugeständnisse, die Cameron bei den Verhandlungen über das Referendum noch beharrlich verweigert hatte.

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