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Rede zur Lage der Nation : Wie der Kreml Obama begrüßt

  • -Aktualisiert am

Dmitrij Medwedjew: Wenig Schonung für Obama Bild: dpa

Viel Freundliches hatte der russische Präsident Medwedjew seinem künftigen amerikanischen Pendant zur Begrüßung nicht mitzuteilen. Nicht einmal am Tag seines größten Triumphes wurde Obama Schonung zugestanden. Es klang wie ein provozierender Test.

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          War es ein Zufall, dass der russische Präsident seine erste Rede zur Lage der Nation ausgerechnet an dem Tag hielt, an dem die ganze Welt mit unverhohlener Anerkennung und Begeisterung zur Kenntnis nahm, wem die Bürger der Vereinigten Staaten in innen- wie außenpolitisch schwierigen Zeiten die Führung ihres Landes anvertraut hatten?

          Wohl kaum. Medwedjew ist seit Mai im Amt, und bisher war es üblich, im Frühjahr über die Lage der russischen Nation Bericht zu erstatten. Seine Rede war nicht nur an die eigene Bevölkerung gerichtet, sondern klar und deutlich auch an den neuen Mann im Weißen Haus. Viel Freundliches hatte der Herr im Kreml - in Anwesenheit seines Ziehvaters Putin - dem Präsident in spe Obama nicht mitzuteilen. Nicht einmal ein Wort der Gratulation fiel ihm ein.

          Stattdessen zog Medwedjew noch einmal über das „arrogante“, von „unilateralen Entscheidungen“ geprägte Verhalten der Regierung Bush her. In einem Atemzug schob er ihr auch noch die Verantwortung für den Fünf-Tage-Krieg im Kaukasus in die Schuhe, den Moskau brutal genutzt hat, um in den abtrünnigen georgischen Gebieten Abchasien und Südossetien in seinem Sinne vollendete Tatsachen zu schaffen. Doch damit nicht genug.

          Partner auf gleicher Augenhöhe?

          Als gerade jetzt angeblich unaufschiebbare Gegenmaßnahme zu dem geplanten amerikanischen Raketenabwehrsystem in Polen und in der Tschechischen Republik, das überhaupt nicht gegen Russland gerichtet ist, kündigte Medwedjew die Stationierung mobiler Kurzstreckenraketen im Oblast Kaliningrad (Königsberg) an. Außerdem würden elektronische Störvorrichtungen vorbereitet und der geplante Abzug von drei Raketenregimentern aus dem Westen Russlands werde aufgeschoben.

          So formuliert Russland unüberhörbar den Anspruch, von den Vereinigten Staaten als Partner auf gleicher Augenhöhe akzeptiert zu werden. Nicht einmal am Tag seines größten Triumphes wird Obama ein wenig Schonung zugestanden. Im Gegenteil: Die Bringschuld für eine Verbesserung des amerikanisch-russischen Verhältnisses soll aus der Sicht Moskaus allein bei ihm liegen. Washington und Moskau haben - nicht zuletzt wegen ihrer Atomwaffenarsenale - in der Tat viel zu bereden. Medwedjews Begrüßungsansprache für Obama klang allerdings nicht wie die Einladung zu einem Gespräch, sondern eher wie ein provozierender Test.

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