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Rede in Damaskus : Assads Offensive

Präsident Baschar al Assad Bild: AP

An Selbstbewußtsein mangelt es Baschar al Assad nicht. Auf das neue westliche Werben um Syrien reagiert dessen Präsident nicht mit moderaten Tönen. Sondern mit einer Rhetorik, die wenig Raum für Vermittlungsgespräche läßt.

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          An Selbstbewußtsein mangelt es Baschar al Assad nicht. Wie viele Menschen in der arabischen Welt rechnet er sich nach dem Ende der Kämpfe im Südlibanon zu den Siegern. Als eine „große Niederlage für Israel und seine Verbündeten“ bezeichnete er am Dienstag in Damaskus das Ende des Krieges. Die arabischen Staatschefs sollen endlich den Wünschen ihrer Bürger folgen und nach dem Vorbild Syriens den Widerstand gegen Israel unterstützen. „Denjenigen, die Syrien vorwerfen, es unterstütze die Hizbullah, sagen wir, daß das für uns eine große Ehre ist und ein Orden an der Brust jedes Arabers.“

          Hans-Christian Rößler

          Politischer Korrespondent für die Iberische Halbinsel und den Maghreb mit Sitz in Madrid.

          Auf das neue westliche Werben um Syrien reagiert der Präsident nicht mit moderaten Tönen, sondern mit einer Rhetorik, die am Dienstag wenig Raum für Vermittlungsgespräche ließ. Wirklich überraschend war jedoch nicht, was Assad vor der Journalistenunion in Damaskus sagte - letztlich blieb er sich selbst treu. Schon vor einem Jahr, als er selbst und sein Führungszirkel wegen Vorwürfen einer syrischen Beteiligung an der Ermordung des früheren libanesischen Ministerpräsidenten Hariri in Bedrängnis geraten waren, ging er rhetorisch in die Offensive und wies alle Schuld von sich.

          Syrien gewinnt wieder Einfluß auf den Libanon

          Dieses Mal ist die Ausgangslage anders: Assad hat aus seiner Sicht Grund zur Zufriedenheit, denn nach dem von vielen Syrern als schmachvoll empfundenen Rückzug aus dem Libanon ist Syrien wieder dabei, an Einfluß über das Nachbarland zurückzugewinnen. Seit mehr als einem Jahr war in der vergangenen Woche mit Außenminister Muallim zum ersten Mal wieder ein ranghohes syrisches Regierungsmitglied in Beirut.

          Keine Willkommensgeste

          Wie für viele Araber zeigte der Krieg für Assad eine Schwächung Israels, die ihm nur recht sein kann. Wichtigstes Ziel bleibt nach Ansicht syrischer Beobachter, von Israel den Golan zurückzuerhalten und danach mit Israel Frieden zu schließen. Aufmerksam war in Damaskus auch registriert worden, daß die israelische Regierung sich amerikanischen Wünschen widersetzt hatte, den Krieg vom Libanon auf Syrien auszuweiten.

          Assad wiederum machte sich in den vergangenen Monaten wenig aus den Mahnungen und Drohungen aus dem Ausland. In Teilen der Bevölkerung stieß seine konsequente Haltung auf Zustimmung. Dabei hatte der äußere Druck zuletzt sogar abgenommen. Amerika hielt sich mit Anschuldigungen zurück, es unterstütze Aufständische im Irak und verhängte nur Sanktionen, die Syrien nicht sehr schadeten. In Beirut löste der Belgier Brammertz den Deutschen Mehlis als UN-Chefermittler im Mordfall Hariri ab, der weniger hart mit Damaskus umging.

          Notfalls „unter dem Tisch“

          Hinter Assads Unnachgiebigkeit beobachtet der in Damaskus lebende amerikanische Syrien-Kenner Joshua Landis eine Bereitschaft, pragmatisch zu handeln; notfalls „unter dem Tisch“. Entgegengekommen ist Assad zum Beispiel den Amerikanern im Irak, indem er ohne viel Aufhebens dafür sorgte, daß militanten Islamisten die Einreise über Syrien erschwert wurde.

          Damaskus gab auch Geheimdienstinformationen über Al-Qaida-Aktivitäten an Amerika weiter und lieferte führende Mitglieder der irakischen Baath-Partei aus, die in Syrien Unterschlupf gefunden hatten. Der syrische Botschafter in Washington, Imad Mustapha, bedauerte vor wenigen Tagen, daß Amerika auf konstruktive Angebote nicht eingegangen sei. Syrien sei aber bereit, an der Stabilisierung der Region mitzuwirken, wenn wieder Friedensverhandlungen in Gang kommen. Ohne Syrien könne Amerika die regionalen Probleme nicht lösen, hatte Assad zuvor einer amerikanischen Delegation gesagt.

          Mit der Hilfe Irans kann Syrien dieses Ziel aber nicht erreichen. Deshalb hoffen selbst israelische Terrorismusfachleute wie Boaz Ganor, daß Damaskus erkennt, daß die engen Beziehungen letztlich den syrischen Interessen zuwiderlaufen: Die extremistischen Schiiten in Teheran wollten ihre Islamische Revolution in alle Welt exportieren. Ein iranischer Erfolg dabei würde in letzter Konsequenz Assads Regime gefährden. Mit einer diplomatischen Offensive könnten Amerika und Israel Syrien dabei helfen, sich seiner wirklichen Interessen zu besinnen, sagt Ganor. Der israelische Verteidigungsminister Peretz schloß am Dienstag Friedensgespräche mit Syrien nicht mehr aus.

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